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Alle News-Beiträge sortiert nach Kategorien

AGB und Vertragsrecht

Bevor es losgeht: Prüfen und klären, welche Rechtsposition man einnimmt

15. Oktober 2019

Bevor eine Eventagentur mit ihrer Arbeit loslegt, muss sie einige wichtige Fragen vorab klären: Generalunternehmer, Stellvertreter, Auftragsverarbeitung und anderes… hier werden schon die Weichen gestellt, die das Risiko beeinflussen!

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Arbeitsrecht

Wenn der Arbeitnehmer kreativ wird

7. Oktober 2019

Auch ein Arbeitnehmer kann Urheber sein, auch er kann geschützte Werke schaffen. Wem gehört das Werk? Wie wird die Verwertung vergütet? In dem Beitrag stelle ich die Schwierigkeiten dar, die sich dem Arbeitgeber stellen.

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Arbeitsschutz

Arbeitszeit überzogen: Kann der Arbeitnehmer seinen Versicherungsschutz verlieren?

26. August 2019

Viele Arbeitnehmer arbeiten (teilweise) deutlich länger als es gesetzlich erlaubt wäre. In diesem Beitrag beleuchte ich den Fall, dass ein Arbeitnehmer nach einem Überziehen der Arbeitszeit einen Arbeits- oder Wegeunfall erleidet. Man muss unterscheiden zwischen den Rechtsfolgen für den Arbeitnehmer und für den Arbeitgeber.

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Baurecht

Bestand des Mietvertrages bei baulichen Mängeln?

1. Oktober 2019

Handelt es sich um einen Mangel der Mietsache oder ist die Leistung gar nicht erst erfüllt, wenn bei einer Locationmiete ein Notausgang fehlt?

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Compliance

Das Verbandssanktionengesetz sanktioniert Untätigkeit der Unternehmen

13. September 2019

Mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit wird uns der Gesetzgeber demnächst mit einem neuen Gesetz beglücken: Dem Verbandssanktionengesetz, kurz VerSanG. Dies wird Unternehmen betreffen, die keine ausreichenden Strukturen vorweisen können, Rechtsverstöße zu verhindern oder aufzuklären.

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Datenschutz

Achtung! Cookies auf der Webseite nur mit aktiver Einwilligung!

2. Oktober 2019

Der Europäische Gerichtshof hat heute entschieden, was zu befürchten war und zu vielen Problemen führen wird: Cookies, die zu Werbe- oder Trackingszwecken eingesetzt werden.

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Diskriminierung

Besuchern mit Assistenzhunden kann Zutritt verweigert werden

24. Juni 2019

Darf der Veranstalter einem Besucher verbieten, seinen Assistenzhund mit in die Location zu nehmen. Wir berichten über ein aktuelles Urteil.

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Ethik und Moral

ethical white-washing

21. Mai 2019

Vorschriften einhalten ist mühsam und anstrengend. Die Behauptung “Wenn man alle Vorschriften einhalten wollte, könnte man keine Veranstaltung machen” habe ich schon unzählige Male gehört (was die Behauptung nicht richtiger macht). Viele Unternehmer interessieren sich schlicht nicht dafür, überhaupt alle

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Foto-/Bildrecht

THINK TANK “Fotorecht”

12. September 2019

Im Oktober findet das nächste “THINK TANK” von maximice in München, Düsseldorf, Berlin und Hamburg statt.

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Gaststättenrecht

78/18 Abwägung Anwohnerruhe gegen Veranstaltungslärm

28. März 2018

Wer Veranstaltungen durchführt, bei denen störender Lärm entsteht, der sieht sich oft Beschwerden von Anwohnern ausgesetzt. Das Gesetz versucht eine Abwägung der berechtigten Interessen von Anwohnern und den Interessen der Bürger an Veranstaltungen. Oftmals spielt dann eine Rolle, ob und

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GEMA

106/18 Nachlass für die gute Sache bei der GEMA

26. April 2018

Gerade im ehrenamtlichen und sozialen Bereich stellt sich die Frage nach einem Nachlass. Da jeder Veranstalter seine Veranstaltung als besonders sozial einstuft, hat die GEMA einen Kriterienkatalog aufgestellt. Veranstalter erhalten einen Benefiznachlass in Höhe von 10 % auf die tarifliche Vergütung unter folgenden Voraussetzungen.

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Genehmigungsverfahren

Verkehrsministerium plant Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Schausteller

25. September 2019

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat eine neue Verordnung vorgelegt, nach der Schausteller vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw befreit werden sollen. Die bisherige Befreiung vom Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen betraf Gegenstände (etwa Regale, Zapfanlagen oder Popcorn-Maschinen),

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Gewerberecht

Vorsicht bei der Auswahlentscheidung bei Volksfesten und Märkten

17. Oktober 2019

Bei bestimmten Veranstaltungsarten wie bspw. Volksfesten kann der Veranstalter die Festsetzung beantragen; eine der Folgen ist eine ordnungsgemäße Auswahl der Bewerber. Wir erklären an einem aktuellen Urteil, worauf man achten muss.

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Haftung

Freiwillig, gut gemeint, sinnvoll: Auch schlau?

10. Oktober 2019

Im Sommer machten Meldungen die Runde, dass Gemeinden ihre Badeseen schließen oder ihre dortige Infrastruktur zurückbauen. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs aus 2017: Denn dort hatte der BGH eine Haftung bejaht, weil der Badesee den Eindruck erweckt hatte, bewacht und beaufsichtigt zu werden.

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Hausrecht

Wenn der Veranstalter den Besucher nicht mehr mag

14. Oktober 2019

Was kann der Veranstalter tun, wenn er einen Besucher nicht oder nicht mehr in seiner Veranstaltung haben möchte?

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in eigener Sache

Mit uns mehr wissen!

9. September 2019

Sie wollen mehr wissen? Sie wollen sich fortbilden, auf den neusten Stand bringen, oder mit uns diskutieren? Wir stellen Ihnen hier drei unserer Fortbildungsangebote speziell zum Veranstaltungsrecht vor:

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Unsere Video-Outtakes

29. Juli 2019
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IT-Recht

IT-Notfallmanagement – ein absolutes Muss!

4. Oktober 2019

Es wäre vermessen davon auszugehen, dass nur große Unternehmen Opfer von Cyber-Attacken sind. Auch kleine Unternehmen müssen sich auf Ausfälle ihrer IT genauso wie auf Angriffe einstellen – das gilt umso mehr, wenn eine funktionierende IT für das Unternehmen wichtig ist. Ein Baustein der IT-Sicherheit ist die sog. Cyber-Resilienz:

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Jugendschutz

kein Allgemeines Zutrittsverbot für Kinder in Lasertag-Arena

27. März 2019

In Ingolstadt wollte das Jugendamt einem Betreiber einer Lasertag-Arena vorschreiben, Kindern unter 14 Jahren den Zutritt in die Arena zu verwehren. In solchen Arenen können (oder sollen) die Spieler mit “Laserwaffen” aufeinander schießen und Punkte sammeln. Der Betreiber erhob gegen

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Kosten und Gebühren

Hochrisikospiele: Bundesverwaltungsgericht entscheidet pro Kostenerstattung

29. März 2019

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute in einer wegweisenden Entscheidung festgestellt, dass der Veranstalter eines Hochrisiko-Fußballspiels für die Polizeikosten in Anspruch genommen werden kann.

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Künstlersozialkasse

Moderatorentätigkeit kann KSK-Abgabepflicht auslösen!

27. August 2019

Bei einer Moderatorentätigkeit bspw. bei einem Kongress oder einer Tagung stellt sich die Frage, ob es sich um eine künstlerische oder publizistische Leistung handelt. Ein Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg sollte aufhorchen lassen. Um was geht es?

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Kurios

Gericht erlaubt Abschuss einer Drohne

2. Mai 2019

Das Amtsgericht Riesa hat einen Grundstückseigentümer freigesprochen, der eine über sein Grundtsück fliegende Drohne mit einem Luftgewehr abgeschossen hat. Das Urteil ist kein Freibrief für alle, die nun ein Flakgeschütz im Garten aufbauen wollen. Es ist wie so oft eine

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Tag der lahmen Ente

6. Februar 2019

Juristenhumor

11. November 2018
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Lärmschutz

Grenzen sind Grenzen

23. August 2019

Gesetzliche Vorgaben stehen grundsätzlich nicht zur Disposition. Grundsätzlich muss man von einer “harten” Grenze ausgehen. “Weiche” Grenzen, die man auch mal überschreiten darf, sind eher selten: Denn dann wäre es für den Staat ja gar nicht mehr kontrollierbar und handelbar, ab wann welche Überschreitung sanktioniert wird. Hier 2 kuriose Beispiele.

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Loveparade

Nichts Neues im Loveparade-Verfahren

18. September 2019

Am heutigen, mittlerweile 146. Verhandlungstag um die strafrechtliche Verantwortung der Loveparade-Katastrophe 2010 hatte der damalige Bau- und Planungsdezernent der Stadt Duisburg als Zeuge ausgesagt. Das dem Dezernat zugeordnete Amt für Baurecht und Bauberatung war an den Planungen der Loveparade 2010

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Marketing

Veranstaltungsnamen als Marke eintragen?

3. Juni 2019

Veranstalter versuchen aus vielerlei Gründen, den Namen ihrer Veranstaltung als Marke eintragen zu lassen und damit zu schützen. Die zu schützende Bezeichnung muss aber, wenn Sie eine Marke werden soll, eine Reihe von Anforderungen erfüllen, u.a. muss sie eine sog. Unterscheidungskraft besitzen. Diese Anforderung stelle ich heute am Beispiel von Veranstaltungsnamen mit einer geographischen Ortsangabe etwas genauer vor:

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Marktrecht

Verkehrsministerium plant Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Schausteller

25. September 2019

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat eine neue Verordnung vorgelegt, nach der Schausteller vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw befreit werden sollen. Die bisherige Befreiung vom Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen betraf Gegenstände (etwa Regale, Zapfanlagen oder Popcorn-Maschinen),

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Mietrecht

Bestand des Mietvertrages bei baulichen Mängeln?

1. Oktober 2019

Handelt es sich um einen Mangel der Mietsache oder ist die Leistung gar nicht erst erfüllt, wenn bei einer Locationmiete ein Notausgang fehlt?

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Nachdenkliches

Wann ist ein Fehler ein Fehler?

20. September 2019

In vielen Unternehmen und manchen Branchen wird eine Fehlerkultur aktiv gelebt und man versucht, aus Fehlern der anderen zu lernen. Was sich schön anhört, ist aber gar nicht so einfach. Auch in der Juristerei versucht man sich an einer Fehlerkultur. Nur: Wann ist ein Fehler ein Fehler?

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Nichtraucherschutz

139/15 Rauchverbot im Festzelt auch nach jahrelanger Duldung

29. Mai 2015

Wenn man etwas nicht darf, was man aber gerne tun würde, dann findet man das Verbot naturgemäß nicht sonderlich sexy. Eine Stadt wollte nun einem Schützenverein anordnen, dass der Verein bei seiner Veranstaltung im Festzelt das gesetzliche Rauchverbot durchzusetzen habe.

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32/13 Altkanzler dürfen

25. Januar 2013
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Polizei

Polizeikosten: Bremen und RLP auf dem Vormarsch

26. Juli 2019

Die Innenminister aus Bremen und Rheinland-Pfalz wollen nach der Sommerpause das Thema Kostenerstattung bei Hochrisikospielen weiter vorantreiben.

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Regelwerke und Vorschriften

Wenn Vorschriften unverständlich oder missverständlich sind

7. Oktober 2019

Was muss man tun, wenn man zwar eine passende Vorschrift gefunden hat, sie aber nicht versteht? Fachbegriffe, unbestimmte Rechtsbegriffe oder komplizierter Satzbau… egal ob im Gesetz oder im Vertrag.

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Das Urheberrechtsgesetz

27. August 2019
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Reiserecht

Kontrollen der Hotels durch den Reiseveranstalter

27. Juni 2019

Auch das Reiserecht spielt bei Veranstaltungen eine Rolle: Seit der Änderung im Sommer 2018 fallen übrigens auch Geschäftsreisen unter das Reiserecht, das dem Reisenden einen hohen Schutz bei Problemen bietet. Nimmt ein Reiseveranstalter ein Hotel als Leistungsträger unter Vertrag, so muss er sich zuvor vergewissern, dass es nicht nur den gewünschten oder angebotenen Komfort, sondern auch ausreichenden Sicherheitsstandard bietet.

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Scheinselbständigkeit

Lange Verjährungsfristen = viel Risiko

9. Oktober 2019

Bei der Scheinselbständigkeit gibt es lange Verjährungsfristen – und damit auch ein Risiko für das Unternehmen, auf Forderungen bspw. der Sozialversicherungsträger in Anspruch genommen zu werden: Bis zu 30 Jahre!

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Sicherheitsdienst

Kontrolle bei Fußballspiel: Nur jeder 5. Ordner entspricht allen Vorgaben

3. August 2019

Bei einem Fußballspiel des FC Bayern München am Dienstag in der Allianz Arena haben Einsatzkräfte u.a. des Zolls die Mitarbeiter der eingesetzten Ordnungsdienste überprüft. Von 253 überprüften Personen soll es bei 194 Personen zu Beanstandungen gekommen sein. In 100 Fällen

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Steuerrecht

Reduzierte Umsatzsteuer bei Konzerten und Theatern

20. September 2019

Im Steuerrecht betrachten wir heute einen Teil der Umsatzsteuer: Wann gelten für Veranstaltungen 19% oder 7% Umsatzsteuer?

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Strafrecht

Hillsborough-Katastrophe: Kein Urteil gegen den Polizei-Einsatzleiter

8. April 2019

Am 15. April 1989 starben im Hillsborough-Stadion einem Fußballspiel 96 Menschen, weitere 766 verletzt. Nach einem langen Hin und Her kam es nun in der juristischen Aufarbeitung zu einem weiteren Ergebnis: Die Jury kam bei der Anklage über den damalige

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Umwelt

Mit Müll auf Veranstaltungen Geld verdienen?

17. Mai 2019

Auf vielen Festivals sieht das Gelände hinter her aus wie ein Schlachtfeld: Zelte (oder was davon übrig geblieben ist), Flaschen, Campingmobiliar, Sofas… da kommen oftmals dutzende oder hunderte Tonnen Abfall zusammen. Ein holländisches Unternehmen hat nun ein Zelt aus Karton entwickelt:

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Urheberrecht

Wenn der Arbeitnehmer kreativ wird

7. Oktober 2019

Auch ein Arbeitnehmer kann Urheber sein, auch er kann geschützte Werke schaffen. Wem gehört das Werk? Wie wird die Verwertung vergütet? In dem Beitrag stelle ich die Schwierigkeiten dar, die sich dem Arbeitgeber stellen.

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Veranstaltungsarten

Betriebsfußballturnier am Wochenende ist keine versicherte Beschäftigung

26. November 2018

Betriebliche Veranstaltungen sind immer wieder ein Zankapfel, wenn es um Steuern oder um die Unfallversicherung geht. Bei einem Fußballturnier hatte sich ein Mitarbeiter verletzt, und wollte seinen Schaden nun als Arbeitsunfall anerkannt haben. Das Turnier hatte sein Arbeitgeber ausgerichtet, es

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Veranstaltungsplanung

Wenn Demonstration und Veranstaltungen kollidieren

16. September 2019

Es ist nicht das erste Mal, dass wir am Wochenende bei der IAA in Frankfurt, dass Demonstranten bzw Aktivisten eine Veranstaltung nutzen, um auf ihre Belange aufmerksam zu machen. In diesem Beitrag betrachte ich (nur) einige rechtlichen Aspekte, die die Veranstaltung betreffen.

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Veranstaltungssicherheit

Bestand des Mietvertrages bei baulichen Mängeln?

1. Oktober 2019

Handelt es sich um einen Mangel der Mietsache oder ist die Leistung gar nicht erst erfüllt, wenn bei einer Locationmiete ein Notausgang fehlt?

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Vereinsrecht

Vereinsmitglied hilft und erleidet Unfall

30. September 2019

Wenn Vereinsmitglieder beim Helfen für eine Veranstaltung einen Unfall erleiden, kommen sie regelmäßig nicht in den Genuss der gesetzlichen Unfallversicherung. Warum nicht, und was die Berufsgenossenschaft bietet, lesen Sie hier.

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Vergaberecht

Ausschreibung: Auftraggeber muss individuelle Antworten allen Bewerbern mitteilen

10. Juli 2019

Auch bei Veranstaltungen gibt es Leistungen, bei denen der Auftraggeber nicht frei nach Lust und Laune Aufträge erteilen darf, sondern die formell ausgeschrieben werden müssen. Das betrifft dann das “Vergaberecht”. Ein wichtiger Grundsatz: Transparenz. Was bedeutet das?

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Verkehrssicherung

Haftung auch für verletzte Unbefugte?

11. September 2019

Der Bundesgerichtshof  hat die wichtige Frage, ob Verkehrssicherungspflichten auch unbekannten Dritten gegenüber bestehen, die unbefugt mit der Gefahrenquelle in Berührung kommen, schlicht und einfach so beantwortet:

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Versicherungsrecht

Freizeitprogramm bei Tagung ist nicht gesetzlich unfallversichert

16. August 2019

Nimmt ein Mitarbeiter nach einer Tagung seines Arbeitgebers an einer angebotenen Segway-Tour teil, so ist ein Unfall dabei nicht gesetzlich unfallversichert. Das hat das Sozialgericht Stuttgart entschieden. Bei einer Veranstaltung wie z.B. einer Tagung für die Mitarbeiter stehen Programmpunkte dann nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn sie abgrenzbar von der Tagung eher als Teil der Unterhaltung und Geselligkeit dienen.

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Vorfälle

Niedersachsen: Verletzte auf Volksfest durch Stromschlag

6. Oktober 2019

Auf einem Volksfest in Burgdorf (Niedersachsen) sind 4 Personen durch einen Stromschlag an einem Autoscooter verletzt worden. Zunächst hatten offenbar zeitgleich zwei 13-Jährige und ein Mitarbeiter am Freitag das Geländer berührt und hatten einen Stromschlag abbekommen. Daraufhin wurde das Fahrgeschäft

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Waffenrecht

60/18 Fußballspiel ist Veranstaltung “unter freiem Himmel”

7. März 2018

Bei einem Fußballspiel in einem Stadion handelt es sich um eine „Veranstaltung unter freiem Himmel“ gemäß § 17a Versammlungsgesetz und § 27 Absatz 2 Versammlungsgesetz. Dies ist die “Waffe” gegen Fangewalt, da diese beiden Vorschriften u.a. das Mitsichführen  von Schutzwaffen oder die Vermummung verbieten und unter Strafe stellen.

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Wettbewerbsrecht

Unnötig: Wenn das Geheimnis nicht mehr geheim ist

11. Oktober 2019

Seit Inkrafttreten des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) hat offenbar noch nicht jedes Unternehmen verstanden, was auf dem Spiel steht. Das GeschGehG verlangt von demjenigen, der sich auf den Schutz seines Geschäftsgeheimnisses berufen will, entsprechende Sicherheitsmaßnahmen: Solche, die der Wichtigkeit des Geheimnisses entsprechen:

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