Archiv
AGB und Vertrag
Beschriftung beim Button muss eindeutig sein
Sie haben einen Onlineshop für Tickets, Merchandise oder andere Leistungen, und Ihre Kunden sind auch Verbraucher? Dann sollten Sie ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofes kennen.
WeiterlesenArbeitsrecht
Folgen einer illegalen Arbeitnehmerüberlassung aus dem Ausland
Die Arbeitnehmerüberlassung ist – ähnlich wie die Scheinselbständigkeit – für viele unverständlich. Das Bundesarbeitsgericht hat nun eine wichtige Entscheidung getroffen, wenn Leiharbeitnehmer aus dem Ausland in Deutschland tätig werden.
WeiterlesenArbeitsschutz
Folgen einer illegalen Arbeitnehmerüberlassung aus dem Ausland
Die Arbeitnehmerüberlassung ist – ähnlich wie die Scheinselbständigkeit – für viele unverständlich. Das Bundesarbeitsgericht hat nun eine wichtige Entscheidung getroffen, wenn Leiharbeitnehmer aus dem Ausland in Deutschland tätig werden.
WeiterlesenBaurecht
Berechnung der Besucherzahl
Die Berechnung der für eine Versammlungsstätte höchst zulässigen Besucherzahl bzw. Personenzahl ist eine wesentliche Voraussetzung für die Durchführbarkeit und Sicherheit einer Veranstaltung. Hier erläutere ich die Basics.
WeiterlesenBranchennews
Hybride Formate treiben Transformation des Veranstaltungsmarktes
Wie ist der Wandel des Veranstaltungsmarktes vorangeschritten? Welche Bedeutung haben virtuelle & hybride Events? Welche Zukunftsperspektiven lassen sich ableiten? Antworten auf diese und weitere Fragen liefert das Meeting- & EventBarometer 2021/2022.
WeiterlesenBrauchtum
NRW schafft „gesicherte Brauchtumszonen“
Gesicherte Brauchtumszonen sollen in NRW als Bereiche mit Schutzmaßnahmen ausufernde Infektionsverläufe beim Karneval verhindern helfen. Wir stellen die Voraussetzungen dafür vor.
WeiterlesenCompliance
Der Kunde reagiert nicht mehr: Was tun?
Immer wieder habe auch ich Mandanten, die unter selektiv-temporärer Taubheit leiden: Meist dann, wenn ich ihnen etwas sage, was so gar nicht in ihr Weltbild passt. Wenn die Taubheit noch nicht ganz so fortgeschritten ist, dann erwidern sie mit tollen
WeiterlesenDatenschutz
Veranstaltungen in Metaverse?
Veranstaltungen in bzw. im Metaverse sind Teil unserer Zukunft; damit gehen aber auch spannende Rechtsfragen einher bspw. zum Datenschutz: Wer ist verantwortlicher Verarbeiter? Welches Recht gilt? Wir wollen wissen: Wie stehen Sie zu Metaverse?
WeiterlesenDiskriminierung
Konzerttickets: Höhere Preise für Ungeimpfte?
Darf ein Veranstalter Konzerttickets für nicht geimpfte Personen teurer verkaufen als für Geimpfte? Oder ist das diskriminierend? Ein extremes Beispiel aus den USA wirft Fragen auf.
WeiterlesenEthik und Moral
Recht auf autonomes Handeln?
Gibt es ein Recht auf autonomes Handeln? Soll jeder selbst entscheiden dürfen, was er für richtig hält? Natürlich nicht, sagt Rechtsanwalt Thomas Waetke.
WeiterlesenFoto-/Bildrecht
Tribute-Shows vor Gericht
Werden Name und Erscheinungsbild berühmter Künstler verwendet, kann das von der Kunstfreiheit gedeckt sein; die Grenze zu einer Rechtsverletzung ist aber fließend.
WeiterlesenGaststättenrecht
Bars und Kneipen: Untersagung der Außenbewirtschaftung rechtswidrig
Nicht nur in Baden-Württemberg ist der Betrieb von Bars und Kneipen zurzeit verboten. In Baden-Württemberg hat sich aber nun ein Barbetreiber gewehrt: Denn Gaststätten dürften innen und außen öffnen, aber seine Bar muss selbst im Außenbereich geschlossen bleiben.
WeiterlesenGEMA
Persönliche Haftung des Geschäftsführers
Oftmals wird eine UG oder GmbH (nur) deshalb gegründet, weil man seine Haftung reduzieren möchte: Man gründet die GmbH und stellt sich als Geschäftsführer an. Ist damit die Haftung aber tatsächlich kleiner als vorher?
WeiterlesenGenehmigung
Wann braucht man für eine Veranstaltung eine Genehmigung?
Wann brauche ich eine Genehmigung? Man kann sagen: Immer dann, wenn die Veranstaltung öffentlich ist oder die Öffentlichkeit beeinträchtigt, braucht man eine Genehmigung, eine Erlaubnis, eine Bewilligung o.Ä. Ein paar Beispiele:
WeiterlesenGewerberecht
Landgericht Heilbronn verneint Entschädigungsansprüche
Das Landgericht Heidelberg hat als eines der ersten Gerichte über Entschädigungen durch staatlich verordnete Betriebsschließungen entschieden.
WeiterlesenHaftung
Eigene Einschätzung nicht als gesicherte Grundlage darstellen!
Wer Ratschläge erteilt, macht das oftmals aufgrund seiner persönlichen Meinung. Das ist an sich nicht verboten, aber der Berater muss dabei vorsichtig sein:
WeiterlesenHausrecht
Veranstalter darf von 3G auf 2G wechseln
Ein Veranstalter kann grundsätzlich strengere Hygienemaßnahmen einführen, als durch die Landesverordnung vorgegeben. Was passiert mit Tickets, die bereits gekauft sind?
Weiterlesenin eigener Sache
Warum widersprechen sich so viele Gerichtsurteile?
Warum gibt es verschiedene Urteile zu vergleichbaren Sachverhalten? Wir versuchen eine Erklärung.
WeiterlesenIT-Recht
Veranstaltungen in Metaverse?
Veranstaltungen in bzw. im Metaverse sind Teil unserer Zukunft; damit gehen aber auch spannende Rechtsfragen einher bspw. zum Datenschutz: Wer ist verantwortlicher Verarbeiter? Welches Recht gilt? Wir wollen wissen: Wie stehen Sie zu Metaverse?
WeiterlesenJugendschutz
Musiker zu 3000 Euro Bußgeld für Auftritt seines Kindes verurteilt
Der Musiker Angelo Kelly wurde vom Amtsgericht Haßfurt zu einem Bußgeld verurteilt, weil sein 4-jähriger Sohn bei einem Auftritt nach 17 Uhr mitgespielt, mitgesungen und einen Song interpretiert hatte. Was sagt der Musiker dazu?
WeiterlesenKosten und Gebühren
Initiative will vor dem Bundesverfassungsgericht Entschädigungen geltend machen
Vor dem Bundesverfassungsgericht will ein Zusammenschluss von ca. 850 Klägern erreichen, dass über die Entschädigungsansprüche von Gastronomen, Kinos, Einzelhändern u.a. gegen den Staat verhandelt und entschieden wird.
WeiterlesenKünstlersozialkasse
Auch 2022 keine Einkommensgrenze in der Künstlersozialkasse
Der Bundestag verlängert die Aussetzung des Erfordernisses eines Mindesteinkommens für Künstler und Publizisten, die in der KSK versichert sind.
WeiterlesenKurios
Unbekannter fälscht Ankündigung einer Absage durch Stadt Braunschweig
Ein gefälschter Brief, der den Eindruck machte, der Oberbürgermeister hätte ihn verfasst, sorgt für Verwirrung.
WeiterlesenLärmschutz
Ausgefallene Frühjahrs-Kirmes kann im Sommer nachgeholt werden
Kann ein Volksfest im Sommer nachgeholt werden, wenn nach dem Bebauungsplan Volksfeste nur im Frühjahr und Herbst, aber nicht im Sommer stattfinden dürfen? Wir berichten über ein Gerichtsurteil aus Köln.
WeiterlesenLoveparade
Loveparade in Duisburg jährt sich 10 Jahre
Vor 10 Jahren geschah eine der größten Katastrophen auf Veranstaltungen in Deutschland: Auf der Loveparade in Duisburg. Ein filmischer Rückblick.
WeiterlesenMarketing
Werbung mit Nachhaltigkeit
Greenwashing in der Werbung: Umweltbezogene Werbeaussagen bspw. zur Nachhaltigkeit unterfallen hohe Anforderungen an die Zulässigkeit. Dies gilt auch für Werbung mit Zertifikaten.
WeiterlesenMarktrecht
Gewerbesteuer: Hinzurechnung der Miete von Messeflächen
Wenn ein Unternehmen Ausstellungsflächen auf Messen bucht, um dort seine Produkte zu präsentieren, kann sich die Frage stellen, ob das Unternehmen die hierauf entfallenden Aufwendungen dem Gewerbeertrag hinzuzurechnen hat.
WeiterlesenMesserecht
Risikoteilung zwischen Aussteller und Messeausstatter
Muss der Messeaussteller die volle Miete für Mobiliar bezahlen, wenn die Messe ausfällt? Ich erkläre ein aktuelles Urteil des Amtsgerichts München.
WeiterlesenMietrecht
Wegfall der Geschäftsgrundlage: Reicht mittelbare Betroffenheit aus?
Wenn ein Unternehmen Einnahmen verliert, weil seine Kunden von den Corona-Maßnahmen direkt betroffen sind – kann sich dann das Unternehmen als mittelbar Betroffener darauf berufen?
WeiterlesenNachdenkliches
ifo-Geschäftsklima für Veranstaltungswirtschaft bricht ein
Das ifo-Geschäftsklima für die deutsche Veranstaltungswirtschaft ist eingebrochen. Der Wert sackte im November auf minus 26 Punkte, von minus 2,2 Punkte im Oktober.
WeiterlesenNichtraucherschutz
Rauchverbot im Festzelt auch nach jahrelanger Duldung
Wenn man etwas nicht darf, was man aber gerne tun würde, dann findet man das Verbot naturgemäß nicht sonderlich sexy. Eine Stadt wollte nun einem Schützenverein anordnen, dass der Verein bei seiner Veranstaltung im Festzelt das gesetzliche Rauchverbot durchzusetzen habe.
WeiterlesenRegelwerke und Vorschriften
Sicherheitskonzepte bei Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz
Für viele Veranstalter unbemerkt hat sich in der Pandemie im Polizeigesetz Rheinland-Pfalz eine Regelung „eingeschlichen“, die Sicherheitskonzepte vom Veranstalter fordert. Ein Blick ins Gesetz.
WeiterlesenReiserecht
Unsere Webinar-Termine
Datenschutz, Urheberrecht, Steuerrecht… hier finden Sie eine Übersicht über unsere nächsten Termine!
WeiterlesenScheinselbständigkeit
Änderungen im Arbeits- und Sozialrecht in 2022
Beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales gibt es eine Übersicht über alle arbeitsrechtlichen und sozialrechtlichen Änderungen in 2022.
WeiterlesenSicherheitsdienst
Kontrolle bei Fußballspiel: Nur jeder 5. Ordner entspricht allen Vorgaben
Bei einem Fußballspiel des FC Bayern München am Dienstag in der Allianz Arena haben Einsatzkräfte u.a. des Zolls die Mitarbeiter der eingesetzten Ordnungsdienste überprüft. Von 253 überprüften Personen soll es bei 194 Personen zu Beanstandungen gekommen sein. In 100 Fällen
WeiterlesenSonstiges
Die BOE INTERNATIONAL 2022 wird abgesagt
Die BOE INTERNATIONAL 2022, wird im kommenden Januar nicht durchgeführt. Die nächste BOE findet am 11. und 12. Januar 2023 in Dortmund statt. Für das 2. Quartal 2022 hat die Messe Dortmund aber ein Leuchtturmprojekt für die Eventbranche angekündigt.
WeiterlesenSteuerrecht
Unsere Webinar-Termine
Datenschutz, Urheberrecht, Steuerrecht… hier finden Sie eine Übersicht über unsere nächsten Termine!
WeiterlesenStrafrecht
Loveparade-Katastrophe: Vorschlag zu Gesetzesänderung liegt vor
Eine Expertenkommission hat Vorschläge zur Verbesserung der Aufklärung komplexer Unglücksereignisse in der Justiz vorgelegt. Der Ausgangspunkt: Das Loveparade-Strafverfahren, das kurz vor Eintritt der Verjährung ohne Urteil eingestellt wurde.
WeiterlesenÜbungsaufgabe
Wissenstest: Richtig oder falsch?
Unsere neue Übungsaufgabe zum Thema Arbeitszeit. Testen Sie Ihr Wissen!
WeiterlesenUmwelt
Werbung mit Nachhaltigkeit
Greenwashing in der Werbung: Umweltbezogene Werbeaussagen bspw. zur Nachhaltigkeit unterfallen hohe Anforderungen an die Zulässigkeit. Dies gilt auch für Werbung mit Zertifikaten.
WeiterlesenUrheberrecht
Keinohrhasen und Zweiohrküken: Ein Kuriosum aus dem Urheberrecht
Urheber können vom Auftraggeber Geld nachfordern, wenn das geschaffene Werk erfolgreich verwertet werden konnte. Wir erklären das am Beispiel von zwei erfolgreichen deutschen Kinofilmen.
WeiterlesenVeranstaltungsplanung
Veranstaltungen in Metaverse?
Veranstaltungen in bzw. im Metaverse sind Teil unserer Zukunft; damit gehen aber auch spannende Rechtsfragen einher bspw. zum Datenschutz: Wer ist verantwortlicher Verarbeiter? Welches Recht gilt? Wir wollen wissen: Wie stehen Sie zu Metaverse?
WeiterlesenVeranstaltungssicherheit
Sicherheitskonzepte bei Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz
Für viele Veranstalter unbemerkt hat sich in der Pandemie im Polizeigesetz Rheinland-Pfalz eine Regelung „eingeschlichen“, die Sicherheitskonzepte vom Veranstalter fordert. Ein Blick ins Gesetz.
WeiterlesenVereinsrecht
Fußballvereine haften für ihre Fans?
Muss ein Fußballverein Strafe bezahlen, wenn seine Fans Pyrotechnik zünden oder Böller werfen? Der Bundesgerichtshof hat diese für den Sport wichtige Frage jetzt entschieden.
WeiterlesenVergaberecht
Ausschreibung: Auftraggeber muss individuelle Antworten allen Bewerbern mitteilen
Auch bei Veranstaltungen gibt es Leistungen, bei denen der Auftraggeber nicht frei nach Lust und Laune Aufträge erteilen darf, sondern die formell ausgeschrieben werden müssen. Das betrifft dann das „Vergaberecht“. Ein wichtiger Grundsatz: Transparenz. Was bedeutet das?
WeiterlesenVerkehrssicherung
37.000 Euro für eine Pfütze auf der Tanzfläche
Ein Veranstalter kann für Nässe auf dem Boden verantwortlich gemacht werden, wenn ein Besucher ausrutscht und sich verletzt. Wir berichten über ein Urteil.
WeiterlesenVersicherungsrecht
Sind pandemiebedingte Maßnahmen eine „Naturkatastrophe“?
Sind pandemiebedingte Maßnahmen des Staates, die zu Schließungen, Verboten oder Beschränkungen führen, eine „Naturkatastrophe“? Wir berichten über ein Urteil aus München.
WeiterlesenVorfälle
Belgien: Auto fährt in Karnevalsgruppe
In Belgien fährt ein Auto in eine Gruppe von Karnevalisten, mehrere Menschen kommen ums leben. Das Auto kann von Passanten gestoppt werden.
WeiterlesenWettbewerbsrecht
Was ist eine „verbindliche Option“?
Viele Begriffe kann man so oder so verstehen: In der Werbung oder im Vertrag kann es schnell zu Missverständnissen kommen. Was bedeutet das?
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