Baurecht

Versammlungsstätte(nverordnung) ja oder nein?

Wenn es um die Frage der Anwendbarkeit geht, gibt es oft Fehler im Verständnis der Versammlungsstättenverordnung.

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Bei welcher Raumgröße sind zwei Ausgänge erforderlich?

Wann benötigt die Veranstaltungsstätte zwei oder mehr Ausgänge bzw. Rettungswege? Dazu findet sich in der (Muster)Versammlungsstättenverordnung eine Regelung, die wir uns genauer anschauen wollen:

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Verstellen eines Rettungsweges

Oftmals taucht die Frage auf, ob ein Rettungsweg zugestellt werden kann, bspw. wenn man noch Platz

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Wer ist Betreiber i.S.d. VStättV bei einem Platz/Wiese?

Wer ist Betreiber im Sinne der Versammlungsstättenverordnung, wenn ein Platz nur zeitlich befristet zu einer Versammlungsstätte wird? Bekanntlich (oder auch nicht…) ist der Betreiber für die Sicherheit der Veranstaltung in der Versammlungsstätte zuständig – neben dem Veranstalter. Wenn der Veranstalter einen Platz mietet, ist dann auch der Eigentümer des Platzes der Betreiber im Sinne der Versammlungsstättenverordnung?

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Bestandsschutz für Veranstaltungen

Es gibt Vorschriften, die sind kaum bekannt und sehr versteckt. So finden sich Vorschriften, die traditionsreiche

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Strafbares Aufhalten von Brandschutztüren

„Feuerschutzabschlüsse“ in einem Gebäude verhindern das Ausbreiten eines Feuers. Hierbei handelt es sich um die umgangsprachlich genannten Brandschutztüren, auf deren Umgang wir hier kurz eingehen wollen:

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Welche Pflichten kann der Betreiber übertragen?

Der Betreiber von Versammlungsstätten kann bekanntlich gewisse Pflichten auf den Veranstalter übertragen. Wenn die Versammlungsstättenverordnung anwendbar

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Überschreiten der höchstzulässigen Besucherzahl

Bei einer Faschingsveranstaltung am Samstag Abend in Ober-Roden (Hessen) hatte der Veranstalter offenbar mehr Eintrittskarten verkauft

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Der Rettungsweg im Freien

Es taucht oft die Frage auf, wer für die Fluchtwege außerhalb der Versammlungsstätte verantwortlich ist: Betreiber,

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Was bedeutet: “Während des Betriebs von Versammlungsstätten”?

Unser heutiges Beispiel: Was bedeutet die Formulierung „Während des Betriebes von Versammlungsstätten“?

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