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aus dem Eventrecht

Nichtraucherschutz gescheitert?

Von Thomas Waetke 5. Mai 2011

Das Deutsche Krebsforschungszentrum hat in einer Untersuchung (lesen Sie die Pressemitteilung vom 03.05.2011 hier) von fast 3.000 Gaststätten festgestellt, dass die jeweiligen Landesnichtraucherschutzgesetze nur bedingt eingehalten werden, die gesetzlichen Ausnahmeregelungen seien gar gescheitert.

Allenfalls für München wurde ein gutes Ergebnis ermittelt, was daran liegen mag, dass es in Bayern das strengste Gesetz mit den wenigsten Ausnahmen gibt.

Schon zuvor hatten Behörden beklagt, dass sie die Einhaltung mangels Personal gar nicht würden kontrollieren können. Es ist wie so oft: Es gibt eine gute Idee und ein dazugehöriges Gesetz, aber kaum einer hält sich daran, weil er weiß, dass die Wahrscheinlichkeit erwischt zu werden nicht sonderlich groß ist. Dies betrifft bspw. auch den Arbeitsschutz: Auch die Arbeitsschutzbehörden habe nicht ausreichend Personal zur Verfügung, um flächendeckend kontrollieren zu können.