Hygienekonzept + Hygieneplan für Veranstaltungen in Berlin

Hygienekonzept + Hygieneplan für Veranstaltungen in Berlin

Veranstaltungen in Berlin: Welche Vorgaben macht Berlin mit Blick auf Hygienemaßnahmen, Hygienepläne oder Hygienekonzepte?

Hier finden Sie Informationen und Links:

Stand unserer Prüfung/Aktualisierung: 20.09.2021

VORGABEN AUS DER LANDESVERORDNUNG

(1) Die Verantwortlichen für jegliche Art von Veranstaltungen, mit Ausnahme solcher nach § 12 Absatz 2, mit mehr als 20 zeitgleich Anwesenden, in Betrieben und in anderen Einrichtungen sowie für Sportstätten und in Vereinen haben entsprechend der spezifischen Anforderungen des jeweiligen Angebots ein individuelles Schutz- und Hygienekonzept zu erstellen und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen. Soweit in dieser Verordnung die Erstellung und Einhaltung eines individuellen Schutz- und Hygienekonzepts vorgesehen ist, gelten die Vorgaben mit der Zielsetzung

  1. die Kontakte zwischen den Personen durch die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern und der maximal für die jeweilige Fläche zugelassenen Personenzahl zu reduzieren;
  2. die Steuerung des Zutritts und die Vermeidung von Warteschlangen durch eine Wegeführung zu gewährleiten;
  3. die ausreichende Durchlüftung durch mehrmals tägliches Stoß- und Querlüften oder den Betrieb einer geeigneten Lüftungsanlage in geschlossenen Räumen zu ermöglichen;
  4. die Sicherstellung der Kontaktnachverfolgung zu gewährleisten.
    Die Aushänge zu den Abstands- und Hygieneregeln sind gut sichtbar anzubringen. Die nach Satz 1 Verantwortlichen stellen die Einhaltung der in dem Schutz- und Hygienekonzept festgelegten Schutzmaßnahmen sicher. Bei der Erstellung des Schutz- und Hygienekonzepts sind die einschlägigen Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zum Infektionsschutz, die Empfehlungen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) zum Lüftungsverhalten in ihrer jeweiligen Fassung, die Vorgaben der jeweiligen Arbeitsschutzbehörden zu berücksichtigen und die Vorgaben dieser Verordnung sowie der auf Grund von § 39 erlassenen bereichsspezifischen Verordnungen zu beachten.

(2) Die jeweils zuständige Senatsverwaltung kann im Einvernehmen mit der für Gesundheit zuständigen Senatsverwaltung in einem bereichsspezifischen Hygienerahmenkonzept Näheres zu den Anforderungen an das Schutz- und Hygienekonzept nach Absatz 1, einschließlich Vorgaben zu Auslastungsgrenzen, Zutritts- und Besuchsregelungen, bestimmen. Die bestehenden Hygienerahmenkonzepte werden auf der Internetseite www.berlin.de/corona veröffentlicht.

(1) Die 2G-Bedingung soll Verantwortlichen die Möglichkeit eröffnen, Einrichtungen, Betriebe, Veranstaltungen und ähnliche Unternehmungen nur für geimpfte und genesene Personen zugänglich zu machen und im Gegenzug Erleichterungen von den Bestimmungen dieser Verordnung zu erlangen. Von dieser Möglichkeit kann auch für einzelne Tage oder für begrenzte Zeiträume Gebrauch gemacht werden.

(2) Soweit nach dieser Verordnung die Möglichkeit eröffnet wird, die Durchführung von Veranstaltungen oder die Öffnung von Betrieben und Einrichtungen unter die 2G-Bedingung zu stellen, gilt, bei Wahl dieser Möglichkeit, folgendes:

  1. Es dürfen ausschließlich Personen im Sinne von § 8 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 eingelassen werden ausgenommen sind Kinder unter 12 Jahren, die negativ getestet sein müssen, § 6 Absatz 3 gilt entsprechend,
  2. das Personal darf nur aus Personen im Sinne von § 8 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 bestehen,
  3. in den Betriebs- oder Veranstaltungsräumen dürfen sich keine Personen aufhalten, die nicht unter § 8 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 fallen und Kontakt mit anderen Personen haben,
  4. die Verantwortlichen haben das Vorliegen der Voraussetzung nach Nummer 1 sicherzustellen und Personen, auf die diese Voraussetzungen nicht zutreffen, den Zutritt zu verweigern; sie dürfen hierfür Nachweise im Sinne von § 8 Absatz 1 überprüfen, und
  5. für die Dauer der Geltung der 2G-Bedingung haben die Verantwortlichen auf die Geltung der 2G-Bedingung in geeigneter Weise hinzuweisen.

… (3) Auf Veranstaltungen sind die Zuweisung fester Plätze und die Bestuhlung und Anordnung der Tische so vorzunehmen, dass zwischen Personen, die nicht zum engsten Angehörigenkreis gehören, ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird oder ein ausreichender Infektionsschutz durch andere Schutzmaßnahmen oder Schutzvorrichtungen zur Verringerung der Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel gewährleistet werden kann. Der Mindestabstand nach Satz 1 kann unterschritten werden, sofern der Schutz vor Tröpfcheninfektionen und Aerosolen sichergestellt ist oder alle anwesenden Besucherinnen und Besucher negativ getestet sind. Für gastronomische Angebote gilt § 18 Absatz 1 entsprechend.

(4) Abweichend von Absatz 2 Satz 2 können Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als den dort genannten zeitgleich anwesenden Personen, höchstens jedoch mit bis zu 2.000 zeitgleich anwesenden Personen, durchgeführt werden, sofern die Vorgaben des Hygienerahmenkonzeptes der für Kultur, der für Wirtschaft oder der für Sport zuständigen Senatsverwaltung, das mindestens Vorgaben zur maschinellen Belüftung enthalten muss, eingehalten werden.

(5) Für Teilnehmerinnen und Teilnehmer besteht eine Maskenpflicht. Sofern der Mindestabstand nach Absatz 3 Satz 1 und 2 unterschritten wird und nicht alle anwesenden Besucherinnen und Besucher negativ getestet sind, besteht die Maskenpflicht auch am fest zugewiesenen Platz. Die Anwesenheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist zu dokumentieren.

… (7) In geschlossenen Räumen darf gemeinsam nur gesungen werden, wenn die in einem Hygienerahmenkonzept nach § 5 Absatz 2 oder einer auf Grund von § 39 erlassenen Rechtsverordnung der für Kultur zuständigen Senatsverwaltung festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards eingehalten werden. Satz 1 gilt nicht für das Singen im engsten Angehörigenkreis.

(8) An Veranstaltungen in geschlossenen Räumen dürfen nur Personen teilnehmen, die negativ getestet sind. Gleiches gilt für Veranstaltungen im Freien mit mehr als 100 zeitgleich anwesenden Personen.

(9) Veranstaltungen können unter der 2G-Bedingung stattfinden, dann finden Absatz 3 Satz 1 und 2, Absatz 5 Satz 1 und 2, Absatz 7 sowie § 1 Absatz 2 keine Anwendung. Personen, die bei Veranstaltungen künstlerische Darbietungen aufführen oder sonst für den Ablauf der Veranstaltung unabdingbare, nicht von anderen Personen vertretbare Beiträge einbringen, müssen nicht zum Personenkreis nach § 8 Absatz 1 bis 3 gehören, wenn sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt außerhalb der Europäischen Union haben und deshalb nicht mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff geimpft sind, sie müssen jedoch mittels eines PCR-Tests negativ getestet sein. Veranstaltungen, die aufgrund von gesetzlichen Vorschriften stattfinden, die der Wahrnehmung gesetzlich vorgeschriebener Mitbestimmungs- oder Mitwirkungsrechte dienen oder bei denen eine Teilnahme dienst- oder arbeitsrechtlich angeordnet ist, dürfen nicht unter die 2G-Bedingung gestellt werden.

(1) Kinos, Theater, Opernhäuser, Konzerthäuser und andere kulturelle Einrichtungen und Veranstaltungsstätten in öffentlicher und privater Trägerschaft dürfen für den Publikumsverkehr entsprechend der Regelungen des § 11 geöffnet werden.

(2) Bei der Öffnung von Museen, Galerien und Gedenkstätten sowie Bibliotheken und Archive sind die Vorgaben zur Zutrittssteuerung einzuhalten.

(3) Für Besucherinnen und Besucher von in den Absätzen 1 und 2 genannten Einrichtungen und Stätten besteht eine Maskenpflicht. Die Pflicht nach Satz 1 besteht im Freien dann nicht, wenn der Mindestabstand jederzeit sicher eingehalten werden kann.

(4) Einrichtungen und Stätten nach Absatz 1 können unter der 2G Bedingung geöffnet werden, dann findet Absatz 3 keine Anwendung, im Übrigen gilt § 11 Absatz 9.

(5) Die Anwesenheit der Besucherinnen und Besucher von Einrichtungen nach Absatz 1 ist zu dokumentieren, soweit auch geschlossene Räume betroffen sind.

(6) Angebote der kulturellen sowie historisch-politischen Bildung in Kultureinrichtungen dürfen entsprechend der Regelungen des § 11 in Präsenz stattfinden.

RAHMEN-/MUSTERKONZEPTE

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Achtung!
Beachten Sie ggf. regionale/lokale besondere Anforderungen an Hygienemaßnahmen! Beachten Sie auch, dass Vorgaben der Bundesländer stets nur als Mindestanforderungen zu verstehen sind. D.h. Sie müssen im Einzelfall prüfen, ob Sie mehr machen bzw. weitere Maßnahmen ergreifen müssen.

... in eigener Sache!
Wir beraten Sie gerne bei der Prüfung, welche Möglichkeiten Sie haben und auf welche Vorgaben Sie achten müssen. Wir beraten Sie (ggf. auch mit unserem Netzwerk) bei der Erstellung von Hygieneplänen, die auf Ihre Veranstaltung, Ihr Publikum und Ihre Location abgestimmt sind.

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