News + Aktuelles

aus dem Eventrecht

Posse aus Frankfurt: Halbtagsrichterinnen, die nur Unfug treiben?

Von Thomas Waetke 11. August 2014

Es gibt Sachen, da kann man nur den Kopf schütteln: In Frankfurt wurde vergangene Woche ein Rechtsanwalt freigesprochen, der wegen Beleidigung einer Richterin angezeigt wurde. Der Anwalt stellte gegen die Richterin einen Befangenheitsantrag in einem Verfahren über eine Räumung einer Diskothek. Offenbar war er mit der Verfahrensführung der Richterin nicht einverstanden, die lediglich halbtags arbeitete. Er beschwerte sich über „Halbtagsrichterinnen“, die „nur Kinder und Familien im Kopf“ hätten und „von zu Hause aus ungestört rechtlichen Unfug“ anrichten würden. Das Strafgericht, das darüber befinden sollte, ob das eine Beleidigung sei, verneinte das: Der Anwalt habe berechtigte Interesse seines Mandanten wahrgenommen, dafür seien manchmal deutliche Worte gerechtfertigt; erlaubt sei eine „starke Sprache“ selbst dann, wenn sie tendenziell beleidigend sei, so das Strafgericht.