News + Aktuelles

aus dem Eventrecht
Auswahl befähigter Personen bei Flüssiggasanlagen

Auswahl befähigter Personen bei Flüssiggasanlagen

Von Thomas Waetke 10. Januar 2013

Flüssiggasanlagen sind von befähigten Personen zu prüfen. Befähigte Person ist eine Person, die durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre zeitnahe Tätigkeit über die erforderlichen Fachkenntnisse zur Prüfung der Flüssiggasanlage verfügt.

Regelungen dazu finden sich in der „Technischen Regel für Betriebssicherheit“ TRBS 1203. Allgemeine Informationen zu Flüssiggasanlagen findet sich auf der Website der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe BGN (hier).

Flüssiggasanlagen sind wiederkehrend zu prüfen; dabei hat der Arbeitgeber im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung zu überlegen, in welchen Abständen er Prüfungen vornimmt. Die BGN schlägt dabei bestimmte Prüffristen vor, so bspw. für ortsveränderliche Flüssiggasanlagen mindestens alle 2 Jahre, für ortfeste Anlagen mindestens alle 4 Jahre.

Flüssiggasanlagen müssen aber auch dann vor der Wiederinbetriebnahme geprüft werden, wenn bspw. eine Schlauchleitung oder ein Regler ausgetauscht wurden.

Das Problem: Es gibt kein „Zeugnis“ oder keine Bescheinigung, mit deren Hilfe sich ein Auftraggeber überzeugen könnte, dass die beauftragte Person auch tatsächlich eine befähigte Person ist: Der Auftraggeber kann sich also kein Prüfungszeugnis der angefragten Person vorlegen lassen, wie es bspw. bei der Fachkraft für Veranstaltungstechnik möglich wäre.

Denn wenn bspw. der Veranstalter eine Flüssiggasanlage prüfen lassen muss, dann muss er eine befähigte Person finden und auswählen (zum Auswahlverschulden siehe hier).

Bspw. die BGN bietet eine Datenbank mit befähigten Personen an.

Wenn also bspw. der Gastronom oder der Veranstalter eine befähigte Person sucht, sollte er

  • sich an solchen Listen orientieren,
  • die Person nach der Vorlage einer Teilnahmebescheinigung einer (bisher nur freiwilligen) Fortbildung fragen,
  • sich nur an Meisterbetriebe wenden, die eine befähigte Person vermitteln sollen,
  • sich schriftlich die Befähigung zusichern zu lassen.

Urheberangabe für das/die Foto(s) (Symbolfoto):