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aus dem Eventrecht

Glasverbot in Köln und Düsseldorf

Von Thomas Waetke 17. November 2010

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat das städtische Glasverbot zum Karneval 2011 für rechtmäßig erklärt.

Das Kölner Glasverbot hat eine kleine Odysee hinter sich: Anfangs hatte das Verwaltungsgericht Köln das Verbot aufgehoben, das Oberverwaltungsgericht wiederum hat das Kölner Urteil aufgehoben und das Verfahren wieder nach Köln zurückveriwesen. Das Verwaltungsgericht Köln hat dann zuletzt im September seine ursprüngliche Entscheidung wiederholt (siehe unsere News vom 17.09.2010). Vor wenigen Tagen nun hat das Oberverwaltungsgericht nunmehr zum zweiten Mal das zweite Urteil des erstinstanzlichen Verwaltungsgerich aufgehoben – das von der Stadt zum Karneval verfügte Glasverbot ist also zulässig.

Nun hat auch der Stadt Düsseldorf ein Glasflaschenverbot für Karneval erlassen, das durch Kontrollen überwacht werden soll.

Mit dem Glasverbot soll nicht nur dem Müll vorgebeugt werden, sondern auch den durch Glasscherben entstehenden Gefahren.