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aus dem Eventrecht

Gewährleistung? Nur net huddle (Teil 2)

Von Thomas Waetke 13. September 2012

Wenn der Lieferant eine mangelhafte Leistung abliefert, kann der andere Vertragspartner in vielen Fällen die Beseitigung des Mangels verlangen (siehe Teil 1 von gestern). Soweit ein Zuwarten nicht völlig unzumutbar ist, muss der Vertragspartner dafür dem Lieferanten eine Frist setzen, innerhalb derer der Lieferant den Mangel zu beseitigen hat.

Passiert innerhalb der Frist nichts, kann der Vertragspartner nach Ablauf der Frist eine sogenannte Ersatzvornahme durchführen. Das bedeutet, dass der Vertragspartner den Mangel nunmehr selbst beseitigen lassen und die Kosten seinem Lieferanten auferlegen kann.

Wichtig ist dabei, dass der Vertragspartner nicht ungeduldig wird: Das Oberlandesgericht Frankfurt hat jüngst entschieden, dass vor der Durchführung einer Ersatzvornahme zunächst der Ablauf der Frist abzuwarten ist. Wird die Ersatzvornahme vor dem Ablauf vorgenommen, so bleibt der Vertragspartner auf seinen Kosten der Ersatzvornahme sitzen.

Das Thema Gewährleistung ist alles andere als einfach, wie so oft steckt der Teufel im Detail. Daher sollte man bei Mängeln behutsam vorgehen: Einerseits müssen Fristen gewahrt werden, andererseits sollte man auch mit einem allzu krawallhaften Getue den Vertragspartner nicht verschrecken.