News + Aktuelles

aus dem Eventrecht

Gerichtstermin am 11.11. um 11.11 Uhr

Von Thomas Waetke 11. November 2010

Ein Richter, der einen Gerichtstermin auf den 11.11. um 11.11 Uhr bestimmt, kann nicht wegen Befangenheit abgelehnt werden.

Selbst wenn es sich um einen familienrechtlichen Unterhaltsprozess geht, kann von den Streitparteien etwas Humor, zumindest aber Gelassenheit erwartet werden, so das Oberlandesgericht München [Quelle: ra-online GmbH].

Dass manche Richter wirklich Humor haben, zeigt auch ein älteres Urteil des Landgerichts Frankfurt, das der Richter komplett in Reimform abgefasst hatte. Streitgegenstand war ein Gedicht, also schrieb der Richter sein Urteil auch als Gedicht. Die Prozesspartei, die den Prozess verloren hatte, wollte beim Oberlandesgericht in Berufung gehen, weil sie sich verschaukelt gefühlt hatte. Das Oberlandesgericht aber bestätigte das Urteil als rechtlich-inhaltlich völlig korrekt und bescheinigte dem Richter ein hohes Maß an Dichtkunst.