Genehmigungsverfahren

22/18 Verbot eines Konzerts nur bei konkreter Gefahr

Wenn eine Stadt ein Konzert verbieten möchte, bei dem sie die Begehung von Straftaten befürchtet, muss

Read More

8/18 Genehmigung ist Pflicht – aber die Genehmigung ist kein Allheilmittel

Grundsätzlich ist eine Genehmigung notwendig, wenn man eine Veranstaltung machen möchte. Ohne Genehmigung ist grundsätzlich eine

Read More

326/17 Gericht: Schutz vor Terroranschlägen obliegt nicht dem Veranstalter

Das Verwaltungsgericht Berlin hat in einem Eilverfahren gestern entschieden, dass der Veranstalter eines Weihnachtsmarktes nicht für

Read More

307/17 Nutzungsunterlassung bei rein formeller Illegalität

Ein Eigentümer einer Werks- und Lagerhalle möchte diese künftig als Versammlungsstätte nutzen und stell entsprechend einen

Read More

228/17 Sondernutzung auf Straße nur nach Straßenrecht

Wenn die Genehmigungsbehörde Auflagen gegenüber einem Veranstalter erlassen möchte, kann sie nicht einfach tun (und lassen),

Read More

194/17 Veranstaltung wird aufgrund hoher Auflagen abgesagt – die Folgen

Thomas WaetkeIch bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und der Herausgeber und Autor hier auf

Read More

177/17 Veranstaltung kann eine Versammlung sein

Viele bringen das Veranstaltungsrecht und das Versammlungsrecht durcheinander. Eine Veranstaltung ist eine Versammlung. Eine Versammlung ist

Read More

164/17 Brandenburg: Verwaltungsgerichte stoppen Festival

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg und das Verwaltungsgericht Cottbus haben in einem Eilverfahren eine Verbotsverfügung der zuständigen Gemeinde

Read More

75/17 YouTube-Star sorgt für Aufruhr und wird verhaftet

Das Auftauchen eines YouTube-Stars hat am Samstag in Augsburg (Bayern) für einen Aufruhr gesorgt. Nachdem der

Read More

19/17 Unzuverlässig? Und weg ist die Betriebserlaubnis

Wer als Unternehmer „unzuverlässig“ ist, dem droht die Entziehung der Berufsausübungserlaubnis. Solche Maßnahmen sind bspw. im

Read More