Marktrecht
Standplatz auf Kirmes muss neu vergeben werden
28. Juli 2016
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat einem Zeltbetreiber Recht gegeben, der sich gegen die Ablehnung der Stadt Vechta Weiterlesen
EuGH-Urteil: Markt- und Messeveranstalter aufgepasst!
07. Juli 2016
Auf einem Markt oder in einer Messe wird hier und da über die Strenge geschlagen: Es werden Produkte verkauft oder angeboten, die fremde Markenrechte verletzen. Der Europäische Gerichtshof hat nun die Frage beantwortet, ob und inwieweit der Betreiber eines Marktes dafür zur Verantwortung gezogen werden kann, dass ein Beschicker fremde Marken verletzt.
Weiterlesen
Messestand kann beweglicher Geschäftsraum sein
30. März 2016
Auf Verbrauchermessen kommt es vor, dass der Verbraucher an einem Messestand einen Vertrag schließt. Dann kommt es typischerweise vor, dass der Verbraucher zu Hause den Vertragsschluss bereut und überlegt, wie er davon wieder herunterkommt.
Weiterlesen
Messe-AGB sind kein Marktverhalten
07. März 2016
Verbietet ein Messe-Veranstalter in seinen Aussteller-AGB, dass die Aussteller außerhalb ihrer Standfläche Werbeflyern verteilen dürfen, dann Weiterlesen
Messe: Abfangen von Kunden rechtswidrig?
20. Januar 2016
Zwei Aussteller auf einer Messe waren nicht nur Nachbarn, sondern später auch Gegner in einem Gerichtsverfahren.
Weiterlesen
Umsatzsteuer bei der Vermietung einer Standfläche auf der Kirmes?
23. Mai 2013
Wenn eine Stadt eine Standfläche für eine Kirmes vermietet, stellt sich die Frage, ob auf die Miete auch Umsatzsteuer kommt. Diese Frage hat nun das Finanzgericht Münster zumindest vorläufig entschieden.
Weiterlesen
Standplatzvergabe für Weihnachtsmarkt
25. Juli 2012
Der Veranstalter kann aus sachlich gerechtfertigten Gründen, insbesondere wenn der zur Verfügung stehende Platz nicht ausreicht, einzelne Aussteller, Anbieter oder Besucher von der Teilnahme ausschließen, so § 70 Abs. 3 Gewerbeordnung.
WeiterlesenKeine kurzfristige Erlaubnis für Gaststättenbetrieb in der Nähe vom Oktoberfest
19. September 2011
Der Verwaltungsgerichtshof München hat entschieden, dass die Nichterteilung einer gaststättenrechtlichen Genehmigung für einen Verkaufsstand mit alkoholischen
Weiterlesen
