Posts From Thomas Waetke

Vorsicht bei Kick-Back-Provisionen (mit Umfrage)

Wir kennen Werk- und Dienstverträge. Daneben gibt es aber noch den sog. Geschäftsbesorgungsvertrag. Wie es der Begriff schon verrät: Es geht hier um eine Geschäftsbesorgung. Dieser Vertragstyp unterliegt speziellen Regelungen, u.a. muss der Geschäftsbesorger erhaltene Provisionen an seinen Kunden herausgeben.

weiterlesen

Abgrenzung von Werbeveranstaltung und Betriebsveranstaltung

Ein Unternehmen veranstaltet eine Jubiläumsfeier, zu der alle Beschäftigten eingeladen werden. Außerdem werden Gäste aus Politik und Wirtschaft und Geschäftspartner eingeladen, ein weltbekannter Künstler wird engagiert. Aufgabe der Mitarbeiter soll sein, dass sie die Gäste betreuen, um den Kontakt zu

weiterlesen

Abiklasse kassiert Abmahnung für Partynamen

Eine Abiklasse aus NRW wollte eine Abiparty feiern und hat sich dazu einen schicken Namen einfallen lassen. Das Ende vom Lied: Die Abiklasse ist nun um 2.600 Euro ärmer. Was war passiert? Die Klasse bewarb im Internet ihre Party, das

weiterlesen

Hinterher ist man immer schlauer

Im Nachhinein ist man immer schlauer: Man ergreift eine Maßnahme, um seine Veranstaltung abzusichern, und nachher stellt man fest, dass man diese Maßnahme nicht gebraucht hätte. Oder man stellt fest, dass man doch besser eine angedachte Maßnahme getroffen hätte. Man

weiterlesen

Haftung des Veranstalters eines «Public-Viewing-Events» für Sicherheit auf Sitztribüne

Wenn ein Veranstalter eine Sitztribüne aufstellt, dann ist er für die Sicherheit der Zuschauer (mit-)verantwortlich. Auch wenn eine Behörde die Tribüne „abnimmt“ oder genehmigt, wird der Veranstalter nicht etwa dadurch entlastet. Stürzt ein Zuschauer von der Tribüne, da das Geländer

weiterlesen

Umfrage zur Zusammenarbeit zwischen Behörden und Antragstellern

Da ich immer wieder Klagen über die Zusammenarbeit mit den Behörden höre, wollen wir der Sache mal etwas genauer auf den Grund gehen. Machen Sie mit bei unserer Umfrage! Nutzen Sie bitte den ersten Teil nur dann, wenn Sie nicht

weiterlesen

Gericht äußert sich zum berechtigten Interesse in der DSGVO

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) beschäftigt uns gerade sehr. Viele Rechtsfragen sind ungeklärt, und wir tasten uns so nach und nach an denkbare Lösungen heran. Nun hat sich das Oberlandesgericht München in einem Urteil eher nebenbei mit dem berechtigten Interesse auseinandergesetzt. Das

weiterlesen

Juristenhumor

Die Faschingszeit regt auch den einen oder anderen Juristen zu humoristischen Ausfällen an. So heißt es in einem Urteil des Amtsgerichts Höxter aus dem Jahr 1995 poetisch: Am 3.3.95 fuhr mit lockerem Sinn der Angeklagte in Beverungen dahin. Daheim hat

weiterlesen

USA: 13 Tote auf College-Party

Auf einer Studenten-Party in Thousand Oaks (USA) sind in der Nacht auf Donnerstag 12 Personen, darunter ein Polizeibeamter, von einem bewaffneten Angreifer erschossen worden, der Täter ist auch tot. Der Angreifer erschoss den Türsteher und drang dann in die Bar

weiterlesen

OLG Hamburg bejaht Abmahnung bei Verstoß gegen die DSGVO

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat viele Unternehmen aufgerüttelt, sich oftmals erstmalig überhaupt mit dem Datenschutz zu beschäftigen. Vielfach wurde die große Abmahnwelle befürchtet, wenn die DSGVo in Kraft tritt. Und tatsächlich hat es Abmahnungen gegeben, aber die „Welle“ ist bisher ausgeblieben.

weiterlesen