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aus dem Eventrecht
Hinterher ist man immer schlauer

Hinterher ist man immer schlauer

Von Thomas Waetke 15. November 2018

Im Nachhinein ist man immer schlauer: Man ergreift eine Maßnahme, um seine Veranstaltung abzusichern, und nachher stellt man fest, dass man diese Maßnahme nicht gebraucht hätte. Oder man stellt fest, dass man doch besser eine angedachte Maßnahme getroffen hätte.

Man muss unterscheiden:

Ein Berater bzw. Dienstleister empfiehlt seinem Kunden eine Maßnahme, die nicht notwendig ist. Er sollte dies seinem Kunden offenlegen: Denn letztlich sollte der Kunde entscheiden, ob er das zusätzliche Risiko in Kauf nehmen möchte. Denn: Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Maßnahme, egal ob nötig oder unnötig, voll verantwortlich. Er wäre also auch verantwortlich, wenn die eigentlich gar nicht notwendige Maßnahme fehlerhaft ausgeführt wird und ein Schaden eintritt.

Es gibt auch die Fälle, in denen sich erst im Nachhinein herausstellt, dass die Maßnahme ggf. nicht ordnungsgemäß war, weil man sich aus verschiedenen Alternativen für die im Nachhinein objektiv falsche Alternative entschieden hat.

Ein aktuelles Beispiel: Im Rahmen des Datenschutzes muss sich der Verarbeiter entscheiden, ob er sich bei einer Datenverarbeitung XY auf die Rechtsgrundlage „Vertragserfüllung“ oder auf das „berechtigte Interesse“ stützt. Er entscheidet sich mit nachvollziehbaren Gründen für die Vertragserfüllung. Bei späterer juristischer Prüfung stellt sich heraus, dass er aber die Rechtsgrundlage des berechtigten Interesses hätte wählen müssen. Hier wird eine Datenschutzaufsichtsbehörde, wenn es um das Bußgeld geht, sicherlich Milde walten lassen – soweit erkennbar ist, dass der Verarbeiter gute Argumente hatte, und letztlich auch so die Interessen des Betroffenen beachtet hat.

Das Motto: Lieber falsch gedacht, als gar nicht gedacht.

Aber: Dieses „Motto“ darf natürlich nicht dazu verführen, absichtlich eine falsche Alternative zu wählen, nur weil sie billiger oder einfacher ist, oder weil man gar weiß, dass sie rechtswidrig ist. Im Ernstfall könnten sich Indizien dazu bspw. im E-Mailverkehr finden, oder es finden sich Zeugen, die mitbekommen haben, dass man genau wusste, dass es falsch ist, was man da tut.

Insoweit würde das Motto korrekt(er) lauten: Lieber ungeschickt gedacht, als gar nicht gedacht.

 

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