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Coronavirus und Höhere Gewalt

Coronavirus und Höhere Gewalt

Von Thomas Waetke 3. Februar 2020

Zurzeit macht der Coronavirus sprichwörtlich die Runde. Es gibt, ausgehend offenbar von der Region Wuhan in China, mmer mehr infizierte Personen in immer mehr Ländern, jüngst hat die Luftwaffe 124 Personen aus Wuhan ausgeflogen, ein paar Passagiere wurden zur genaueren Beobachtung in einer Krankenhaus gebracht, die anderen in eine eigens eingerichtete Quarantänestation in einer Militärbasis.

Bei uns tauchen nun immer öfter Fragen auf, ob der Coronavirus Höhere Gewalt sei, ob bspw. Mitarbeitern aus China der Zutritt zu Veranstaltungen verweigert werden könne oder müsse oder ob Mitarbeiter nach China entsendet werden dürfen.

Aus dem Bundesgesundheitsministerium heißt es dazu (Stand 02.02.2020):

Das Auswärtige Amt hat eine Teilreisewarnung ausgesprochen. Vor Reisen in die Provinz Hubei wird gewarnt. Das Auswärtige Amt empfiehlt derzeit, nicht notwendige Reisen nach China zu verschieben. Zur Vermeidung der Infektion wird folgendes Verhalten in den Ausbruchsgebieten in China dringend empfohlen: regelmäßiges Händewaschen; Marktbesuche vermeiden, wenn dort Tiere gehandelt werden; Tierkontakt vermeiden; Kontakt mit Personen vermeiden, die an Atemwegserkrankungen leiden. Zudem wird vor Reisen eine Impfung mit dem aktuellen Nordhalbkugelimpfstoff gegen Influenza empfohlen. Eine Influenza-Impfung kann zur Vermeidung unnötiger Verdachtsfälle beitragen.

Beim Auswärtigem Amt heißt es u.a.:

Deutsche, die sich bereits in China aufhalten, sollten Sich in der Krisenvorsorgeliste (elefand.diplo.de) registrieren, die Reise- und Sicherheitshinweise aufmerksam verfolgen und, an die Anweisungen der lokalen Sicherheitskräfte halten und ggfs. eine vorzeitige Abreise prüfen.

Tatsächlich kann eine Pandemie oder auch eine (örtlich begrenzte) Epidemie auch Höhere Gewalt sein. Dies würde dazu führen, dass vertragliche Leistungspflichten ausgesetzt werden: Würde bspw. Höhere Gewalt dazu führen, dass ein Dienstleister seine vertraglich geschuldeten Leistungen nicht erbringen kann, dann muss er sie auch nicht erbringen. Andererseits aber muss dann auch sein Auftraggeber nicht leistenn (= nicht bezahlen), sofern hierzu vertraglich nichts anderes vereinbart wurde.

Hintergrundinfo
Höhere Gewalt ist ein betriebsfremdes, von außen durch elementare Naturkräfte oder durch Handlungen dritter Personen herbeigeführtes Ereignis, das nach menschlicher Einsicht und Erfahrung unvorhersehbar ist, mit wirtschaftlich erträglichen Mitteln auch durch äußerste, nach der Sachlage vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhütet oder unschädlich gemacht werden kann und auch nicht wegen seiner Häufigkeit vom Betriebsunternehmen in Kauf zu nehmen ist. Lesen Sie zur Höheren Gewalt und zu den Rechtsfolgen »

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