Baurecht

Versammlungsstätte(nverordnung) ja oder nein?

Wenn es um die Frage der Anwendbarkeit geht, gibt es oft Fehler im Verständnis der Versammlungsstättenverordnung.

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Wann ist ein Räumungskonzept erforderlich und was muss darin enthalten sein? – Teil 3

Im ersten Teil der Kolumne haben wir uns allgemein das Erfordernis eines Räumungskonzepts angeschaut. Im zweiten Teil sind wir auf den Sonderfall „Räumung eines Open Airs“ eingegangen und haben die Probleme dargestellt, mit denen ein Veranstalter zu kämpfen hätte, wenn man nicht nur die Räumung („alle raus“), sondern auch die Phase danach („wohin mit allen?“) noch im Verantwortungsbereich des Veranstalters sehen würde. Aber können all diese Maßnahmen von einem Veranstalter verlangt werden?

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Wann ist ein Räumungskonzept erforderlich und was muss darin enthalten sein? – Teil 1

Regen, Sturm, Gewitter… manches will man auf einer Open Air-Veranstaltung einfach nicht haben. Wenn es aber soweit ist, was muss der Veranstalter dann tun? In dieser Kolumne geht es um die Frage, wann ein Veranstalter ein „Räumungskonzept“ benötigt und was darin enthalten sein muss. In dem ersten Teil geht es um die Frage, wann ein Räumungskonzept erforderlich ist.

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Bei welcher Raumgröße sind zwei Ausgänge erforderlich?

Wann benötigt die Veranstaltungsstätte zwei oder mehr Ausgänge bzw. Rettungswege? Dazu findet sich in der (Muster)Versammlungsstättenverordnung eine Regelung, die wir uns genauer anschauen wollen:

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Verstellen eines Rettungsweges

Oftmals taucht die Frage auf, ob ein Rettungsweg zugestellt werden kann, bspw. wenn man noch Platz

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Wer ist Betreiber i.S.d. VStättV bei einem Platz/Wiese?

Wer ist Betreiber im Sinne der Versammlungsstättenverordnung, wenn ein Platz nur zeitlich befristet zu einer Versammlungsstätte wird? Bekanntlich (oder auch nicht…) ist der Betreiber für die Sicherheit der Veranstaltung in der Versammlungsstätte zuständig – neben dem Veranstalter. Wenn der Veranstalter einen Platz mietet, ist dann auch der Eigentümer des Platzes der Betreiber im Sinne der Versammlungsstättenverordnung?

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Bestandsschutz für Veranstaltungen

Es gibt Vorschriften, die sind kaum bekannt und sehr versteckt. So finden sich Vorschriften, die traditionsreiche

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Das Konzert in der Kirche

Vom Anwendungsbereich der Versammlungsstättenverordnung ausgenommen sind Räume, die dem Gottesdienst gewidmet sind (§ 1 Abs. 3

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Rollstuhlfahrer ein Sicherheitsrisiko?

Bei einer Veranstaltung im Düsseldorfer Rathaus kam es zu einem peinlichen Vorfall: Ein schwer behinderter Rollstuhlfahrer begehrte Einlass, um die behindertengerechte Toilette nutzen zu dürfen. Wir wollen dies zum Anlass nehmen, auf das Thema Rollstuhlfahrer und Versammlungsstätte einzugehen.

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Strafbares Aufhalten von Brandschutztüren

„Feuerschutzabschlüsse“ in einem Gebäude verhindern das Ausbreiten eines Feuers. Hierbei handelt es sich um die umgangsprachlich genannten Brandschutztüren, auf deren Umgang wir hier kurz eingehen wollen:

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