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Behindert das JArbSchG den künstlerischen Nachwuchs?

Behindert das JArbSchG den künstlerischen Nachwuchs?

Von Thomas Waetke 4. April 2018
Zum Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) und den Möglichkeiten der künstlerischen Nachwuchsförderung bei Kindern und Jugendlichen hat die Bundesregierung eine Kleine Anfrage verschiedener Abgeordneter beantwortet. Viele Kinder und Jugendliche sind musikalisch, kreativ und künstlerisch begabt. Diese musisch-geistigen Talente bringen sich in ihrer Freizeit bei Proben und Bühnenarbeit ein. Verschiedene Abgeordnete sehen aber große Hemmnisse durch das JArbSchG und haben mehrere Fragen an die Bundesregierung gerichtet, u.a.:

Welche Kriterien bezüglich eines Vertrages, einer Aufwandsentschädigung oder Bezahlung sind für das Bewilligungsverfahren für die Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen bei Theatervorstellungen und Musikaufführungen maßgebend? Und: Bei welchen Tätigkeiten, Arbeiten oder Aktivitäten im kreativ-künstlerischen Bereich ist das Jugendarbeitsschutzgesetz derzeit überhaupt tatsächlich anzuwenden?

Die Stellungnahme der Bundesregierung dazu:

„Ob das Jugendarbeitsschutzgesetz Anwendung findet, bestimmt sich insbesondere danach, ob ein „Beschäftigungsverhältnis“ im Sinne des Gesetzes besteht. Die hierzu erforderliche Prüfung erfolgt unabhängig von der rechtlichen Gestaltung des Vertragsverhältnisses.

Nach § 1 JArbSchG findet das Gesetz grundsätzlich Anwendung auf die Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen in der Berufsausbildung oder einem ähnlichen Ausbildungsverhältnis, als Arbeitnehmer oder Heimarbeiter oder für die Beschäftigung mit ähnlichen Dienstleistungen. Voraussetzung ist immer, dass eine Arbeitsleistung auf Weisung eines anderen erbracht wird, so z.B. wenn ein Kind oder Jugendlicher von einem anderen angewiesen wird, eine bestimmte Verrichtung für ihn auszuführen.

Der Begriff „Beschäftigung“ schließt dabei jede Tätigkeit in persönlicher und weisungsgebundener Abhängigkeit ein.

Dies gilt auch unabhängig davon, ob der Jugendliche ein Entgelt erzielt. (…)

Kein Beschäftigungsverhältnis im Sinne des Gesetzes ist grundsätzlich (…) die Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen in Chören, Musikvereinen, Tanzgruppen oder sonstigen (Freizeit-)Vereinen,

  • sofern dabei etwa erzieherische, musische, sportliche oder freizeitliche Aspekte im Vordergrund stehen. Hier fehlt es in der Regel an der für ein Arbeitsverhältnis (oder für eine arbeitnehmerähnliche Beschäftigung) eigentümlichen Weisungsbefugnis.

Dies gilt jedoch nicht, wenn

  • mit der Tätigkeit Gewinn erzielt wird und
  • für die Kinder und Jugendlichen eine arbeitnehmerähnliche Verpflichtung zur Teilnahme besteht.

Nicht relevant ist dagegen, wie der Jugendliche selbst die Tätigkeit auffasst; ob diese insofern vom Jugendlichen subjektiv als „Hobby“ in der Freizeit empfunden wird, ist nicht entscheidend.“

Hier können Sie alle Fragen und Antworten lesen:

Fragen und Antworten der Bundesregierung

 

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