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aus dem Eventrecht

KSK für Vereine

Von Thomas Waetke 3. März 2011

Die Künstlersozialabgabe muss auch ein Verein abführen, der gemeinnützig ist, sofern er mehr als nur gelegentlich Aufträge für seine Öffentlichkeitsarbeit an selbständige Künstler erteilt.

Ob der Verein mit den Maßnahmen, für die er den selbständigen Künstler beauftragt, Gewinn erzielt, ist egal. Eine mittelbare Einnahmeerzielung reicht aus, um die Abgabepflicht auszulösen. Dies hat jetzt das Sozialgericht Dortmund entschieden.

Das Sozialgericht hatte auch die Frage bejaht, ob ein Webdesigner als Künstler im Sinne der KSK gilt (so auch zuvor schon das Bundessozialgericht). Auf die Werthaltigkeit bzw. die künstlerische Leistung kommt es dabei nicht an. Nur dann, wenn der Webdesigner ausschließlich Programmierarbeiten vornimmt, handelt es sich nicht mehr um künstlerische Leistungen, so dass keine Abgabepflicht besteht.

Im Übrigen ist auch egal, ob der Webdesigner seinen Beruf erlernt bzw. ihn studiert hat – es kommt nur auf die Tätigkeit an: Diese muss künstlerisch sein. Und…:

  1. Der Künstler muss selbständig sein (ob der Künstler aus Deutschland kommt, ist egal!),
  2. die Verwertung in Deutschland
  3. und öffentlich erfolgen, und
  4. letztlich muss der Auftraggeber abgabepflichtig sein (siehe unseren Beitrag hier).