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Loveparade-Prozess könnte eingestellt werden

Loveparade-Prozess könnte eingestellt werden

by 16. Januar 2019

Heute fand im Loveparade-Prozess vor dem Landgericht Duisburg ein nicht-öffentliches Gespräch zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft, Verteidiger und Nebenklägervertreter statt. Das Gericht teilte mit, dass es nach derzeitiger Beweislage eine Einstellung des Prozesses für angemessen hielte. Dies verlautet aus dem Kreis der Anwälte, das Gericht möchte sich dazu erst im nächsten öffentlichen Verhandlungstermin äußern.

Tatsache ist: Sollte der Prozess fortgesetzt werden, müssten noch über 500 Zeugen vernommen werden, ca. 60 wurden bereits angehört.

Man muss sehen: Im Strafprozess geht es darum zu prüfen, ob man den Angeklagten einen persönlichen Schuldvorwurf machen kann. Nur, weil es bei der Loveparade-Katastrophe viele Tote und Verletzte gegeben hat, haben die Angeklagten nicht weniger Rechte. Es geht im Strafprozess nicht um eine lückenlose Aufklärung und rechtliche Bewertung, sondern um die Frage, ob der Staat die Angeklagten für ihre Tat bestrafen soll. Und wenn es – wie hier – juristisch vermutlich keinen eindeutigen Ausgang geben wird, weil es (derzeit) zu viele Variablen und Konjunktive gibt, dann ist eine Verfahrenseinstellung ein normaler Weg.

Spannend könnte – sollte das Verfahren wirklich eingestellt werden – eine andere Frage werden: Wird es dann einen politischen Untersuchungsausschuss geben? Der wurde ja bisher mit dem Argument nicht eingesetzt, weil man dem Gerichtsverfahren nicht vorgreifen wolle.

Update vom 18.01.2019: Die Beteiligten sollen sich nun zur Frage der Einstellung äußern. Nach aktuellem Stand geht es wohl vorrangig um die Frage, wie eingestellt wird: Mit Geldauflage oder ohne Geldauflage?

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