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Autorennen: Sondernutzung kann teuer werden

Autorennen: Sondernutzung kann teuer werden

Von Thomas Waetke 5. Juli 2019

Nimmt ein Veranstalter viele Straßen für seine Veranstaltung in Beschlag, dann muss er auch mit hohen Gebühren für die Genehmigung der Sondernutzung leben (von einer „Sondernutzung“ spricht man, wenn man eine Straße für eine Veranstaltung nutzt, und die Straße aber normalerweise dem Straßenverkehr gewidmet ist).

Das Verwaltungsgericht Berlin hat zwei Gebührenbescheide in Höhe von insgesamt ca. 328.000 Euro bestätigt, die der Veranstalter eines Autorennens mit elektrisch betriebenen Rennfahrzeugen erhalten und gerichtlich angegriffen hatte.

Der Veranstalter argumentierte damit, dass die Veranstaltung im öffentlichen Interesse Berlins gelegen habe, da in Berlin zum Thema Elektromobilität gearbeitet werde, und innovative Projekte für zukünftige Mobilität würden die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt stärken, Arbeitsplätze schaffen und die Umwelt- und Lebensqualität verbessern. Diese Erwägungen hätten die beiden Bezirksämter, die die Gebührenbescheide erlassen hatten, im Rahmen ihres Ermessens für die Gebühren der Genehmigung der Sondernutzung (§ 11 Berliner Straßengesetz) berücksichtigen müssen.

Bis auf kleine Korrekturen aufgrund von Rechenfehlern hat das Verwaltungsgericht aber die Klage abgewiesen: Die Veranstaltung habe nicht im öffentlichen Interesse Berlins gelegen, weil es sich um eine kommerzielle Veranstaltung mit Gewinnerzielungsabsicht gehandelt habe.

 

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  • rote und weiße Reifenstapel: © GAP artwork - Fotolia.com