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aus dem Eventrecht

PK zu Silvesterfeuerwerk

Von Thomas Waetke 6. Dezember 2010

Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (kurz: BAM) lädt zur Pressekonferenz am 14.12.2010 um 15 Uhr ein. Dort werden Fragen rund um das Thema Prüfung und Sicherheit von Feuerwerk beantwortet. Die BAM weist darauf hin, dass Feuerwerkskörper grundsätzlich nur mit einer BAM-Kennzeichnung zugelassen sind.

Anmerkung von Rechtsanwalt Thomas Waetke:

Feuerwerk bietet naturgemäß ein erhöhtes Risiko für Verletzungen und Schäden. Der Veranstalter, der Feuerwerk einsetzt, sollte tunlichst Fachpersonal hinzuziehen und nicht einfach so darauf losböllern, da er im Schadensfall zumindest schon mit einem Fahrlässigkeitsvorwurf zu rechnen hat. Entsprechende Informationen zur Prüfung finden sich u.a. bei der BAM (hier klicken).

Eine den Betreiber von Versammlungsstätten betreffende Regelung findet sich in § 35 Abs. 2 MVStättV:

Hiernach ist der Einsatz von Pyrotechnik in Versammlungsstätten verboten (das gilt auch im Open Air-Bereich!).

Eine Ausnahme kann gemacht werden, wenn…

  • der Einsatz der Pyrotechnik in der Art der Veranstaltung begründet ist und
  • der Veranstalter (!) die erforderlichen Brandschutzmaßnahmen im Einzelfall mit der Feuerwehr abgestimmt hat.

Dann muss die Verwendung aber jedenfalls durch eine nach dem Sprengstoffrecht geeignete Person überwacht werden.