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aus dem Eventrecht

Dem D ist das Lächeln vergangen

Von Thomas Waetke 21. Januar 2015

Die Stadt Düsseldorf hatte sich für 150.000 Euro ein Logo kreieren lassen, das lächelnde D. Der Stadt dürfte das Lächeln kurzzeitig vergangen sein, nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt die Eintragung des „:D“ nun zurückgewiesen hat.

Das Logo ist allerdings bereits als EU-Gemeinschaftsmarke beim HABM anerkannt und damit auch in Deutschland als Marke geschützt. Allerdings schwächt die Ablehnung der deutschen Behörde die Marke nicht unerheblich: Ein Abgemahnter, den die Stadt Düsseldorf wegen der Nutzung des „:D“ abmahnt, könnte mit derselben Argumentation, mit der das DPMA die Eintragung abgelehnt hat, auch die Eintragung beim HABM angreifen und einen Nichtigkeitsantrag stellen – der könnte dann durchaus dazu führen, dass die Marke aus dem EU-Register wieder entfernt würde.