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aus dem Eventrecht

Die vor sich selbst warnende Gefahrenstelle

Von Thomas Waetke 29. Juni 2012

In Mainz war eine Fußgängerin in den Rhein gestürzt, nachdem sie eine zu einem Restaurant gehörende Treppe hintergegangen war. Da die Treppe nass war, rutschte sie aus und fiel in den Rhein.

Von dem Betreiber des Restaurants, zu dem die Treppe gehörte, forderte sie Schadenersatz und Schmerzensgeld in Höhe von ca. 30.000 Euro. In dem Prozess ging es um die Frage, ob der Gastwirt verkehrssicherungspflichtig für die Treppe war und alles Erforderliche und Zumutbare getan hatte, um das Ausrutschen auf Nässe zu verhindern. Die Verletzte meinte, dass der Gastwirt auf die Gefahr hätte hinweisen müssen.

Das Oberlandesgericht Koblenz wies die Klage nun ab.

Die Treppe werde normalerweise von Personen genutzt, die ihre Füße ins Wasser halten wollten. Es sei ohne Weiteres erkennbar, dass die Treppe überspült werden würde. Außerdem sei damit zu rechnen, dass zumindest die unteren Stufen überspült würden und auch mal nass seien.

Der Gastwirt hätte daher nicht auf die Gefahr hinweisen müssen, da die Gefahr erkennbar war: Die Gefahrenstelle habe vor sich selbst gewarnt, so das Oberlandesgericht.

Der Gastwirt habe keine Verkehrssicherungspflichten verletzt; solange die Gefahr für den Besucher nicht überraschend eintrete oder nicht ohne Weiteres erkennbar sei, müsse der Gastwirt nichts unternehmen, insbesondere keine Warnschilder aufstellen.

Anmerkung von Rechtsanwalt Thomas Waetke:

Wenn sich ein Besucher verletzt, gibt es später oftmals Streit über die Frage, ob der Veranstalter, Betreiber oder wer auch immer den Unfall hätte vermeiden können. Dabei dreht sich die Frage häufig um die Verkehrssicherungspflichten: Wer eine gefährliche Situation schafft, muss das Erforderliche und Zumutbare unternehmen, um Schäden zu verhindern. Gefährliche Situationen sind bspw. eben auch Veranstaltungen, der Betrieb von Versammlungsstätten usw. Dabei muss der Verkehrssicherungspflichtige aber nicht „alles“ tun, und darf auf Seiten des Besuchers mit einem durchschnittlich aufmerksamen und vernünftigen Besucher rechnen.

Was „erforderlich“, und was „zumutbar“ ist, ist einerseits meist eine Frage des konkreten Einzelfalls, andererseits aber auch generell schwierig zu beantworten.