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125/18 Flugshows: Deutlich höhere Verantwortung beim Veranstalter

125/18 Flugshows: Deutlich höhere Verantwortung beim Veranstalter

16. Mai 2018

Eine Konsequenz aus schweren Unfällen bei Flugshows (z.B. 2008 in Eisenach und 2012 in Gera) ist nun eine deutlich strengere Auflage an die Veranstalter. Beruhend auf § 24 Luftverkehrsgesetz wurden die „Gemeinsame Grundsätze des Bundes und der Länder zur Genehmigung von öffentlichen Veranstaltungen nach § 24 Luftverkehrsgesetz“ (hier) deutlich verschärft.

So kommt künftig dem „Veranstaltungsleiter“ eine besondere Bedeutung und Verantwortung zu:

Der Veranstalter muss einen Veranstaltungsleiter bestimmen. Dieser muss eine sachkundige Person sein, die in der Lage ist, die Pflichten, die ihm mit der Veranstaltungsgenehmigung auferlegt werden, zu erfüllen. Die Sachkunde bezieht sich insbesondere auf Kenntnisse und Erfahrungen im Luftverkehr und mit Luftfahrtveranstaltungen (Nr. 4.2).

Der Veranstaltungsleiter ist für die ordnungsgemäße Durchführung der Luftfahrtveranstaltung verantwortlich. Der Veranstaltungsleiter hat sich während der gesamten Luftfahrtveranstaltung am Veranstaltungsort aufzuhalten und den Flugbetrieb zu beaufsichtigen. Er ist verpflichtet, Programmpunkte in der Art ihrer Ausführungen bzw. ihres Umfanges einzuschränken oder ganz zu unterbinden, wenn von einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung aus gegangen werden muss.

Der Veranstaltungsleiter hat die Voraussetzungen gemäß Nr. 4.3 der beteiligten Luftfahrzeugführer sowie die Zulassungsdokumente der beteiligten Luftfahrzeuge und die Versicherungsnachweise vor der Zulassung zur Teilnahme an den Flugvorführungen zu prüfen (Nr. 4.2.5). Fehlende Nachweise oder Mängel an den Unterlagen müssen den Ausschluss von der Veranstaltung zur Folge haben.

Angesichts der Unsicherheiten beim Veranstaltungsleiter im Sinne der Versammlungsstättenverordnung würde man sich wünschen, dass auch dort deutlichere Vorgaben für die Rechte und Pflichten formuliert würden.

 

Ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und der Herausgeber und Autor hier auf eventfaq.de

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  • gelbes Flugzeug: © rainersart - Fotolia.com