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aus dem Eventrecht

Aus Übung wird Ernst

Von Thomas Waetke 2. Mai 2011

Bei einer Übung der Feuerwehr Wiebelsheim (Bayern) sind vergangenen Freitag fünf Feuerwehrleute abgestürzt, nachdem eine Außentreppe abgebrochen war. Die Feuerwehrleute wurden zum Teil schwer verletzt.

Hier ging es natürlich um Übrigen der Feuerwehr, aber auch in der Eventbranche sind gesetzlich Übungen oder Ein- und Unterweisungen vorgeschrieben.

Beispiele:

1.) Übungen am Arbeitsplatz

Der Arbeitgeber muss für Rettungswege in der Arbeitsstätte sorgen. Soweit erforderlich (hängt u.a. von der Größe und Ausdehnung der Arbeitsstätte ab) muss er einen Rettungswegeplan aufstellen und aushängen. Der Arbeitgeber muss „in angemessenen Zeitabständen“ praktische Notfallübungen durchführen (siehe § 4 Abs. 4 ArbStättVO).

2.) Generalprobe in der Versammlungsstätte

Bei Großbühnen sowie bei Szenenflächen mit mehr als 200 qm Grundfläche und bei Gastspielveranstaltungen mit eigenem Szenenaufbau in Versammlungsräumen muss vor der ersten Veranstaltung eine nicht öffentliche technische Probe mit vollem Szenenaufbau und voller Beleuchtung stattfinden (§ 40 Abs. 5 MVStättV).

3.) Unterweisungen in der Versammlungsstätte

Das Betriebspersonal einer Versammlungsstätte ist bei Beginn des Arbeitsverhältnisses und danach mindestens einmal jährlich zu unterweisen über

  1. die Lage und die Bedienung der Feuerlöscheinrichtungen und -anlagen, Rauchabzugsanlagen, Brandmelde- und Alarmierungsanlagen und der Brandmelder- und Alarmzentrale,
  2. die Brandschutzordnung, insbesondere über das Verhalten bei einem Brand oder bei einer Panik, und
  3. die Betriebsvorschriften.

Den Brandschutzdienststellen ist Gelegenheit zu geben, an der Unterweisung teilzunehmen. Über die Unterweisung ist eine Niederschrift zu fertigen, die der Bauaufsichtsbehörde auf Verlangen vorzulegen ist (siehe § 42 Abs. 2 MVStättV).

4.) Allgemeine Unterweisungen im Arbeitsschutz

Der Arbeitgeber muss die Beschäftigten vor Arbeitsbeginn (danach regelmäßig mind. 1 mal pro Jahr oder bei Bedarf) über die mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen und die Maßnahmen zu ihrer Verhütung unterweisen (siehe § 12 Arbeitsschutzgesetz und § 4 Abs. 1 BGV A1).

5.) Unterweisung bei persönlicher Schutzausrüstung

Der Arbeitgeber muss auch in die Nutzung der persönlichen Schutzausrüstung (PSA) einweisen und ggf. schulen, sowie Informationsmaterial bereitstellen (§ 3 PSA-BV).

6.) Unterweisung bei Lärm

Wenn die unteren Auslösewerte (siehe § 6 Satz 1 Nr. 2 LärmVibArbSchVO) erreicht oder überschritten werden, muss der Arbeitgeber eine Unterweisung veranlassen, die auf den Ergebnissen der Gefährdungsbeurteilung beruht und die Aufschluss über die mit der Exposition verbundenen Gesundheitsgefährdungen gibt (§ 11 Abs. 1 LärmVibArbSchVO).