Aktuelles

Sicherheitsmaßnahmen und ihr Aufwand

Sicherheitsmaßnahmen und ihr Aufwand

Von Thomas Waetke 24. Juli 2019

Bei der Frage, ob eine bestimmte Sicherungsmaßnahme zumutbar und deshalb geboten ist, ist auch zu berücksichtigen, wie hoch der hiermit verbundene Aufwand ist.

Typischerweise gibt es 2 Möglichkeiten:

  • Der Aufwand ist sehr hoch,
  • Der Aufwand ist sehr gering.

Und auch diese zwei Möglichkeiten lassen sich weiter unterscheiden :

  • Der Aufwand ist sehr hoch,
    • und der damit erreichte Zugewinn an Sicherheit ist normal oder hoch, oder
    • aber der damit erreichte Zugewinn an Sicherheit ist minimal
  • Der Aufwand ist sehr gering,
    • und der damit erreichte Zugewinn an Sicherheit ist minimal, oder
    • der damit erreichte Zugewinn an Sicherheit ist geboten bzw. hoch.

Die Gerichte sind eher zurückhaltend, wenn es um einen hohen Aufwand geht, um Sicherheit zu schaffen. Letztlich akzeptieren die Gerichte nur quasi beim “letzten Prozent” Sicherheit eine Ausnahme: Wenn das letzte bisschen Sicherheit nur mit einem außerordentlich hohen finanziellen Aufwand erreicht werden könnte, aber auch die Realisierung der Gefahr nicht hoch ist, darf der Verkehrssicherungspflichtige im Einzelfall von diesem Aufwand absehen.

Umgekehrt:

Ist der Aufwand für eine Maßnahme nur gering, dann kann eine Maßnahme zur Vermeidung einer Gefahr trotzdem geboten sein auch dann, wenn deren Realisierung entweder sehr unwahrscheinlich oder mit nicht besonders gravierenden Folgen verbunden ist.

Ein Beispiel:

Auf einem Veranstaltungsgelände gibt es eine für alle leicht erkennbare Stufe bzw. einen Versatz im Boden. Die Wahrscheinlichkeit, dass aufgrund dieser leichten Erkennbarkeit jemand stolpert, ist nicht sonderlich hoch. Wenn aber jemand stolpern würde, könnte er sich schwer verletzen. Wenige Meter neben dieser Stelle stellt der Veranstalter Biertischgarnituren auf. Diese könnte er problemlos auf über diese Stelle positionieren. Also muss er dies auch tun, um die Gefahrenstelle zu vermeiden.

Oder: Es besteht die Gefahr, dass Besucher gegen eine Glaswand laufen, weil sie kaum sichtbar ist. Diese Gefahr kann der Veranstalter bzw. Betreiber durch das Aufkleben einer Folie leicht erheblich abmildern. Also muss er eine Folie anbringen.

Urheberangabe für das/die Foto(s) (Symbolfoto):

  • Roter Würfel mit Fragezeichen auf Handfläche: © Andrey Popov - Fotolia.com