Archiv

AGB und Vertrag

Ein Problem der Zukunft: Ist Höhere Gewalt teilbar?

29. Mai 2020

Wie geht man damit um, wenn man heute eine Veranstaltung plant, sich aber kurz vor ihrem Termin dann die Restriktionen verändern?

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Arbeitsrecht

Urteil: Arbeitszeiterfassung auch ohne gesetzliche Grundlage notwendig

5. Mai 2020

Ich hatte vor ca. 1 Jahr erläutert, warum Arbeitnehmer aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes bereits jetzt verlangen können, dass der Arbeitgeber eine Arbeitszeiterfassung einführt, auch wenn das gesetzlich noch nicht normiert ist. Jetzt gibt es dazu auch ein Urteil eines Arbeitsgerichts.

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Arbeitsschutz

Hygieneplan bzw. Hygienekonzept für Veranstaltungen

19. Mai 2020

Hygieneplan, Arbeitsschutz, Arbeitsanweisungen, Höhere Gewalt-Klausel, “Corona”-Klausel… das und mehr wird jetzt notwendig sein.

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Baurecht

Immer noch nicht: Der Betreiber ist NICHT für die Sicherheit der Veranstaltung verantwortlich!

26. Februar 2020

Da immer noch erstaunlich verbreitet die Meinung ist, dass der Betreiber einer Versammlungsstätte für die bei ihm stattfindende Veranstaltung verantwortlich sei, sei nochmals wiederholt: Nein! Warum nicht? Das erkläre ich (nochnmals) in diesem Beitrag:

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Kontrolle des Handlaufs

13. Februar 2020
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Compliance

Hygieneplan bzw. Hygienekonzept für Veranstaltungen

19. Mai 2020

Hygieneplan, Arbeitsschutz, Arbeitsanweisungen, Höhere Gewalt-Klausel, “Corona”-Klausel… das und mehr wird jetzt notwendig sein.

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Datenschutz

Hygieneplan bzw. Hygienekonzept für Veranstaltungen

19. Mai 2020

Hygieneplan, Arbeitsschutz, Arbeitsanweisungen, Höhere Gewalt-Klausel, “Corona”-Klausel… das und mehr wird jetzt notwendig sein.

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Diskriminierung

Besuchern mit Assistenzhunden kann Zutritt verweigert werden

24. Juni 2019

Darf der Veranstalter einem Besucher verbieten, seinen Assistenzhund mit in die Location zu nehmen. Wir berichten über ein aktuelles Urteil.

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Ethik und Moral

Bundesverfassungsgericht bejaht schwerwiegenden Eingriff in die Grundrechte

16. April 2020

Das Bundesverfassungsgericht hebt den Finger und mahnt eine Auseinandersetzung im Einzelfall an.

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ethical white-washing

21. Mai 2019
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Foto-/Bildrecht

THINK TANK “Fotorecht”

12. September 2019

Im Oktober findet das nächste “THINK TANK” von maximice in München, Düsseldorf, Berlin und Hamburg statt.

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Gaststättenrecht

Bars und Kneipen: Untersagung der Außenbewirtschaftung rechtswidrig

28. Mai 2020

Nicht nur in Baden-Württemberg ist der Betrieb von Bars und Kneipen zurzeit verboten. In Baden-Württemberg hat sich aber nun ein Barbetreiber gewehrt: Denn Gaststätten dürften innen und außen öffnen, aber seine Bar muss selbst im Außenbereich geschlossen bleiben.

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GEMA

106/18 Nachlass für die gute Sache bei der GEMA

26. April 2018

Gerade im ehrenamtlichen und sozialen Bereich stellt sich die Frage nach einem Nachlass. Da jeder Veranstalter seine Veranstaltung als besonders sozial einstuft, hat die GEMA einen Kriterienkatalog aufgestellt. Veranstalter erhalten einen Benefiznachlass in Höhe von 10 % auf die tarifliche Vergütung unter folgenden Voraussetzungen.

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Genehmigungsverfahren

Berlin: Beschränkungen für Hochzeitsfeiern rechtmäßig

26. Mai 2020

Hochzeiten mit 80 Gästen dürfen zurzeit in Berlin nicht stattfinden: Richtig, sagt das Verwaltungsgericht und weist einen Eilantrag eines Hochzeitspaares ab.

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Gewerberecht

Landgericht Heidelberg verneint Entschädigungsansprüche

25. Mai 2020

Das Landgericht Heidelberg hat als eines der ersten Gerichte über Entschädigungen durch staatlich verordnete Betriebsschließungen entschieden.

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Haftung

Niedersachsen: Behörden ermitteln gegen Gastwirt nach Infektionskette

23. Mai 2020

In einem Restaurant in Leer (Niedersachsen) wurden mehrere Personen mit dem Coronavirus infiziert. Der Vorfall führt nun auch zu Ermittlungen gegen den Gastwirt.

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Hausrecht

Wenn der Veranstalter den Besucher nicht mehr mag

14. Oktober 2019

Was kann der Veranstalter tun, wenn er einen Besucher nicht oder nicht mehr in seiner Veranstaltung haben möchte?

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in eigener Sache

Unsere Leistungen in der Pandemie

28. Mai 2020

Urheberangabe für das/die Foto(s) (Symbolfoto): AGBCheck: Foto: © iStock.com/Ralf GeitheWebinar: © barameefotolia – Fotolia.comFrau mit Fernglas und roter Kappe: © Voyagerix – Fotolia.com

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IT-Recht

Vorbeugen bei digitalen Events

26. März 2020

Hier unser neuer Podcast zum Thema digitale Events in der Coronakrise: Nicht in die Falle tappen, heute zwar schnell online zu sein, aber morgen eine Abmahnung zu kassieren.

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Jugendschutz

Jugendschutz: Wer ist verantwortlich?

19. November 2019

In diesem Beitrag möchte ich auf die Frage eingehen, wer für die Einhaltung des Jugendschutzes bei öffentlichen Tanzveranstaltungen im Sinne des § 5 Jugendschutzgesetzes ist: Der Veranstalter oder der Vermieter der Location?

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Kosten und Gebühren

Landgericht Heidelberg verneint Entschädigungsansprüche

25. Mai 2020

Das Landgericht Heidelberg hat als eines der ersten Gerichte über Entschädigungen durch staatlich verordnete Betriebsschließungen entschieden.

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Künstlersozialkasse

Künstlersozialkasse: Wann ist der Auftraggeber abgabepflichtig?

10. Februar 2020

In diesem Video stellen wir Ihnen die vier Voraussetzungen vor, wenn der Auftraggeber abgabepflichtig ist.

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Kurios

Veranstalter wird auf 788000000000000 Euro verklagt

10. Februar 2020

In den USA verklagt ein TV-Zuschauer u.a. die NFL auf 788 Billionen Euro… die Halbzeit-Show des Super Bowls sei zu sexistisch gewesen. Wie ist die Rechtslage in Deutschland, wenn einem Besucher die Veranstaltung nicht gefällt?

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Tag der lahmen Ente

6. Februar 2019

Juristenhumor

11. November 2018
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Lärmschutz

Bundeskabinett billigt Sonderbehandlung beim Public Viewing für Fußball-EM

4. März 2020

Das Bundeskabinett hat eine vom Bundesumweltministerium vorgelegte Verordnung zu Ausnahmen von Lärmschutzregeln während der  Fußball-Europameisterschaft 2020 beschlossen. Demnach können die öffentlichen Übertragungen der Europameisterschaft über die üblichen Ruhezeiten hinausgehen und Fans können die Spiele auch am späten Abend und zu Beginn der Nacht im Freien auf Großleinwänden verfolgen.

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Grenzen sind Grenzen

23. August 2019
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Loveparade

Das Loveparade-Verfahren in Zahlen

7. Mai 2020

Das Loveparade-Verfahren wird als einer der größten Prozesse in die deutsche Rechtsgeschichte eingehen. Hier finden Sie ein paar Zahlen dazu.

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Marketing

Worauf muss man bei der Werbung für eine Veranstaltung achten?

12. Februar 2020

Wir stellen Ihnen einen weiteren Referenten und ein weiteres Thema unserer 1. Karlsruher Eventrecht-Tage vor: Timo Schutt und das Recht in der Werbung.

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Marktrecht

Auswahl des Bewerbers

4. Dezember 2019

Bei öffentlichen Einrichtungen wie bspw. Marktplätze oder Volksfeste, ebenso bei festgesetzten Veranstaltungen, muss der Veranstalter seine Bewerber auswählen – worüber es immer wieder Streit gibt. In diesem Beitrag geht es um Kriterien wie Versicherung und Personal.

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Mietrecht

Gefahrensituation der Pandemie: Risikoverteilung ja oder nein?

18. Mai 2020

Es häufen sich Entscheidungen der (Verwaltungs-)Gerichte zu den Corona-Verboten, aus denen man teilweise auch einige Argumente herauslesen kann, wenn es um die zivilrechtliche Frage geht, ob Höhere Gewalt bei einer Absage einer Veranstaltung vorliegt.

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Nachdenkliches

Wann ist ein Fehler ein Fehler?

20. September 2019

In vielen Unternehmen und manchen Branchen wird eine Fehlerkultur aktiv gelebt und man versucht, aus Fehlern der anderen zu lernen. Was sich schön anhört, ist aber gar nicht so einfach. Auch in der Juristerei versucht man sich an einer Fehlerkultur. Nur: Wann ist ein Fehler ein Fehler?

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Nichtraucherschutz

139/15 Rauchverbot im Festzelt auch nach jahrelanger Duldung

29. Mai 2015

Wenn man etwas nicht darf, was man aber gerne tun würde, dann findet man das Verbot naturgemäß nicht sonderlich sexy. Eine Stadt wollte nun einem Schützenverein anordnen, dass der Verein bei seiner Veranstaltung im Festzelt das gesetzliche Rauchverbot durchzusetzen habe.

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32/13 Altkanzler dürfen

25. Januar 2013
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Podcast

Vorbeugen bei digitalen Events

26. März 2020

Hier unser neuer Podcast zum Thema digitale Events in der Coronakrise: Nicht in die Falle tappen, heute zwar schnell online zu sein, aber morgen eine Abmahnung zu kassieren.

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Polizei

Innenminister stellen Mustergebührenordnung für Polizeikosten vor

6. Dezember 2019

Auf der Konferenz der deutschen Innenminister haben Bremen und Rheinland-Pfalz eine Mustergebührenordnung präsentiert, mit der die Bundesländer die Kosten von Polizeieinsätze bei Großveranstaltungen beim Veranstalter geltend machen können.

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Regelwerke und Vorschriften

Bars und Kneipen: Untersagung der Außenbewirtschaftung rechtswidrig

28. Mai 2020

Nicht nur in Baden-Württemberg ist der Betrieb von Bars und Kneipen zurzeit verboten. In Baden-Württemberg hat sich aber nun ein Barbetreiber gewehrt: Denn Gaststätten dürften innen und außen öffnen, aber seine Bar muss selbst im Außenbereich geschlossen bleiben.

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Reiserecht

Kontrollen der Hotels durch den Reiseveranstalter

27. Juni 2019

Auch das Reiserecht spielt bei Veranstaltungen eine Rolle: Seit der Änderung im Sommer 2018 fallen übrigens auch Geschäftsreisen unter das Reiserecht, das dem Reisenden einen hohen Schutz bei Problemen bietet. Nimmt ein Reiseveranstalter ein Hotel als Leistungsträger unter Vertrag, so muss er sich zuvor vergewissern, dass es nicht nur den gewünschten oder angebotenen Komfort, sondern auch ausreichenden Sicherheitsstandard bietet.

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Scheinselbständigkeit

Scheinselbständigkeit und Arbeitnehmerüberlassung in der Veranstaltungsbranche

22. Januar 2020

In diesem Beitrag stellen wir Ihnen einen weiteren Referenten und ein weiteres Thema der 1. Karlsruher Eventrecht-Tage vor: Prof. Dr. Greiner.

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Sicherheitsdienst

Kontrolle bei Fußballspiel: Nur jeder 5. Ordner entspricht allen Vorgaben

3. August 2019

Bei einem Fußballspiel des FC Bayern München am Dienstag in der Allianz Arena haben Einsatzkräfte u.a. des Zolls die Mitarbeiter der eingesetzten Ordnungsdienste überprüft. Von 253 überprüften Personen soll es bei 194 Personen zu Beanstandungen gekommen sein. In 100 Fällen

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Sonstiges

Aufenthaltsdauer in einem Raum ist ein Problem (?)

26. Mai 2020

Unterschiedliche Auffassungen bei Gericht gibt es immer wieder, umso spannender wird es, wenn die Lockerungen für Veranstaltungen immer näher kommen.

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Steuerrecht

Gastwirt verklagt Finanzminister wegen Steuerungerechtigkeit

17. Februar 2020

Die Belegausgabepflicht soll Steuerhinterziehung bei bargeldintensiven Geschäften verhindern. Sie sorgt für viel Trubel und Ärger, weshalb ein Gastronom den Finanzminister verklagt hat.

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Strafrecht

Ein Unternehmen schlampt, alle leiden

12. Mai 2020

Ein aktuelles Beispiels aus NRW zeigt, was passiert, wenn in einem Unternehmen nicht aufgepasst wird: Für Gastronomie u.a. vorgesehene Lockerungen werden um eine Woche verschoben. Ergeben sich ggf. Ansprüche daraus?

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Übungsaufgabe

Übungsaufgabe Verlegung einer Veranstaltung

8. Mai 2020

Diese Übungsaufgabe dreht sich um das Thema Höhere Gewalt: Was kann passieren, wenn eine Veranstaltung verlegt wird?

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Umwelt

Mit Müll auf Veranstaltungen Geld verdienen?

17. Mai 2019

Auf vielen Festivals sieht das Gelände hinter her aus wie ein Schlachtfeld: Zelte (oder was davon übrig geblieben ist), Flaschen, Campingmobiliar, Sofas… da kommen oftmals dutzende oder hunderte Tonnen Abfall zusammen. Ein holländisches Unternehmen hat nun ein Zelt aus Karton entwickelt:

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Urheberrecht

Vorbeugen bei digitalen Events

26. März 2020

Hier unser neuer Podcast zum Thema digitale Events in der Coronakrise: Nicht in die Falle tappen, heute zwar schnell online zu sein, aber morgen eine Abmahnung zu kassieren.

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Veranstaltungsarten

Betriebsfußballturnier am Wochenende ist keine versicherte Beschäftigung

26. November 2018

Betriebliche Veranstaltungen sind immer wieder ein Zankapfel, wenn es um Steuern oder um die Unfallversicherung geht. Bei einem Fußballturnier hatte sich ein Mitarbeiter verletzt, und wollte seinen Schaden nun als Arbeitsunfall anerkannt haben. Das Turnier hatte sein Arbeitgeber ausgerichtet, es

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Veranstaltungsplanung

Ein Problem der Zukunft: Ist Höhere Gewalt teilbar?

29. Mai 2020

Wie geht man damit um, wenn man heute eine Veranstaltung plant, sich aber kurz vor ihrem Termin dann die Restriktionen verändern?

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Veranstaltungssicherheit

Der Coronavirus: Hysterie oder Notwendigkeit?

1. März 2020

Der Coronavirus macht sich breit; das überrascht eigentlich nicht wirklich; aber ist notwendig, reihenweise Veranstaltungen abzusagen? Wie steht es um die juristischen Folgen? Ein persönlicher Kommentar von Thomas Waetke.

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Vereinsrecht

Vereinsmitglied hilft und erleidet Unfall

30. September 2019

Wenn Vereinsmitglieder beim Helfen für eine Veranstaltung einen Unfall erleiden, kommen sie regelmäßig nicht in den Genuss der gesetzlichen Unfallversicherung. Warum nicht, und was die Berufsgenossenschaft bietet, lesen Sie hier.

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Vergaberecht

Ausschreibung: Auftraggeber muss individuelle Antworten allen Bewerbern mitteilen

10. Juli 2019

Auch bei Veranstaltungen gibt es Leistungen, bei denen der Auftraggeber nicht frei nach Lust und Laune Aufträge erteilen darf, sondern die formell ausgeschrieben werden müssen. Das betrifft dann das “Vergaberecht”. Ein wichtiger Grundsatz: Transparenz. Was bedeutet das?

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Verkehrssicherung

Hygieneplan bzw. Hygienekonzept für Veranstaltungen

19. Mai 2020

Hygieneplan, Arbeitsschutz, Arbeitsanweisungen, Höhere Gewalt-Klausel, “Corona”-Klausel… das und mehr wird jetzt notwendig sein.

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Kontrolle des Handlaufs

13. Februar 2020
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Versicherungsrecht

Kein Unfallversicherungsschutz bei Besuch eines Volksfests nach einer Fortbildung

14. Januar 2020

Wenn Mitarbeiter nach einer Fortbildungsveranstaltung noch ein Volksfest besuchen, ist dieser Besuch nicht automatisch gesetzlich unfallversichert. Hier ein konkrete Beispiel.

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Vorfälle

Niedersachsen: Behörden ermitteln gegen Gastwirt nach Infektionskette

23. Mai 2020

In einem Restaurant in Leer (Niedersachsen) wurden mehrere Personen mit dem Coronavirus infiziert. Der Vorfall führt nun auch zu Ermittlungen gegen den Gastwirt.

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RKI zum Coronavirus

28. Februar 2020
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Waffenrecht

60/18 Fußballspiel ist Veranstaltung “unter freiem Himmel”

7. März 2018

Bei einem Fußballspiel in einem Stadion handelt es sich um eine „Veranstaltung unter freiem Himmel“ gemäß § 17a Versammlungsgesetz und § 27 Absatz 2 Versammlungsgesetz. Dies ist die “Waffe” gegen Fangewalt, da diese beiden Vorschriften u.a. das Mitsichführen  von Schutzwaffen oder die Vermummung verbieten und unter Strafe stellen.

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Wettbewerbsrecht

Werbeanrufe: Vorsicht mit dem Double Opt-In-Verfahren!

8. Januar 2020

Er mag üblich sein, er ist aber deshalb nicht automatisch erlaubt: Der Werbeanruf. Wann er erlaubt ist, erkläre ich in diesem Beitrag.

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