Archiv

AGB und Vertrag

Streaming = Event?

22. Januar 2021

Wir hatten am Mittwoch wieder eines unserer Streaming-Webinare.

Das Thema ist momentan ein sehr gefragter Schwerpunkt in der Eventbranche. Was ist alles erlaubt? Was ist rechtlich verboten?  –

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Arbeitsrecht

Brexit: Vorbereitung bei Tätigkeiten in Großbritannien

12. Januar 2021

Kurz vor Weihnachten kam es noch zu einer Einigung zwischen der EU und Großbritannien. Hier eine Übersicht zu Quellen für Informationen rund um den Brexit (z.B. Datenschutz, Steuerrecht usw.).

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Was ist in der KW 51 passiert?

21. Dezember 2020
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Arbeitsschutz

Impfpflicht durch den Arbeitgeber?

22. Dezember 2020

Kann der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer zur Impfung gegen Sars-CoV-2 auffordern bzw. im Arbeitsvertrag eine Impfpflicht vereinbaren? Oder kann er eine freiwillige Impfung belohnen?

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Lüftungsrechner der BGN

23. November 2020
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Baurecht

Teamzelte und Werkstattzelte über 75 qm auf Privatgrundstücken brauchen Genehmigung

9. Dezember 2020

Ein Betreiber einer Autorennstrecke wollte auf Privatgrundstücken mehrere Zelte mit mehr als 75 qm Grundfläche aufstellen und diese an die Teams überlassen. Diese Zelte sollten u.a. als Werkstätten für die Fahrzeuge genutzt werden.

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Lüften in der Corona-Pandemie

21. September 2020
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Brauchtum

Karneval 2020/2021: NRW einigt sich mit Karneval-Hochburgen

23. September 2020

Vertreter der Karnevalshochburgen Köln, Bonn, Aachen und Düsseldorf haben sich mit Vertretern der Landesregierung NRW geeinigt.

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Compliance

Markige Sprüche, die Gesetze aushebeln können

21. Januar 2021

Das machen alle so – damit versucht man sich herauszureden. Der Spoiler dürfte kaum überraschen: Solche Sprüche helfen (natürlich) nicht; ganz im Gegenteil, sie können die Sache sogar gefährlicher machen!

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Datenschutz

Streaming = Event?

22. Januar 2021

Wir hatten am Mittwoch wieder eines unserer Streaming-Webinare.

Das Thema ist momentan ein sehr gefragter Schwerpunkt in der Eventbranche. Was ist alles erlaubt? Was ist rechtlich verboten?  –

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Diskriminierung

Kommt ein Verbot von Sonderrechten für Geimpfte?

29. Dezember 2020

Die Große Koalition will Nachteile für Nicht-Geimpfte durch ein Gesetz verbieten. Was bedeutet das für Veranstaltungen?

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Zu alt für Techno?

1. Juli 2020
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Ethik und Moral

Markige Sprüche, die Gesetze aushebeln können

21. Januar 2021

Das machen alle so – damit versucht man sich herauszureden. Der Spoiler dürfte kaum überraschen: Solche Sprüche helfen (natürlich) nicht; ganz im Gegenteil, sie können die Sache sogar gefährlicher machen!

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Foto-/Bildrecht

Wenn der Arbeitnehmer kreativ wird

7. Oktober 2019

Auch ein Arbeitnehmer kann Urheber sein, auch er kann geschützte Werke schaffen. Wem gehört das Werk? Wie wird die Verwertung vergütet? In dem Beitrag stelle ich die Schwierigkeiten dar, die sich dem Arbeitgeber stellen.

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Gaststättenrecht

Bars und Kneipen: Untersagung der Außenbewirtschaftung rechtswidrig

28. Mai 2020

Nicht nur in Baden-Württemberg ist der Betrieb von Bars und Kneipen zurzeit verboten. In Baden-Württemberg hat sich aber nun ein Barbetreiber gewehrt: Denn Gaststätten dürften innen und außen öffnen, aber seine Bar muss selbst im Außenbereich geschlossen bleiben.

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GEMA

Persönliche Haftung des Geschäftsführers

8. Februar 2019

Oftmals wird eine UG oder GmbH (nur) deshalb gegründet, weil man seine Haftung reduzieren möchte: Man gründet die GmbH und stellt sich als Geschäftsführer an. Ist damit die Haftung aber tatsächlich kleiner als vorher?

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Kundenservice der GEMA

28. März 2017
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Genehmigung

Brexit: Vorbereitung bei Tätigkeiten in Großbritannien

12. Januar 2021

Kurz vor Weihnachten kam es noch zu einer Einigung zwischen der EU und Großbritannien. Hier eine Übersicht zu Quellen für Informationen rund um den Brexit (z.B. Datenschutz, Steuerrecht usw.).

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Gewerberecht

Landgericht Heilbronn verneint Entschädigungsansprüche

25. Mai 2020

Das Landgericht Heidelberg hat als eines der ersten Gerichte über Entschädigungen durch staatlich verordnete Betriebsschließungen entschieden.

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Haftung

Österreich: Prozess über Amtshaftung wegen Ischgl

20. Januar 2021

Am 9. April findet vor einem österreichischen Zivilgericht die erste mündliche Verhandlung über einen Amtshaftungsanspruch statt, den Betroffene wegen vermeintlicher Untätigkeit der Regierung in Ischgl geltend machen.

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Hausrecht

Hausverbot ohne Grund möglich?

18. November 2020

Wenn der Hausrechtinhaber gegenüber seinen Gästen oder anderen Personen ausübt, benötigt er dann einen wichtigen Grund dafür? D.h. auch, muss er das Hausrecht begründen?

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in eigener Sache

2 Gründe für die Teilnahme an unseren Eventrecht-Tagen

21. Januar 2021

Die 1. Karlsruher Eventrecht-Tage werden am 16. und 17. März 2021 hybrid nachgeholt. Warum Sie teilnehmen sollten, erfahren Sie in diesem Video.

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IT-Recht

Brexit: Vorbereitung bei Tätigkeiten in Großbritannien

12. Januar 2021

Kurz vor Weihnachten kam es noch zu einer Einigung zwischen der EU und Großbritannien. Hier eine Übersicht zu Quellen für Informationen rund um den Brexit (z.B. Datenschutz, Steuerrecht usw.).

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Jugendschutz

Das seelische Wohl von Kindern beim Paintball

14. August 2020

Bumm, und schon zeigt ein gelber Fleck auf dem Oberteil, dass man zu langsam war: Getroffen. Beim Paintball ballern zwei Gruppen aufeinander, zwar mit Farbpatronen, aber mit Geräten, die Schusswaffen nachempfunden sind. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat nun eine behördliche Auflage als richtig bestätigt,…

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Kosten und Gebühren

Initiative will vor dem Bundesverfassungsgericht Entschädigungen geltend machen

28. August 2020

Vor dem Bundesverfassungsgericht will ein Zusammenschluss von ca. 850 Klägern erreichen, dass über die Entschädigungsansprüche von Gastronomen, Kinos, Einzelhändern u.a. gegen den Staat verhandelt und entschieden wird.

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Künstlersozialkasse

Künstlersozialabgabe bleibt 2021 bei unverändert 4,2%

27. November 2020

Der Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung wird auch in 2021 bei 4,2% liegen. Eine Erhöhung der Abgabe wurde durch einen Entlastungszuschuss des Bundes in Höhe von über 32 Millionen Euro vermieden.

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Kurios

Veranstalter wird auf 788000000000000 Euro verklagt

10. Februar 2020

In den USA verklagt ein TV-Zuschauer u.a. die NFL auf 788 Billionen Euro… die Halbzeit-Show des Super Bowls sei zu sexistisch gewesen. Wie ist die Rechtslage in Deutschland, wenn einem Besucher die Veranstaltung nicht gefällt?

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Lärmschutz

Freiburger Fußball-Stadion: Keine Spiele in Ruhe- und Nachtzeiten

17. September 2020

Das neue Fußballstadion des SC Freiburg sorgt für einige Gerichtsprozesse um Lärmschutz der Anwohner. Vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim streitet man seit 2019.

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Fragen-Freitag #2

3. Juli 2020
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Loveparade

Loveparade in Duisburg jährt sich 10 Jahre

24. Juli 2020

Vor 10 Jahren geschah eine der größten Katastrophen auf Veranstaltungen in Deutschland: Auf der Loveparade in Duisburg. Ein filmischer Rückblick.

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Marketing

Wörterrätsel zum Thema „Werbemaßnahmen“

19. Januar 2021

Wir haben für Sie ein Wörterrätsel zum Thema „Werbemaßnahmen“ erstellt. Finden Sie alle 9 Wörter im Bild?

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Weitere Artikel

Marktrecht

Gewerbesteuer: Hinzurechnung der Miete von Messeflächen

20. August 2020

Wenn ein Unternehmen Ausstellungsflächen auf Messen bucht, um dort seine Produkte zu präsentieren, kann sich die Frage stellen, ob das Unternehmen die hierauf entfallenden Aufwendungen dem Gewerbeertrag hinzuzurechnen hat.

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Auswahl des Bewerbers

4. Dezember 2019
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Messerecht

Stadt darf gegen Messe nicht einschreiten

7. September 2020

Ein Veranstalter führt bundesweit an 22 Standorten sog. Recruitingmessen durch, auf denen sich Besucher über Arbeits-, Aus- und Weiterbildung-, sowie Studienangebote informieren können. Eine solche Messe sollte nun in Braunschweig stattfinden.

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Mietrecht

Wegfall der Geschäftsgrundlage: Die gesetzliche Vermutung ist da

18. Dezember 2020

Der Bundestag hat eine neue Regelung beschlossen, wonach staatlich angeordnete Schließungen von Geschäften als Umstand gelten sollen, der zu einer Anpassung des Mietvertrages wegen Störung der Geschäftsgrundlage führen kann.

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Nachdenkliches

Markige Sprüche, die Gesetze aushebeln können

21. Januar 2021

Das machen alle so – damit versucht man sich herauszureden. Der Spoiler dürfte kaum überraschen: Solche Sprüche helfen (natürlich) nicht; ganz im Gegenteil, sie können die Sache sogar gefährlicher machen!

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Nichtraucherschutz

Rauchverbot im Festzelt auch nach jahrelanger Duldung

29. Mai 2015

Wenn man etwas nicht darf, was man aber gerne tun würde, dann findet man das Verbot naturgemäß nicht sonderlich sexy. Eine Stadt wollte nun einem Schützenverein anordnen, dass der Verein bei seiner Veranstaltung im Festzelt das gesetzliche Rauchverbot durchzusetzen habe.

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Regelwerke und Vorschriften

Markige Sprüche, die Gesetze aushebeln können

21. Januar 2021

Das machen alle so – damit versucht man sich herauszureden. Der Spoiler dürfte kaum überraschen: Solche Sprüche helfen (natürlich) nicht; ganz im Gegenteil, sie können die Sache sogar gefährlicher machen!

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Reiserecht

Reiseveranstalter muss auf Erstattungsanspruch hinweisen

8. Dezember 2020

Ein großer Reiseveranstalter ist vom Landgericht Hannover verurteilt worden, auf sei­ner Web­site für Fälle co­ro­na­be­ding­ter Stor­nie­run­gen dar­auf hin­zu­wei­sen, dass Kun­den An­spruch auf Rück­zah­lung des Rei­se­prei­ses haben.

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Scheinselbständigkeit

Was ist in der KW 51 passiert?

21. Dezember 2020

Unser Wochenrückblick für die KW 51 vom 14. bis 20. Dezember 2020.

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Fragen-Freitag #2

3. Juli 2020
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Sicherheitsdienst

Kontrolle bei Fußballspiel: Nur jeder 5. Ordner entspricht allen Vorgaben

3. August 2019

Bei einem Fußballspiel des FC Bayern München am Dienstag in der Allianz Arena haben Einsatzkräfte u.a. des Zolls die Mitarbeiter der eingesetzten Ordnungsdienste überprüft. Von 253 überprüften Personen soll es bei 194 Personen zu Beanstandungen gekommen sein. In 100 Fällen

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Sonstiges

Ba-Wü: Verwaltungsgerichtshof hält Maßnahmen weiterhin für rechtmäßig, aber…

8. November 2020

Mehrere Antragsteller, darunter u.a. ein Konzertveranstalter, hatten in einem Eilverfahren u.a. Ungleichbehandlung als Argumente angeführt, dass die Maßnahmen aufgehoben werden müssten.

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Fragen-Freitag #1

26. Juni 2020
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Steuerrecht

Brexit: Vorbereitung bei Tätigkeiten in Großbritannien

12. Januar 2021

Kurz vor Weihnachten kam es noch zu einer Einigung zwischen der EU und Großbritannien. Hier eine Übersicht zu Quellen für Informationen rund um den Brexit (z.B. Datenschutz, Steuerrecht usw.).

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Strafrecht

Notwendige Strukturen im Veranstaltungsbetrieb – Bußgelder gegen das Unternehmen

20. Januar 2021

Wir stellen Ihnen eine weitere Referentin und ein weiteres Thema unserer 1. Karlsruher Eventrecht-Tage vor: Jasmin Curte und die Verbandsgeldbuße.

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Übungsaufgabe

Übungsaufgabe: Es ging noch gar nicht richtig los, da hört es schon auf

9. September 2020

Ich habe mir eine neue Übungsaufgabe für Sie ausgedacht: Testen Sie Ihr Wissen, und ob Sie alle Stolperstellen finden: Ein Unternehmen möchte eine Eventagentur beauftragten zur Durchführung einer Veranstaltung für das Firmenjubiläum.

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Umwelt

Verpackungen: Registrierung notwendig!

28. Dezember 2018

Zum 01.01.2019 tritt das Verpackungsgesetz in Kraft. Das Verpackungsgesetz ersetzt die bisherige Verpackungsverordnung. Das Gesetz bringt im Vergleich zur bisherigen Verordnung einige Änderungen bzw. Verschärfungen mit sich: Früher konnten Unternehmen, die Verpackungen in Verkehr brachten, ihre Beteiligungspflicht an den Entsorgungskosten

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Urheberrecht

Zum Urheberschutz einer Lichtshow

13. Januar 2021

Wann ist eine Lichtshow bzw. eine -installation urheberrechtlich geschützt? Darf man sich von ihr inspirieren lassen? Dann spricht man von der sog. freien Benutzung.

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Veranstaltungsplanung

Online-Seminar „Wofür bin ich als Veranstalter verantwortlich?“

11. Januar 2021

Der Veranstaltungsleiter ist „nur“ für die Betriebspflichten zuständig, die ihm delegiert werden, auch wenn sein Name etwas mehr suggeriert. Die Hauptlast trägt jedoch der Veranstalter!

Aber wer ist überhaupt Veranstalter?

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Veranstaltungssicherheit

Videoüberwachung auf Veranstaltungen: Datenschutz im Fokus

30. September 2020

Wenn ein privatwirtschaftlicher Veranstalter eine Videoüberwachung installieren möchte, muss er vorher prüfen, ob es nicht mildere Maßnahmen gibt – oder ob er unbedingt Gesichter seiner Gäste erkennen können muss.

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Fragen-Freitag #3

10. Juli 2020
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Vereinsrecht

Darf ein Verein die Teilnahme von Frauen bei einem traditionellen Volksfest verhindern?

14. September 2020

Traditionen in Vereinen rechtfertigen grundsätzlich keine Ungleichbehandlung zwischen Männern und Frauen. Das hat das Amtsgericht Memmingen festgestellt, als es einer Klage eines weiblichen Vereinsmitglieds gegen ihren Verein stattgegeben hatte.

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Datenschutz im Verein

14. März 2018
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Vergaberecht

Ausschreibung: Auftraggeber muss individuelle Antworten allen Bewerbern mitteilen

10. Juli 2019

Auch bei Veranstaltungen gibt es Leistungen, bei denen der Auftraggeber nicht frei nach Lust und Laune Aufträge erteilen darf, sondern die formell ausgeschrieben werden müssen. Das betrifft dann das „Vergaberecht“. Ein wichtiger Grundsatz: Transparenz. Was bedeutet das?

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Verkehrssicherung

Einwilligung des Gastes in Infektionsrisiko?

28. Oktober 2020

Können Veranstalter und Besucher einen Vertrag darüber schließen, dass der Gast in mögliche Infektion durch fehlenden Abstand zu Sitznachbarn einwilligt? Eine rechtliche Analyse.

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Versicherungsrecht

Was ist in der KW 51 passiert?

21. Dezember 2020

Unser Wochenrückblick für die KW 51 vom 14. bis 20. Dezember 2020.

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Vorfälle

43 Mio Euro Schadenersatz für Artisten nach schwerem Unfall

22. Dezember 2020

8 Luftakrobatinnen und eine Tänzerin wurden 2014 schwer verletzt, als eine Aufhängung an der Decke zerbrach, für die der Eigentümer der Halle verantwortlich war. Nun kam es zu einer Einigung.

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Wettbewerbsrecht

Events mit Durchführungsgarantie?

16. November 2020

Immer öfter werben Veranstalter mit einer „Durchführungsgarantie“. Damit ist gemeint, dass die Veranstaltung in jedem Fall stattfinden soll, egal ob live und/oder digital. Wie ist das rechtlich zu bewerten?

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