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aus dem Eventrecht

Elch zu klein – Geld zurück?!

Von Thomas Waetke 23. August 2011

Eine Familie aus Dänemark besuchte einen Park in Schweden, um dort große Elche zu sehen. Elche haben sie auch gesehen, allerdings hatten die kein Geweih und waren offenbar zu klein, so dass sich die Familie prompt beschwerte.

Die Parkleitung erklärte, dass jeder noch so große Elch irgendwann mal sterbe und man dann nur den Nachwuchs präsentieren könne. Dennoch erhielt die Familie einen Teil des Eintrittsgeldes wieder zurück.

Anmerkung von Rechtsanwalt Thomas Waetke:

Hm. Künftig kommt jemand auf die Idee, sich zu beschweren, nur weil der Elch in die falsche Richtung guckt oder zu wenig maskulin röhrt…?

„Normalerweise“ wäre es jedenfalls nach deutschem Recht so: Will jemand wegen angeblicher Fehlleistung sein Geld zurück, handelt es sich um Gewährleistung. Es ist zuerst herauszufinden, welche Vertragsart vorliegt, da jede Vertragsart andere Gewährleistungsregeln hat. Das deutsche Recht kennt im BGB u.a. folgende typischen Verträge:

  • Dienstvertrag
  • Werkvertrag
  • Mietvertrag oder Pachtvertrag
  • Kaufvertrag
  • Leihvertrag
  • Schenkungsvertrag
  • Maklervertrag

Es gibt auch Mischverträge, wenn ein Vertrag, den das BGB nicht kennt, aus mehreren BGB-Verträgen besteht: Ein Beispiel ist der Leasingvertrag, er hat Bestandteile des Mietvertrages und des Kaufvertrages.

Welche Gewährleistungsansprüche ein Vertragspartner hat, ergibt sich dann aus den jeweiligen Vorschriften.

Ein Beispiel:

Der Bühnenbauer soll die Bühne aufbauen. Bühnenbauer und Veranstalter schließen einen Vertrag. Von seiner Art ist dieser Vertrag ein Werkvertrag: Der Bühnenbauer verspricht einen Erfolg, nämlich dass die Bühne aufgebaut wird. Die Regelungen zum Werkvertrag finden sich ab § 631 BGB.

Wenn der Bühnenbauer die Bühne jetzt nicht so aufstellt wie vereinbart, hat der Veranstalter folgende Gewährleistungsansprüche:

  • Nacherfüllung gemäß § 635 BGB,
  • Schadenersatz nach §§ 636, 280, 281, 283 und 311a BGB
  • Rücktritt gemäß §§ 636, 323 und 326 Abs. 5 BGB
  • Selbstbeseitigung mit Ersatz der Aufwendungen gemäß § 637 BGB
  • Minderung der Vergütung gemäß § 638 BGB

Im Beispiel könnte der Veranstalter die vereinbarte Vergütung mindern.

Ein anderes Beispiel:

Der Eventmanager soll kurzfristig versuchen, für den Veranstalter Sponsoren zu finden. Der Eventmanager findet aber trotz Bemühungen keine. Die beiden haben wohl einen Dienstvertrag geschlossen: Der Eventmanager hat sich lediglich zur Leistung verpflichtet, nicht aber zum Erfolg. Regelungen zum Dienstvertrag finden sich ab § 611 BGB.

Das Dienstvertragsrecht kennt nun aber ganz andere Gewährleistungsansprüche wie oben der Werkvertrag: Keine besonderen, insbesondere nämlich keine Minderung der Vergütung: Der Dienstverpflichtete verspricht ja „nur“, zu arbeiten. Das hat der Eventmanager getan. So ist es ja auch beim Arbeitsvertrag (= Dienstvertrag): Der Arbeitnehmer hat trotz Fehlern oder misslungener Arbeit Anspruch auf sein volles Gehalt.

Beim Dienstvertrag helfen dem Auftraggeber also nur die allgemeinen Regelungen, die sich auch im allgemeinen Teil des BGB finden (da sie für alle Verträge gelten):