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aus dem Eventrecht

Jimmy Kelly fliegt vom Volksfest

Von Thomas Waetke 20. September 2010

Der Musiker Jimmy Kelly, Mitglied der bekannten Kelly-Family, war spontan auf dem Eisleber Wiesenmarkt in der Nähe von Halle/Leipzig aufgetreten und hat Lieder zum Besten gegeben und CD´s verkauft.

Der zuständige Marktmeister aber verwies ihn vom Platz, da er keine Genehmigung hatte. Auch als Kelly die Standgebühr nachträglich entrichten wollte, ließ sich der Marktmeister nicht erweichen, da die Ausschreibungsfristen abgelaufen und alle Plätze vergeben seien. Kelly müsse behandelt werden wie andere Schausteller auch. Zudem soll Kelly einen Lautsprecher in eine sicherheitsrelevanten Stelle postiert haben.

Nachdem Kelly nicht freiwillig weichen wollte, erteilte die Polizei einen Platzverweis, dem er sich dann doch fügte.

Anmerkung von Rechtsanwalt Thomas Waetke:

Bei dem Eisleber Wiesenmarkt handelt es sich um ein großes Volksfest, das dieses Jahr zum 489. Mal stattfindet. Das Volksfest ist in § 60 b Gewerbeordnung geregelt. Unter den Voraussetzungen des § 69 Gewerbeordnung kann der Veranstalter die Festsetzung des Volksfestes beantragen (muss er aber nicht).

Die Festsetzung bringt bestimmte Vorteile (z.B. sind die Arbeitszeiten etwas flexibler gestaltbar) und zugleich Nachteile (so hat z.B. jeder Schausteller, der bestimmte Voraussetzungen erfüllt, einen Anspruch darauf, einen Standplatz zu erhalten; daher erfolgen Ausschreibungen mit Fristen, damit niemand benachteiligt wird.

Wer bspw. wie Jimmy Kelly CD´s verkauft, ist gewerblich tätig und benötigt eine Standgenehmigung. Wenn diese fehlt, dann kann er auch vom Platz verwiesen werden.