Kann eine vereinbarte Leistung durch eine andere ersetzt werden?

Wenn ein Vertrag geschlossen wird, wird typischerweise ein Vertragsgegenstand vereinbart: Wer schuldet was? In diesem Beitrag gehen wir der Frage nach, wann eine eigentlich vereinbarte Leistung durch eine andere Leistung ersetzt werden kann.

Fall 1: Leistung ist noch nicht fix

Schauen wir zunächst mal einen Sonderfall an, wenn bei Vertragsschluss der konkrete Gegenstand noch gar nicht fest steht. Ein solcher Fall wurde kürzlich vom Bundesgerichtshof entschieden: Ein Hamburger Veranstalter verkaufte Tickets für eine “Fahrt ins Blaue”; dabei erwarben die Teilnehmer zwar ein Ticket, es war aber noch nicht klar, was genau Inhalt des Programms sein wird. Ein Teilnehmer kaufte 11 Tickets für sich und eine Gruppe für eine mehrtägige Tour insgesamt über 2.000 €. Unmittelbar vor der Abfahrt wurde das Programm bekannt gegeben: Als Höhepunkt wurde der Besuch eines Musicals angekündigt. Aufgrund der Corona-Pandemie fand das Musical aber nicht statt, und der Veranstalter ersetzte den Musical-Besuch kurzfristig durch eine mehrstündige Stadtrundfahrt. Der Teilnehmer forderte daraufhin einen Teil des Preises zurück.

Der Bundesgerichtshof hat dem Mann schließlich Recht gegeben: Denn mit der Bekanntgabe des Programms wurde der vertragliche Leistungsinhalt unwiderruflich konkretisiert. Nichts habe darauf hingewiesen, dass das Programm vorläufigen Charakter habe und einzelne Punkte noch austauschbar gewesen wären. Bis zur Bekanntgabe des Programms hatte der Veranstalter noch ein sog. Leistungsbestimmungsrecht gehabt: Die Teilnehmer wussten ja, auf was sie sich eingelassen hatten. Hätte der Veranstalter von vornherein nur eine Stadtrundfahrt angekündigt und hätte dann auf das Musical “erhöht”, wäre die Sache wohl anders ausgegangen.