Genehmigung

Was tun, wenn die Genehmigung nicht kommt?

Wir stellen Ihnen einen weiteren Referenten und ein weiteres Thema unserer 1. Karlsruher Eventrecht-Tage vor: Markus Thiel und die Genehmigung von Veranstaltungen.

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Brexit: Vorbereitung bei Tätigkeiten in Großbritannien

Kurz vor Weihnachten kam es noch zu einer Einigung zwischen der EU und Großbritannien. Hier eine Übersicht zu Quellen für Informationen rund um den Brexit (z.B. Datenschutz, Steuerrecht usw.).

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Teamzelte und Werkstattzelte über 75 qm auf Privatgrundstücken brauchen Genehmigung

Ein Betreiber einer Autorennstrecke wollte auf Privatgrundstücken mehrere Zelte mit mehr als 75 qm Grundfläche aufstellen und diese an die Teams überlassen. Diese Zelte sollten u.a. als Werkstätten für die Fahrzeuge genutzt werden.

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Veranstaltung in Räumen und/oder unter freiem Himmel?

Die Corona-Verordnungen der Länder unterscheiden u.a. zwischen Veranstaltungen in Räumen und unter freiem Himmel. Dabei tun sich reichlich viele Probleme auf, aus denen ich drei erläutern möchte.

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Pandemie kein Grund für Sonntags-Arbeit

In Magdeburg sollte u.a. auch am Sonntag das „Offline Shopping Festival Magdeburg“ das Shoppen ermöglichen, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzuschwächen. Das Verwaltungsgericht hat nun entschieden.

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Deckelung in Berlin auf derzeit 150 Personen nicht zu beanstanden

Die Berliner Coronaverordnung sieht bis 30.06.2020 eine Beschränkung der Teilnehmerzahl auf 150 vor. Das ist rechtmäßig, entscheidet jetzt das Verwaltungsgericht.

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Berlin: Beschränkungen für Hochzeitsfeiern rechtmäßig

Hochzeiten mit 80 Gästen dürfen zurzeit in Berlin nicht stattfinden: Richtig, sagt das Verwaltungsgericht und weist einen Eilantrag eines Hochzeitspaares ab.

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Landgericht Heilbronn verneint Entschädigungsansprüche

Das Landgericht Heidelberg hat als eines der ersten Gerichte über Entschädigungen durch staatlich verordnete Betriebsschließungen entschieden.

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Kein Sonderweg für Berliner Hotels

Die Berliner Verordnung, nach der Hotels bis zum 24. Mai noch geschlossen bleiben müssen, ist wirksam: Das Verwaltungsgericht entschied, dass die Schließung notwendig und sinnvoll sei, die Pandemie einzudämmen.

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Hygieneplan bzw. Hygienekonzept für Veranstaltungen

Hygieneplan, Arbeitsschutz, Arbeitsanweisungen, Höhere Gewalt-Klausel, „Corona“-Klausel… das und mehr wird jetzt notwendig sein.

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