Archiv
AGB und Vertrag
Streaming = Event?
Wir hatten am Mittwoch wieder eines unserer Streaming-Webinare.
Das Thema ist momentan ein sehr gefragter Schwerpunkt in der Eventbranche. Was ist alles erlaubt? Was ist rechtlich verboten? –
WeiterlesenArbeitsrecht
Brexit: Vorbereitung bei Tätigkeiten in Großbritannien
Kurz vor Weihnachten kam es noch zu einer Einigung zwischen der EU und Großbritannien. Hier eine Übersicht zu Quellen für Informationen rund um den Brexit (z.B. Datenschutz, Steuerrecht usw.).
WeiterlesenArbeitsschutz
Impfpflicht durch den Arbeitgeber?
Kann der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer zur Impfung gegen Sars-CoV-2 auffordern bzw. im Arbeitsvertrag eine Impfpflicht vereinbaren? Oder kann er eine freiwillige Impfung belohnen?
WeiterlesenBaurecht
Teamzelte und Werkstattzelte über 75 qm auf Privatgrundstücken brauchen Genehmigung
Ein Betreiber einer Autorennstrecke wollte auf Privatgrundstücken mehrere Zelte mit mehr als 75 qm Grundfläche aufstellen und diese an die Teams überlassen. Diese Zelte sollten u.a. als Werkstätten für die Fahrzeuge genutzt werden.
WeiterlesenBrauchtum
Karneval 2020/2021: NRW einigt sich mit Karneval-Hochburgen
Vertreter der Karnevalshochburgen Köln, Bonn, Aachen und Düsseldorf haben sich mit Vertretern der Landesregierung NRW geeinigt.
WeiterlesenCompliance
Markige Sprüche, die Gesetze aushebeln können
Das machen alle so – damit versucht man sich herauszureden. Der Spoiler dürfte kaum überraschen: Solche Sprüche helfen (natürlich) nicht; ganz im Gegenteil, sie können die Sache sogar gefährlicher machen!
WeiterlesenDatenschutz
Streaming = Event?
Wir hatten am Mittwoch wieder eines unserer Streaming-Webinare.
Das Thema ist momentan ein sehr gefragter Schwerpunkt in der Eventbranche. Was ist alles erlaubt? Was ist rechtlich verboten? –
WeiterlesenDiskriminierung
Kommt ein Verbot von Sonderrechten für Geimpfte?
Die Große Koalition will Nachteile für Nicht-Geimpfte durch ein Gesetz verbieten. Was bedeutet das für Veranstaltungen?
WeiterlesenEthik und Moral
Markige Sprüche, die Gesetze aushebeln können
Das machen alle so – damit versucht man sich herauszureden. Der Spoiler dürfte kaum überraschen: Solche Sprüche helfen (natürlich) nicht; ganz im Gegenteil, sie können die Sache sogar gefährlicher machen!
WeiterlesenFoto-/Bildrecht
Wenn der Arbeitnehmer kreativ wird
Auch ein Arbeitnehmer kann Urheber sein, auch er kann geschützte Werke schaffen. Wem gehört das Werk? Wie wird die Verwertung vergütet? In dem Beitrag stelle ich die Schwierigkeiten dar, die sich dem Arbeitgeber stellen.
WeiterlesenGaststättenrecht
Bars und Kneipen: Untersagung der Außenbewirtschaftung rechtswidrig
Nicht nur in Baden-Württemberg ist der Betrieb von Bars und Kneipen zurzeit verboten. In Baden-Württemberg hat sich aber nun ein Barbetreiber gewehrt: Denn Gaststätten dürften innen und außen öffnen, aber seine Bar muss selbst im Außenbereich geschlossen bleiben.
WeiterlesenGEMA
Persönliche Haftung des Geschäftsführers
Oftmals wird eine UG oder GmbH (nur) deshalb gegründet, weil man seine Haftung reduzieren möchte: Man gründet die GmbH und stellt sich als Geschäftsführer an. Ist damit die Haftung aber tatsächlich kleiner als vorher?
WeiterlesenGenehmigung
Brexit: Vorbereitung bei Tätigkeiten in Großbritannien
Kurz vor Weihnachten kam es noch zu einer Einigung zwischen der EU und Großbritannien. Hier eine Übersicht zu Quellen für Informationen rund um den Brexit (z.B. Datenschutz, Steuerrecht usw.).
WeiterlesenGewerberecht
Landgericht Heilbronn verneint Entschädigungsansprüche
Das Landgericht Heidelberg hat als eines der ersten Gerichte über Entschädigungen durch staatlich verordnete Betriebsschließungen entschieden.
WeiterlesenHaftung
Österreich: Prozess über Amtshaftung wegen Ischgl
Am 9. April findet vor einem österreichischen Zivilgericht die erste mündliche Verhandlung über einen Amtshaftungsanspruch statt, den Betroffene wegen vermeintlicher Untätigkeit der Regierung in Ischgl geltend machen.
WeiterlesenHausrecht
Hausverbot ohne Grund möglich?
Wenn der Hausrechtinhaber gegenüber seinen Gästen oder anderen Personen ausübt, benötigt er dann einen wichtigen Grund dafür? D.h. auch, muss er das Hausrecht begründen?
Weiterlesenin eigener Sache
2 Gründe für die Teilnahme an unseren Eventrecht-Tagen
Die 1. Karlsruher Eventrecht-Tage werden am 16. und 17. März 2021 hybrid nachgeholt. Warum Sie teilnehmen sollten, erfahren Sie in diesem Video.
WeiterlesenIT-Recht
Brexit: Vorbereitung bei Tätigkeiten in Großbritannien
Kurz vor Weihnachten kam es noch zu einer Einigung zwischen der EU und Großbritannien. Hier eine Übersicht zu Quellen für Informationen rund um den Brexit (z.B. Datenschutz, Steuerrecht usw.).
WeiterlesenJugendschutz
Das seelische Wohl von Kindern beim Paintball
Bumm, und schon zeigt ein gelber Fleck auf dem Oberteil, dass man zu langsam war: Getroffen. Beim Paintball ballern zwei Gruppen aufeinander, zwar mit Farbpatronen, aber mit Geräten, die Schusswaffen nachempfunden sind. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat nun eine behördliche Auflage als richtig bestätigt,…
WeiterlesenKosten und Gebühren
Initiative will vor dem Bundesverfassungsgericht Entschädigungen geltend machen
Vor dem Bundesverfassungsgericht will ein Zusammenschluss von ca. 850 Klägern erreichen, dass über die Entschädigungsansprüche von Gastronomen, Kinos, Einzelhändern u.a. gegen den Staat verhandelt und entschieden wird.
WeiterlesenKünstlersozialkasse
Künstlersozialabgabe bleibt 2021 bei unverändert 4,2%
Der Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung wird auch in 2021 bei 4,2% liegen. Eine Erhöhung der Abgabe wurde durch einen Entlastungszuschuss des Bundes in Höhe von über 32 Millionen Euro vermieden.
WeiterlesenKurios
Veranstalter wird auf 788000000000000 Euro verklagt
In den USA verklagt ein TV-Zuschauer u.a. die NFL auf 788 Billionen Euro… die Halbzeit-Show des Super Bowls sei zu sexistisch gewesen. Wie ist die Rechtslage in Deutschland, wenn einem Besucher die Veranstaltung nicht gefällt?
WeiterlesenLärmschutz
Freiburger Fußball-Stadion: Keine Spiele in Ruhe- und Nachtzeiten
Das neue Fußballstadion des SC Freiburg sorgt für einige Gerichtsprozesse um Lärmschutz der Anwohner. Vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim streitet man seit 2019.
WeiterlesenLoveparade
Loveparade in Duisburg jährt sich 10 Jahre
Vor 10 Jahren geschah eine der größten Katastrophen auf Veranstaltungen in Deutschland: Auf der Loveparade in Duisburg. Ein filmischer Rückblick.
WeiterlesenMarketing
Wörterrätsel zum Thema „Werbemaßnahmen“
Wir haben für Sie ein Wörterrätsel zum Thema „Werbemaßnahmen“ erstellt. Finden Sie alle 9 Wörter im Bild?
WeiterlesenMarktrecht
Gewerbesteuer: Hinzurechnung der Miete von Messeflächen
Wenn ein Unternehmen Ausstellungsflächen auf Messen bucht, um dort seine Produkte zu präsentieren, kann sich die Frage stellen, ob das Unternehmen die hierauf entfallenden Aufwendungen dem Gewerbeertrag hinzuzurechnen hat.
WeiterlesenMesserecht
Stadt darf gegen Messe nicht einschreiten
Ein Veranstalter führt bundesweit an 22 Standorten sog. Recruitingmessen durch, auf denen sich Besucher über Arbeits-, Aus- und Weiterbildung-, sowie Studienangebote informieren können. Eine solche Messe sollte nun in Braunschweig stattfinden.
WeiterlesenMietrecht
Wegfall der Geschäftsgrundlage: Die gesetzliche Vermutung ist da
Der Bundestag hat eine neue Regelung beschlossen, wonach staatlich angeordnete Schließungen von Geschäften als Umstand gelten sollen, der zu einer Anpassung des Mietvertrages wegen Störung der Geschäftsgrundlage führen kann.
WeiterlesenNachdenkliches
Markige Sprüche, die Gesetze aushebeln können
Das machen alle so – damit versucht man sich herauszureden. Der Spoiler dürfte kaum überraschen: Solche Sprüche helfen (natürlich) nicht; ganz im Gegenteil, sie können die Sache sogar gefährlicher machen!
WeiterlesenNichtraucherschutz
Rauchverbot im Festzelt auch nach jahrelanger Duldung
Wenn man etwas nicht darf, was man aber gerne tun würde, dann findet man das Verbot naturgemäß nicht sonderlich sexy. Eine Stadt wollte nun einem Schützenverein anordnen, dass der Verein bei seiner Veranstaltung im Festzelt das gesetzliche Rauchverbot durchzusetzen habe.
WeiterlesenRegelwerke und Vorschriften
Markige Sprüche, die Gesetze aushebeln können
Das machen alle so – damit versucht man sich herauszureden. Der Spoiler dürfte kaum überraschen: Solche Sprüche helfen (natürlich) nicht; ganz im Gegenteil, sie können die Sache sogar gefährlicher machen!
WeiterlesenReiserecht
Reiseveranstalter muss auf Erstattungsanspruch hinweisen
Ein großer Reiseveranstalter ist vom Landgericht Hannover verurteilt worden, auf seiner Website für Fälle coronabedingter Stornierungen darauf hinzuweisen, dass Kunden Anspruch auf Rückzahlung des Reisepreises haben.
WeiterlesenScheinselbständigkeit
Was ist in der KW 51 passiert?
Unser Wochenrückblick für die KW 51 vom 14. bis 20. Dezember 2020.
WeiterlesenSicherheitsdienst
Kontrolle bei Fußballspiel: Nur jeder 5. Ordner entspricht allen Vorgaben
Bei einem Fußballspiel des FC Bayern München am Dienstag in der Allianz Arena haben Einsatzkräfte u.a. des Zolls die Mitarbeiter der eingesetzten Ordnungsdienste überprüft. Von 253 überprüften Personen soll es bei 194 Personen zu Beanstandungen gekommen sein. In 100 Fällen
WeiterlesenSonstiges
Ba-Wü: Verwaltungsgerichtshof hält Maßnahmen weiterhin für rechtmäßig, aber…
Mehrere Antragsteller, darunter u.a. ein Konzertveranstalter, hatten in einem Eilverfahren u.a. Ungleichbehandlung als Argumente angeführt, dass die Maßnahmen aufgehoben werden müssten.
WeiterlesenSteuerrecht
Brexit: Vorbereitung bei Tätigkeiten in Großbritannien
Kurz vor Weihnachten kam es noch zu einer Einigung zwischen der EU und Großbritannien. Hier eine Übersicht zu Quellen für Informationen rund um den Brexit (z.B. Datenschutz, Steuerrecht usw.).
WeiterlesenStrafrecht
Notwendige Strukturen im Veranstaltungsbetrieb – Bußgelder gegen das Unternehmen
Wir stellen Ihnen eine weitere Referentin und ein weiteres Thema unserer 1. Karlsruher Eventrecht-Tage vor: Jasmin Curte und die Verbandsgeldbuße.
WeiterlesenÜbungsaufgabe
Übungsaufgabe: Es ging noch gar nicht richtig los, da hört es schon auf
Ich habe mir eine neue Übungsaufgabe für Sie ausgedacht: Testen Sie Ihr Wissen, und ob Sie alle Stolperstellen finden: Ein Unternehmen möchte eine Eventagentur beauftragten zur Durchführung einer Veranstaltung für das Firmenjubiläum.
WeiterlesenUmwelt
Verpackungen: Registrierung notwendig!
Zum 01.01.2019 tritt das Verpackungsgesetz in Kraft. Das Verpackungsgesetz ersetzt die bisherige Verpackungsverordnung. Das Gesetz bringt im Vergleich zur bisherigen Verordnung einige Änderungen bzw. Verschärfungen mit sich: Früher konnten Unternehmen, die Verpackungen in Verkehr brachten, ihre Beteiligungspflicht an den Entsorgungskosten
WeiterlesenUrheberrecht
Zum Urheberschutz einer Lichtshow
Wann ist eine Lichtshow bzw. eine -installation urheberrechtlich geschützt? Darf man sich von ihr inspirieren lassen? Dann spricht man von der sog. freien Benutzung.
WeiterlesenVeranstaltungsplanung
Online-Seminar „Wofür bin ich als Veranstalter verantwortlich?“
Der Veranstaltungsleiter ist „nur“ für die Betriebspflichten zuständig, die ihm delegiert werden, auch wenn sein Name etwas mehr suggeriert. Die Hauptlast trägt jedoch der Veranstalter!
Aber wer ist überhaupt Veranstalter?
WeiterlesenVeranstaltungssicherheit
Videoüberwachung auf Veranstaltungen: Datenschutz im Fokus
Wenn ein privatwirtschaftlicher Veranstalter eine Videoüberwachung installieren möchte, muss er vorher prüfen, ob es nicht mildere Maßnahmen gibt – oder ob er unbedingt Gesichter seiner Gäste erkennen können muss.
WeiterlesenVereinsrecht
Darf ein Verein die Teilnahme von Frauen bei einem traditionellen Volksfest verhindern?
Traditionen in Vereinen rechtfertigen grundsätzlich keine Ungleichbehandlung zwischen Männern und Frauen. Das hat das Amtsgericht Memmingen festgestellt, als es einer Klage eines weiblichen Vereinsmitglieds gegen ihren Verein stattgegeben hatte.
WeiterlesenVergaberecht
Ausschreibung: Auftraggeber muss individuelle Antworten allen Bewerbern mitteilen
Auch bei Veranstaltungen gibt es Leistungen, bei denen der Auftraggeber nicht frei nach Lust und Laune Aufträge erteilen darf, sondern die formell ausgeschrieben werden müssen. Das betrifft dann das „Vergaberecht“. Ein wichtiger Grundsatz: Transparenz. Was bedeutet das?
WeiterlesenVerkehrssicherung
Einwilligung des Gastes in Infektionsrisiko?
Können Veranstalter und Besucher einen Vertrag darüber schließen, dass der Gast in mögliche Infektion durch fehlenden Abstand zu Sitznachbarn einwilligt? Eine rechtliche Analyse.
WeiterlesenVersicherungsrecht
Was ist in der KW 51 passiert?
Unser Wochenrückblick für die KW 51 vom 14. bis 20. Dezember 2020.
WeiterlesenVorfälle
43 Mio Euro Schadenersatz für Artisten nach schwerem Unfall
8 Luftakrobatinnen und eine Tänzerin wurden 2014 schwer verletzt, als eine Aufhängung an der Decke zerbrach, für die der Eigentümer der Halle verantwortlich war. Nun kam es zu einer Einigung.
WeiterlesenWettbewerbsrecht
Events mit Durchführungsgarantie?
Immer öfter werben Veranstalter mit einer „Durchführungsgarantie“. Damit ist gemeint, dass die Veranstaltung in jedem Fall stattfinden soll, egal ob live und/oder digital. Wie ist das rechtlich zu bewerten?
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