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Nächtlicher Sturz bei Dienstreise nicht unfallversichert

Nächtlicher Sturz bei Dienstreise nicht unfallversichert

Von Thomas Waetke 26. Februar 2016

Die gesetzliche Unfallversicherung versichert u.a. den Beschäftigten bei seinem Weg zur Arbeit, auf dem Weg nach Hause und auf der Arbeit selbst. Dazu können auch Dienstreisen gehören.

Ein Arbeitnehmer war auf Dienstreise und musste während der Dienstreise in einem Hotel übernachten. Nachts im Hotel musste er auf Toilette, verhakte sich beim Aufstehen mit seinen Füßen im Bettüberwurf und stürzte, wobei er sich schwer verletzt hatte. Der Arbeitnehmer wollte diesen Unfall als Arbeitsunfall (siehe § 8 SGB VII) anerkannt wissen und verklagte die Unfallversicherung. Sein Argument: Er habe sich arbeitsbedingt in unbekannter Umgebung aufgehalten, was mit besonderen Gefahren verbunden sei.

Das Sozialgericht Düsseldorf wies die Klage jetzt ab.

Kein innerer Zusammenhang zur Arbeit

Nach Ansicht des Gerichts fehlte der notwendige innere Zusammenhang zur versicherten Tätigkeit: Nachtruhe und auch der nächtliche Toilettengang würde nicht mehr zum vom Unfallversicherungsschutz abgedeckten Bereich gehören. Vielmehr gehöre der Toilettengang zum sog. eigenwirtschaftlichen Bereich.

Anders könne es sein, wenn der Arbeitnehmer bei seiner Dienstreise gezwungen sei, gefährliche Einrichtungen zu nutzen. Eine Toilette im Hotel und der Bettüberwurf sei aber keine solche gefährliche Einrichtung, auch dann nicht, wenn der Arbeitnehmer sich in fremder Umgebung aufhalte. Grundsätzlich sei man auch zu Hause einer Sturzgefahr ausgesetzt.

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