Regelwerke und Vorschriften

Pandemie: Länder wollen wohl die Maßnahmen weiter ausdehnen

Von Thomas Waetke 23. November 2020

Am Mittwoch soll es wieder zu einer Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Merkel kommen, in der über die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie entschieden werden soll. Nachdem die Infektionszahlen trotz der bisherigen Maßnahmen immer noch hoch sind und die Maßnahmen bisher nicht den erhofften Erfolg gebracht haben haben einige Ministerpräsidenten verlauten lassen, dass man über härtere Maßnahmen sprechen müsse. Nach einer bereits Beschlussvorlage sollen die Maßnahmen bis mindestens 20. Dezember verlängert und bspw. eine weitergehende Maskenpflicht und beschränkte private Zusammenkünfte geregelt werden. Nur dann, wenn regional die Infektionszahlen signifikant sinken, sollen dort Maßnahmen gelockert werden dürfen.

Zweifellos wird es auch die Veranstaltungsbranche weiter treffen. Die „Novemberhilfe“ soll ab Mittwoch beantragt werden können – und noch immer sind viele Fragen ungeklärt. Nach bisherigem Bekunden sollen die Hilfen zumindest verlängert werden. Nicht nachvollziehbar ist aber, dass offenbar von mehreren zur Verfügung stehenden Milliarden bisher nur ein Bruchteil abgerufen wurde: Vielfach kommen Hilfen nicht dort an, wo sie dringend benötigt werden.

Update vom 24.11.2020: Medienberichten zufolge haben sich die Ministerpräsidenten in einer Telefonkonferenz, die als Vorbereitung für die entscheidende Sitzung am Mittwoch gilt, auf eine Verlängerung bis 20. Dezember geeinigt.

Thomas Waetke

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