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aus dem Eventrecht

Muss mal sein: „FickShui“

Von Thomas Waetke 9. August 2010

Das Bundespatentgericht hat kürzlich entschieden, dass die angemeldete Wort-Bild-Marke „FickShui“ nicht gegen die guten Sitten verstößt: „… Es gibt nämlich keine Anhaltspunkte dafür, dass durch dieses Wort das sittliche Empfinden der überwiegenden Bevölkerungsteile generell oder im Rahmen seines Einsatzes als Waren- oder Dienstleistungskennzeichnung über Gebühr berührt ist; vielmehr ist aufgrund der zahlreichen Verwendung dieses Wortes etwa in literarischen oder filmischen Zusammenhängen eine gewisse Abnutzung dieses Wortes in der Weise festzustellen, dass es kaum noch als anstößig oder gar (sexuell) provozierend empfunden wird. …“, so das Bundespatentgericht in seinen Entscheidungsgründen.

Das Gericht hat dem Deutschen Patent- und Markenamt (kurz: DPMA) aufgegeben, die Marke einzutragen. Das DPMA hatte sich zuvor geweigert, da die Marke beleidigend und abwertend (gegenüber FengShui) sowie grob geschmackslos und anstößig sei.

Anmerkung von Rechtsanwalt Thomas Waetke:

An dieser Stelle sei der Hinweis erlaubt, dass „eventfaq“ nicht wie „eventfuck“, sondern „event-ef-a-ku“ ausgesprochen wird :-?

Ernsthaft: Wie an anderer Stelle schon erläutert, kann man nicht einfach so einen Namen kreieren und diesen dann naiv einfach verwenden. Vielmehr ist zu prüfen, ob der entwickelte Name verstoßen könnte gegen…

  • Markenrecht
  • Titelschutzrecht
  • Kennzeichenrecht
  • ggf. auch Urheberrecht
  • Wettbewerbsrecht

Eine einfache (aber lange nicht ausreichende!) Vorab-Prüfung können Sie selbst kostenfrei vornehmen in den Datenbanken des DPMA (hier klicken) für deutsche Marken, bei CTM-Online (hier klicken) für Gemeinschaftsmarken, sowie bei der WIPO (hier klicken, nur englisch) für IR-Marken.