Sonstiges
53/17 Halle vermietet – Mieter zeigt sein wahres Gesicht
Was kann ein Vermieter tun, wenn er seine Halle an einen Veranstalter vermietet, der bei Abschluss des Mietvertrages falsche Angaben macht – und sich kurz vor der Veranstaltung herausstellt, dass der Mieter eigentlich was ganz anderes im Sinn hat? Grundsätzlich
weiterlesenHaftung des Veranstalters einer Wanderung für Sturzschäden
Leitsätze: Der Veranstalter einer Wanderung, deren Teilnehmer ein Entgelt entrichten müssen, kann die Haftung für Schäden aus einer fahrlässigen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nicht wirksam ausschließen. Dass ein Wanderteilnehmer an einer abschüssigen Stelle stürzt, die nur
weiterlesenSorgfalt beim Seifenkistenrennen
Leitsatz: Zu den Sorgfaltspflichten eines elfjährigen Seifenkistenrennfahrers und zum Gesamtschuldnerausgleich zwischen diesem und dem Veranstalter des Seifenkistenrennens bei Schadensersatzleistungen an Zuschauer, die verletzt wurden, weil der Fahrer im – entgegen behördlicher Auflage nicht abgesicherten – Zielbereich die Herrschaft über sein
weiterlesen… und ein gutes Neues Jahr!
Wir nutzen die Tage zwischen den Jahren um etwas Luft zu holen nach einem ereignisreichen Jahr: Hunderte Beiträge auf der Webseite, hunderte E-Mails an uns, zig Seminare und Vorträge rund um das Veranstaltungsrecht. 2016 wird in Erinnerung bleiben der Terroranschlag
weiterlesenBundesgerichtshof: Wann ist man Veranstalter?
Leitsätze: Unabhängig von der Möglichkeit der Programmgestaltung kann die Verantwortlichkeit als Veranstalter im Sinne von § 13 b WahrnG für die Einholung der Einwilligung der Verwertungsgesellschaft anzunehmen sein, wenn Umfang und Gewicht der vorgenommenen Tätigkeiten die Annahme rechtfertigen, dass eine Mitwirkung
weiterlesenOLG Celle: Sturz von einem Podium
Leitsätze: § 65 Absatz II NdsVStättVO ist ein Schutzgesetz i.S. des § 823 Absatz II BGB zu Gunsten der Nutzer von Szenenpodien mit mehr als 50 cm Höhe. Sie müssen an den publikumsabgewandten Seiten mit Ausnahme der Treppenaufgänge abgeschrankt sein.
weiterlesenBundesgerichtshof: Schlagersänger bei Veranstalter angestellt?
Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Schlagersänger als “im Unternehmen” eines Konzertveranstalters “tätiger Versicherter“ anzusehen ist (hier: Engagement für eine sog. Hitparaden-Tournee). BGH, Urteil vom 13.03.1984, Aktenzeichen: VI ZR 204/82 Zum Sachverhalt: Der Kl. ist Schlagersänger. Die Bekl. betreiben in
weiterlesenOLG Jena: Sturz im Stufengang
Leitsätze: Der Träger eines Theaters ist im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflicht verpflichtet, die dem allgemeinen Verkehr zugänglichen Räumlichkeiten in einem verkehrssicheren Zustand zu halten und die für die Verkehrssicherheit bedeutsamen Einrichtungen – in regelmäßigen Zeitabständen – zu überprüfen oder durch einen
weiterlesenBGH: Schallschutz bei Theateraufführung
Leitsätze: Zur Verkehrssicherungspflicht eines Theaterbetreibers beim Abfeuern eines Schreckschusses in einer Theateraufführung. Die Übung, auch in klassischen Theaterstücken ohne vorherige Warnung mit „Knalleffekten” zu arbeiten, stellte nach der Verkehrserwartung im Jahre 1999 noch keine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht dar. BGH, Urteil
weiterlesenFrohe Weihnachten
Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern ein schönes Weihnachtsfest und ein paar ruhige Tage mit der Familie und Freunden! Ihr und Euer Thomas Waetke Thomas WaetkeIch bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und der Herausgeber und Autor hier auf
weiterlesen