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aus dem Eventrecht

Ist Rot ein rotes Tuch?

Von Thomas Waetke 27. September 2012

Wir haben schon mehrfach darüber berichtet, dass die Wahl eines Namens für eine Veranstaltung bzw. ein Unternehmen mit gewisser Vorsicht zu wählen ist. Das gilt aber nicht nur für Namen, sondern auch für Farben, wie ein mehrjähriger Streit zweier Banken zeigt:

Die deutschen Sparkassen haben „ihr“ Rot“ (HKS 13) 2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Marke eintragen lassen. Die spanische Santander Bank nutzt seit 1986 weltweit ein ähnliches Rot (HKS 14) allerdings auch, und hatte daher den Antrag gestellt, die Sparkassen-Marke wieder löschen zu lassen. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat den Löschungsantrag zurückgewiesen. Nun muss das Bundespatentgericht entscheiden.

Parallel läuft auch ein Verfahren beim Oberlandesgericht Hamburg, das die Sparkassen gegen die Santander Bank wegen Unterlassung des ähnlichen Rot-Tons führen. In der 1. Instanz vor dem Landgericht Hamburg hatten die Spanier gegen die Sparkassen verloren. Zuvor hatten schon die Norisbank und die GE Money Bank ihr ähnliches rot verändern müssen.

Anmerkung von Rechtsanwalt Thomas Waetke:

Sie sehen: Nicht nur Namen, sondern auch Farben können schnell zu kostspieligen Rechtsstreitigkeiten führen. Daher ist zu empfehlen, im Voraus vor der Nutzung das geplante Corporate Design prüfen zu lassen. Zu beachten sind dabei etwaige fremde Markenrechte, Urheberrechte, Titelschutzrechte, Kennzeichenrechte oder Wettbewerbsrechte.