Archiv

AGB und Vertrag

Absehbarkeit der Covid-19-Pandemie zumindest ab 08.03.2020?

25. März 2020

In der Begründung zum Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz-und Strafverfahrensrecht findet sich ein wichtiger Hinweis zu der Frage, wann man ggf. von Höherer Gewalt ausgehen könnte:

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Arbeitsrecht

Pause ist nur dann eine Pause, wenn auch Pause ist

24. Februar 2020

Wenn der Mitarbeiter in seiner Pause nicht machen kann, was er will, dann ist die Pause auch Bereitschaftszeit und eben keine Pause.

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Arbeitsschutz

Pause ist nur dann eine Pause, wenn auch Pause ist

24. Februar 2020

Wenn der Mitarbeiter in seiner Pause nicht machen kann, was er will, dann ist die Pause auch Bereitschaftszeit und eben keine Pause.

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Baurecht

Immer noch nicht: Der Betreiber ist NICHT für die Sicherheit der Veranstaltung verantwortlich!

26. Februar 2020

Da immer noch erstaunlich verbreitet die Meinung ist, dass der Betreiber einer Versammlungsstätte für die bei ihm stattfindende Veranstaltung verantwortlich sei, sei nochmals wiederholt: Nein! Warum nicht? Das erkläre ich (nochnmals) in diesem Beitrag:

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Kontrolle des Handlaufs

13. Februar 2020
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Compliance

Das Verbandssanktionengesetz sanktioniert Untätigkeit der Unternehmen

13. September 2019

Mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit wird uns der Gesetzgeber demnächst mit einem neuen Gesetz beglücken: Dem Verbandssanktionengesetz, kurz VerSanG. Dies wird Unternehmen betreffen, die keine ausreichenden Strukturen vorweisen können, Rechtsverstöße zu verhindern oder aufzuklären.

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Datenschutz

Verleiher und Entleiher = gemeinsam verantwortlich i.S.d. DSGVO?

18. Februar 2020

Liegt bei einer Arbeitnehmerüberlassung auch eine datenschutzrechtliche gemeinsame Verantwortlichkeit zwischen Verleiher und Entleiher vor? Im Ergebnis wohl eher nein, jedenfalls in den meisten Fällen:

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Diskriminierung

Besuchern mit Assistenzhunden kann Zutritt verweigert werden

24. Juni 2019

Darf der Veranstalter einem Besucher verbieten, seinen Assistenzhund mit in die Location zu nehmen. Wir berichten über ein aktuelles Urteil.

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Ethik und Moral

ethical white-washing

21. Mai 2019

Vorschriften einhalten ist mühsam und anstrengend. Die Behauptung “Wenn man alle Vorschriften einhalten wollte, könnte man keine Veranstaltung machen” habe ich schon unzählige Male gehört (was die Behauptung nicht richtiger macht). Viele Unternehmer interessieren sich schlicht nicht dafür, überhaupt alle

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Foto-/Bildrecht

THINK TANK “Fotorecht”

12. September 2019

Im Oktober findet das nächste “THINK TANK” von maximice in München, Düsseldorf, Berlin und Hamburg statt.

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Gaststättenrecht

Wann ist eine Gestattung nach § 12 GastG notwendig?

30. Oktober 2019

Was muss man tun, wenn man bei einer Veranstaltung Alkohol ausschenken möchte? Notwendig ist entweder eine Anzeige, eine Erlaubnis oder eine Gestattung.

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GEMA

106/18 Nachlass für die gute Sache bei der GEMA

26. April 2018

Gerade im ehrenamtlichen und sozialen Bereich stellt sich die Frage nach einem Nachlass. Da jeder Veranstalter seine Veranstaltung als besonders sozial einstuft, hat die GEMA einen Kriterienkatalog aufgestellt. Veranstalter erhalten einen Benefiznachlass in Höhe von 10 % auf die tarifliche Vergütung unter folgenden Voraussetzungen.

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Genehmigungsverfahren

Veranstaltung im Mai kann heute nicht verboten werden

27. März 2020

Ein Aktionär hat über ein Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt erreichen wollen, dass die Stadt Frankfurt eine im Mai 2020 geplante Hauptversammlung einer Bank verbieten müsse. Grund dafür sei die COVID-19-Pandemie.

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Gewerberecht

Gewerbeordnung: 150 Jahre alt und immer noch aktuell

16. Januar 2020

Die Gewerbeordnung hatte am 21.06.1869 Geburtstag, ist also zwischenzeitlich über 150 Jahre alt – und damit eines der ältesten Regelwerke in Deutschland. Enthalten sind darin auch für die Veranstaltungsbranche wichtige Regelungen.

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Haftung

Podcast: Vorsicht Falle! Die Insolvenzantragsfrist

24. März 2020

Hier unser neuer Podcast zum Thema Insolvenz in der Coronakrise. Zwar lockert die Regierung die Stellschrauben für Insolvenzanträge, aber aufpassen muss man trotzdem gewaltig!

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Hausrecht

Wenn der Veranstalter den Besucher nicht mehr mag

14. Oktober 2019

Was kann der Veranstalter tun, wenn er einen Besucher nicht oder nicht mehr in seiner Veranstaltung haben möchte?

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in eigener Sache

Update: Vortag zum Corona-Virus

6. März 2020

Aufgrund der hohen Nachfrage nach unseren „Corona-Virus“-Webinaren haben wir uns dazu entschlossen auf unseren 1. Karlsruher Eventrecht-Tagen die abschließende Fragerunde am 18. März dafür zu nutzen, um auf Fragen rund um die Rechtsfolgen des Virus einzugehen.

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Noch 2 Wochen!

3. März 2020
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IT-Recht

Vorbeugen bei digitalen Events

26. März 2020

Hier unser neuer Podcast zum Thema digitale Events in der Coronakrise: Nicht in die Falle tappen, heute zwar schnell online zu sein, aber morgen eine Abmahnung zu kassieren.

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Jugendschutz

Jugendschutz: Wer ist verantwortlich?

19. November 2019

In diesem Beitrag möchte ich auf die Frage eingehen, wer für die Einhaltung des Jugendschutzes bei öffentlichen Tanzveranstaltungen im Sinne des § 5 Jugendschutzgesetzes ist: Der Veranstalter oder der Vermieter der Location?

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Kosten und Gebühren

Hochrisikospiele: Bundesverwaltungsgericht entscheidet pro Kostenerstattung

29. März 2019

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute in einer wegweisenden Entscheidung festgestellt, dass der Veranstalter eines Hochrisiko-Fußballspiels für die Polizeikosten in Anspruch genommen werden kann.

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Künstlersozialkasse

Künstlersozialkasse: Wann ist der Auftraggeber abgabepflichtig?

10. Februar 2020

In diesem Video stellen wir Ihnen die vier Voraussetzungen vor, wenn der Auftraggeber abgabepflichtig ist.

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Kurios

Veranstalter wird auf 788000000000000 Euro verklagt

10. Februar 2020

In den USA verklagt ein TV-Zuschauer u.a. die NFL auf 788 Billionen Euro… die Halbzeit-Show des Super Bowls sei zu sexistisch gewesen. Wie ist die Rechtslage in Deutschland, wenn einem Besucher die Veranstaltung nicht gefällt?

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Tag der lahmen Ente

6. Februar 2019

Juristenhumor

11. November 2018
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Lärmschutz

Bundeskabinett billigt Sonderbehandlung beim Public Viewing für Fußball-EM

4. März 2020

Das Bundeskabinett hat eine vom Bundesumweltministerium vorgelegte Verordnung zu Ausnahmen von Lärmschutzregeln während der  Fußball-Europameisterschaft 2020 beschlossen. Demnach können die öffentlichen Übertragungen der Europameisterschaft über die üblichen Ruhezeiten hinausgehen und Fans können die Spiele auch am späten Abend und zu Beginn der Nacht im Freien auf Großleinwänden verfolgen.

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Grenzen sind Grenzen

23. August 2019
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Loveparade

Loveparade: Mitte des Jahres könnten Vorwürfe verjähren

5. Februar 2020

Das Landgericht Duisburg wird ab Mitte März den Sachverständigen vernehmen, der aus technisch-sachverständiger Sicht die Ursachen für das Gedränge auf der Loveparade 2010 und Möglichkeiten der Verhinderung dieses Gedränges benennen sollte. Außerdem: Ab Mitte Juli könnten Vorwürfe bzgl. der fahrlässigen Tötung verjähren.

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Marketing

Worauf muss man bei der Werbung für eine Veranstaltung achten?

12. Februar 2020

Wir stellen Ihnen einen weiteren Referenten und ein weiteres Thema unserer 1. Karlsruher Eventrecht-Tage vor: Timo Schutt und das Recht in der Werbung.

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Marktrecht

Auswahl des Bewerbers

4. Dezember 2019

Bei öffentlichen Einrichtungen wie bspw. Marktplätze oder Volksfeste, ebenso bei festgesetzten Veranstaltungen, muss der Veranstalter seine Bewerber auswählen – worüber es immer wieder Streit gibt. In diesem Beitrag geht es um Kriterien wie Versicherung und Personal.

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Mietrecht

Betretungsverbot für nicht geladene Gäste?

30. Januar 2020

Wenn im Rahmen einer politischen Veranstaltung mit nicht unerheblichen Störungen zu rechnen ist, kann es zulässig sein, ein Betretungsverbot für die Location für nicht geladene Besucher auszusprechen.

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Nachdenkliches

Wann ist ein Fehler ein Fehler?

20. September 2019

In vielen Unternehmen und manchen Branchen wird eine Fehlerkultur aktiv gelebt und man versucht, aus Fehlern der anderen zu lernen. Was sich schön anhört, ist aber gar nicht so einfach. Auch in der Juristerei versucht man sich an einer Fehlerkultur. Nur: Wann ist ein Fehler ein Fehler?

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Nichtraucherschutz

139/15 Rauchverbot im Festzelt auch nach jahrelanger Duldung

29. Mai 2015

Wenn man etwas nicht darf, was man aber gerne tun würde, dann findet man das Verbot naturgemäß nicht sonderlich sexy. Eine Stadt wollte nun einem Schützenverein anordnen, dass der Verein bei seiner Veranstaltung im Festzelt das gesetzliche Rauchverbot durchzusetzen habe.

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32/13 Altkanzler dürfen

25. Januar 2013
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Podcast

Vorbeugen bei digitalen Events

26. März 2020

Hier unser neuer Podcast zum Thema digitale Events in der Coronakrise: Nicht in die Falle tappen, heute zwar schnell online zu sein, aber morgen eine Abmahnung zu kassieren.

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Polizei

Innenminister stellen Mustergebührenordnung für Polizeikosten vor

6. Dezember 2019

Auf der Konferenz der deutschen Innenminister haben Bremen und Rheinland-Pfalz eine Mustergebührenordnung präsentiert, mit der die Bundesländer die Kosten von Polizeieinsätze bei Großveranstaltungen beim Veranstalter geltend machen können.

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Regelwerke und Vorschriften

Absehbarkeit der Covid-19-Pandemie zumindest ab 08.03.2020?

25. März 2020

In der Begründung zum Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz-und Strafverfahrensrecht findet sich ein wichtiger Hinweis zu der Frage, wann man ggf. von Höherer Gewalt ausgehen könnte:

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Reiserecht

Kontrollen der Hotels durch den Reiseveranstalter

27. Juni 2019

Auch das Reiserecht spielt bei Veranstaltungen eine Rolle: Seit der Änderung im Sommer 2018 fallen übrigens auch Geschäftsreisen unter das Reiserecht, das dem Reisenden einen hohen Schutz bei Problemen bietet. Nimmt ein Reiseveranstalter ein Hotel als Leistungsträger unter Vertrag, so muss er sich zuvor vergewissern, dass es nicht nur den gewünschten oder angebotenen Komfort, sondern auch ausreichenden Sicherheitsstandard bietet.

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Scheinselbständigkeit

Scheinselbständigkeit und Arbeitnehmerüberlassung in der Veranstaltungsbranche

22. Januar 2020

In diesem Beitrag stellen wir Ihnen einen weiteren Referenten und ein weiteres Thema der 1. Karlsruher Eventrecht-Tage vor: Prof. Dr. Greiner.

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Sicherheitsdienst

Kontrolle bei Fußballspiel: Nur jeder 5. Ordner entspricht allen Vorgaben

3. August 2019

Bei einem Fußballspiel des FC Bayern München am Dienstag in der Allianz Arena haben Einsatzkräfte u.a. des Zolls die Mitarbeiter der eingesetzten Ordnungsdienste überprüft. Von 253 überprüften Personen soll es bei 194 Personen zu Beanstandungen gekommen sein. In 100 Fällen

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Sonstiges

Notwendige Strukturen im Veranstaltungsbetrieb – Bußgelder gegen das Unternehmen

19. Februar 2020

Wir stellen Ihnen eine weitere Referentin und ein weiteres Thema unserer 1. Karlsruher Eventrecht-Tage vor: Jasmin Curte und die Verbandsgeldbuße.

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Steuerrecht

Gastwirt verklagt Finanzminister wegen Steuerungerechtigkeit

17. Februar 2020

Die Belegausgabepflicht soll Steuerhinterziehung bei bargeldintensiven Geschäften verhindern. Sie sorgt für viel Trubel und Ärger, weshalb ein Gastronom den Finanzminister verklagt hat.

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Strafrecht

Coronavirus legt auch die Justiz lahm

19. März 2020

Viele Gerichte haben zwischenzeitlich öffentliche Verhandlungen und Termine stark eingschränkt, zumeist finden nur noch wichtige, unaufschiebbare Termine statt (z.B. Haftsachen). Es mehren sich verwaltungsgerichtliche Eilentscheidungen gegen Veranstaltungsverbote, aber, soweit ersichtlich, haben die Verwaltungsgerichte die Veranstaltungsverbote bisher bestätigt. Auch der Loveparade-Prozess

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Übungsaufgabe

Übungsaufgabe: Das überbuchte Hotel

21. Februar 2020

Ein Hotel wird für eine Veranstaltung gebucht, inklusive Übernachtung. Kurz vor der Veranstaltung räumt das Hotel ein: Sorry, Fehlbuchung… bietet aber einen Ersatz an. Was ist zu beachten?

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Umwelt

Mit Müll auf Veranstaltungen Geld verdienen?

17. Mai 2019

Auf vielen Festivals sieht das Gelände hinter her aus wie ein Schlachtfeld: Zelte (oder was davon übrig geblieben ist), Flaschen, Campingmobiliar, Sofas… da kommen oftmals dutzende oder hunderte Tonnen Abfall zusammen. Ein holländisches Unternehmen hat nun ein Zelt aus Karton entwickelt:

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Urheberrecht

Vorbeugen bei digitalen Events

26. März 2020

Hier unser neuer Podcast zum Thema digitale Events in der Coronakrise: Nicht in die Falle tappen, heute zwar schnell online zu sein, aber morgen eine Abmahnung zu kassieren.

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Veranstaltungsarten

Betriebsfußballturnier am Wochenende ist keine versicherte Beschäftigung

26. November 2018

Betriebliche Veranstaltungen sind immer wieder ein Zankapfel, wenn es um Steuern oder um die Unfallversicherung geht. Bei einem Fußballturnier hatte sich ein Mitarbeiter verletzt, und wollte seinen Schaden nun als Arbeitsunfall anerkannt haben. Das Turnier hatte sein Arbeitgeber ausgerichtet, es

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Veranstaltungsplanung

Der Coronavirus: Hysterie oder Notwendigkeit?

1. März 2020

Der Coronavirus macht sich breit; das überrascht eigentlich nicht wirklich; aber ist notwendig, reihenweise Veranstaltungen abzusagen? Wie steht es um die juristischen Folgen? Ein persönlicher Kommentar von Thomas Waetke.

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Was ist ein Veranstalter?

18. Dezember 2019
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Veranstaltungssicherheit

Der Coronavirus: Hysterie oder Notwendigkeit?

1. März 2020

Der Coronavirus macht sich breit; das überrascht eigentlich nicht wirklich; aber ist notwendig, reihenweise Veranstaltungen abzusagen? Wie steht es um die juristischen Folgen? Ein persönlicher Kommentar von Thomas Waetke.

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Vereinsrecht

Vereinsmitglied hilft und erleidet Unfall

30. September 2019

Wenn Vereinsmitglieder beim Helfen für eine Veranstaltung einen Unfall erleiden, kommen sie regelmäßig nicht in den Genuss der gesetzlichen Unfallversicherung. Warum nicht, und was die Berufsgenossenschaft bietet, lesen Sie hier.

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Vergaberecht

Ausschreibung: Auftraggeber muss individuelle Antworten allen Bewerbern mitteilen

10. Juli 2019

Auch bei Veranstaltungen gibt es Leistungen, bei denen der Auftraggeber nicht frei nach Lust und Laune Aufträge erteilen darf, sondern die formell ausgeschrieben werden müssen. Das betrifft dann das “Vergaberecht”. Ein wichtiger Grundsatz: Transparenz. Was bedeutet das?

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Verkehrssicherung

Was ist die Verkehrssicherungspflicht?

25. Februar 2020

Verkehrssicherungspflicht trifft jeden, der einen gefährlichen Verkehr eröffnet: Er ist für dessen Sicherung zuständig. Eine Veranstaltung ist ein solch “gefährlicher Verkehr”.

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Kontrolle des Handlaufs

13. Februar 2020
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Versicherungsrecht

Kein Unfallversicherungsschutz bei Besuch eines Volksfests nach einer Fortbildung

14. Januar 2020

Wenn Mitarbeiter nach einer Fortbildungsveranstaltung noch ein Volksfest besuchen, ist dieser Besuch nicht automatisch gesetzlich unfallversichert. Hier ein konkrete Beispiel.

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Vorfälle

Moskau: 3 Tote auf Geburtstagsfeier

29. Februar 2020

Bei einer Geburtstagsfeier einer in Moskau (Russland) bekannten Bloggerin sind drei Menschen gestorben und drei weitere verletzt worden. Auf der Party wollte man mit 25 kg Trockeneis in einem Wasserbecken Spezialeffekte erzielen. Dadurch aber wurden allerdings große Mengen an Kohlendioxid

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RKI zum Coronavirus

28. Februar 2020
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Waffenrecht

60/18 Fußballspiel ist Veranstaltung “unter freiem Himmel”

7. März 2018

Bei einem Fußballspiel in einem Stadion handelt es sich um eine „Veranstaltung unter freiem Himmel“ gemäß § 17a Versammlungsgesetz und § 27 Absatz 2 Versammlungsgesetz. Dies ist die “Waffe” gegen Fangewalt, da diese beiden Vorschriften u.a. das Mitsichführen  von Schutzwaffen oder die Vermummung verbieten und unter Strafe stellen.

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Wettbewerbsrecht

Werbeanrufe: Vorsicht mit dem Double Opt-In-Verfahren!

8. Januar 2020

Er mag üblich sein, er ist aber deshalb nicht automatisch erlaubt: Der Werbeanruf. Wann er erlaubt ist, erkläre ich in diesem Beitrag.

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