Archiv
AGB und Vertrag
Künstler bricht Konzert ab, da zu viele Getränke serviert werden
Was passiert mit dem Eintrittsgeld, der Gage oder Fahrtkosten, wenn ein Künstler sein Konzert vorzeitig abbricht? Wer hat gegen wen welche Ansprüche?
WeiterlesenArbeitsrecht
Dirigent eines Orchesters: Selbständig oder scheinselbständig?
Die Scheinselbständigkeit spielt in der Veranstaltungsbranche eine wichtige bzw. gefährliche Rolle. Die Unsicherheit ist groß, und letztlich ist es immer eine Frage des Einzelfalls. Wir stellen hier ein neues Urteil vor.
WeiterlesenArbeitsschutz
Angebotspflicht für Schnelltests im Betrieb kommt
Arbeitgeber sind künftig verpflichtet, ihren Beschäftigten Schnell- bzw. Selbsttests anzubieten. Wem gegenüber gelten diese Angebote? Wer muss was beweisen?
WeiterlesenBaurecht
Ist die VStättVO für eine Location anwendbar? Was sind die Folgen?
Auf was man achten sollte, und wann die VStättVO anwendbar bzw. nicht anwendbar ist, erfahren Sie in unserem Video.
WeiterlesenBranchennews
Corona-Spürhunde im Einsatz auf Großveranstaltungen
Die Stiftung Tierärztliche Hochschule Hannover (TiHo) prüft in Zusammenarbeit mit Hannover Concerts und ProEvent, wie und ob Großveranstaltungen durch den Einsatz von Corona-Spürhunden sicherer werden können.
WeiterlesenBrauchtum
Karneval 2020/2021: NRW einigt sich mit Karneval-Hochburgen
Vertreter der Karnevalshochburgen Köln, Bonn, Aachen und Düsseldorf haben sich mit Vertretern der Landesregierung NRW geeinigt.
WeiterlesenCompliance
Markige Sprüche, die Gesetze aushebeln können
Das machen alle so – damit versucht man sich herauszureden. Der Spoiler dürfte kaum überraschen: Solche Sprüche helfen (natürlich) nicht; ganz im Gegenteil, sie können die Sache sogar gefährlicher machen!
WeiterlesenDatenschutz
Neue Regelungen: Es kann künftig mit Daten bezahlt werden
Künftig kann auch mit Daten „bezahlt“ werden. Wenn der Kunde ein Verbraucher ist, treffen den Anbieter aber die hohen Hürden aus dem Verbraucherschutzrecht. Vorsicht ist daher geboten. Ein erster Leitfaden für Unternehmen:
WeiterlesenDiskriminierung
Konzerttickets: Höhere Preise für Ungeimpfte?
Darf ein Veranstalter Konzerttickets für nicht geimpfte Personen teurer verkaufen als für Geimpfte? Oder ist das diskriminierend? Ein extremes Beispiel aus den USA wirft Fragen auf.
WeiterlesenEthik und Moral
Besucher müssen krankheitsbedingte Störungen dulden
Was haben die Rundfunkgebühren und Besucher gemeinsam, die sich von bspw. lautem Schreien eines Menschen mit Behinderung gestört fühlen?
WeiterlesenFoto-/Bildrecht
Aus Auskunftsanspruch wird Auskunftspflicht
Der Veranstalter, der fremde Werke verwertet, muss künftig unaufgefordert einmal im Jahr Auskunft erteilen – aus einem bisherigen Auskunftsanspruch wird jetzt eine Auskunftspflicht. Was das bedeutet, lesen Sie in diesem Beitrag.
WeiterlesenGaststättenrecht
Bars und Kneipen: Untersagung der Außenbewirtschaftung rechtswidrig
Nicht nur in Baden-Württemberg ist der Betrieb von Bars und Kneipen zurzeit verboten. In Baden-Württemberg hat sich aber nun ein Barbetreiber gewehrt: Denn Gaststätten dürften innen und außen öffnen, aber seine Bar muss selbst im Außenbereich geschlossen bleiben.
WeiterlesenGEMA
Persönliche Haftung des Geschäftsführers
Oftmals wird eine UG oder GmbH (nur) deshalb gegründet, weil man seine Haftung reduzieren möchte: Man gründet die GmbH und stellt sich als Geschäftsführer an. Ist damit die Haftung aber tatsächlich kleiner als vorher?
WeiterlesenGenehmigung
Ausgefallene Frühjahrs-Kirmes kann im Sommer nachgeholt werden
Kann ein Volksfest im Sommer nachgeholt werden, wenn nach dem Bebauungsplan Volksfeste nur im Frühjahr und Herbst, aber nicht im Sommer stattfinden dürfen? Wir berichten über ein Gerichtsurteil aus Köln.
WeiterlesenGewerberecht
Landgericht Heilbronn verneint Entschädigungsansprüche
Das Landgericht Heidelberg hat als eines der ersten Gerichte über Entschädigungen durch staatlich verordnete Betriebsschließungen entschieden.
WeiterlesenHaftung
Landgericht Stuttgart entscheidet über Schadenersatz für Künstler
Ein Musiker hat vor dem Landgericht Stuttgart und dem Landgericht München Klage erhoben gegen Ba-Wü und Bayern, weil er aufgrund der Ausfälle seiner Auftritte Schadenersatz fordert. Nun hat das LG Stuttgart entschieden
WeiterlesenHausrecht
Hausverbot ohne Grund möglich?
Wenn der Hausrechtinhaber gegenüber seinen Gästen oder anderen Personen ausübt, benötigt er dann einen wichtigen Grund dafür? D.h. auch, muss er das Hausrecht begründen?
Weiterlesenin eigener Sache
Kennen Sie schon… unsere Checklisten?
Heute stellen wir vor: Unsere Checklisten. Dort finden Sie zurzeit folgende Checklisten, die wir immer wieder aktualisieren bzw. zu denen wir neue Checklisten hinzufügen:
WeiterlesenIT-Recht
Digitalität in der Eventbranche
Heute ist Digitaltag. Heißt wir blicken zurück und können sagen, dass wir uns durch die Pandemie digital stark weiterentwickelt haben.
WeiterlesenJugendschutz
Musiker zu 3000 Euro Bußgeld für Auftritt seines Kindes verurteilt
Der Musiker Angelo Kelly wurde vom Amtsgericht Haßfurt zu einem Bußgeld verurteilt, weil sein 4-jähriger Sohn bei einem Auftritt nach 17 Uhr mitgespielt, mitgesungen und einen Song interpretiert hatte. Was sagt der Musiker dazu?
WeiterlesenKosten und Gebühren
Initiative will vor dem Bundesverfassungsgericht Entschädigungen geltend machen
Vor dem Bundesverfassungsgericht will ein Zusammenschluss von ca. 850 Klägern erreichen, dass über die Entschädigungsansprüche von Gastronomen, Kinos, Einzelhändern u.a. gegen den Staat verhandelt und entschieden wird.
WeiterlesenKünstlersozialkasse
Künstlersozialabgabe bleibt 2021 bei unverändert 4,2%
Der Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung wird auch in 2021 bei 4,2% liegen. Eine Erhöhung der Abgabe wurde durch einen Entlastungszuschuss des Bundes in Höhe von über 32 Millionen Euro vermieden.
WeiterlesenKurios
Veranstalter wird auf 788000000000000 Euro verklagt
In den USA verklagt ein TV-Zuschauer u.a. die NFL auf 788 Billionen Euro… die Halbzeit-Show des Super Bowls sei zu sexistisch gewesen. Wie ist die Rechtslage in Deutschland, wenn einem Besucher die Veranstaltung nicht gefällt?
WeiterlesenLärmschutz
Ausgefallene Frühjahrs-Kirmes kann im Sommer nachgeholt werden
Kann ein Volksfest im Sommer nachgeholt werden, wenn nach dem Bebauungsplan Volksfeste nur im Frühjahr und Herbst, aber nicht im Sommer stattfinden dürfen? Wir berichten über ein Gerichtsurteil aus Köln.
WeiterlesenLoveparade
Loveparade in Duisburg jährt sich 10 Jahre
Vor 10 Jahren geschah eine der größten Katastrophen auf Veranstaltungen in Deutschland: Auf der Loveparade in Duisburg. Ein filmischer Rückblick.
WeiterlesenMarketing
Oktoberfest goes doch nicht nach Dubai
Der Slogan „Oktoberfest goes Dubai“ darf nicht verwendet werden, hat das Landgericht München in einem Eilverfahren entschieden. Wir nutzen diesen Fall für ein paar Tipps, wenn man selbst nach einem Namen sucht.
WeiterlesenMarktrecht
Gewerbesteuer: Hinzurechnung der Miete von Messeflächen
Wenn ein Unternehmen Ausstellungsflächen auf Messen bucht, um dort seine Produkte zu präsentieren, kann sich die Frage stellen, ob das Unternehmen die hierauf entfallenden Aufwendungen dem Gewerbeertrag hinzuzurechnen hat.
WeiterlesenMesserecht
Risikoteilung zwischen Aussteller und Messeausstatter
Muss der Messeaussteller die volle Miete für Mobiliar bezahlen, wenn die Messe ausfällt? Ich erkläre ein aktuelles Urteil des Amtsgerichts München.
WeiterlesenMietrecht
Veranstaltungsraum nicht nutzbar: Was passiert mit der Miete?
Wenn der Veranstalter den gemieteten Raum nicht nutzen kann: Muss er dann trotzdem die Miete bezahlen? Hier ein Überblick über die aktuelle Rechtslage.
WeiterlesenNachdenkliches
Impfung: Wie viel Risiko wollen wir eingehen?
Aus verfassungsrechtlicher, gesellschaftspolitischer und medizinischer Sicht betrachtet: Sollen Geimpfte wieder mehr Rechte haben? Dazu müssen wir uns fragen: Welches Risiko sind wir bereit einzugehen?
WeiterlesenNichtraucherschutz
Rauchverbot im Festzelt auch nach jahrelanger Duldung
Wenn man etwas nicht darf, was man aber gerne tun würde, dann findet man das Verbot naturgemäß nicht sonderlich sexy. Eine Stadt wollte nun einem Schützenverein anordnen, dass der Verein bei seiner Veranstaltung im Festzelt das gesetzliche Rauchverbot durchzusetzen habe.
WeiterlesenRegelwerke und Vorschriften
Niedersachsen: Bei Inzidenz 10 – 35 dürfen Diskos und Clubs nicht geschlossen werden
Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat eine Regelung der Landesverordnung außer Kraft gesetzt, nach der u.a. Diskotheken bei einer Inzidenz zwischen 10 bis 35 schließen müssten – da es mildere Mittel als eine Schließung gibt.
WeiterlesenReiserecht
Corona-Infektion eines Mitarbeiters des Vertragspartners gehört zum Lebensrisiko
Kann man Schadenersatz oder Erstattung des Reisepreises verlangen, wenn ein Mitarbeiter des Hotels positiv getestet wird und man vorzeitig zurückreisen muss?
WeiterlesenScheinselbständigkeit
Dirigent eines Orchesters: Selbständig oder scheinselbständig?
Die Scheinselbständigkeit spielt in der Veranstaltungsbranche eine wichtige bzw. gefährliche Rolle. Die Unsicherheit ist groß, und letztlich ist es immer eine Frage des Einzelfalls. Wir stellen hier ein neues Urteil vor.
WeiterlesenSicherheitsdienst
Kontrolle bei Fußballspiel: Nur jeder 5. Ordner entspricht allen Vorgaben
Bei einem Fußballspiel des FC Bayern München am Dienstag in der Allianz Arena haben Einsatzkräfte u.a. des Zolls die Mitarbeiter der eingesetzten Ordnungsdienste überprüft. Von 253 überprüften Personen soll es bei 194 Personen zu Beanstandungen gekommen sein. In 100 Fällen
WeiterlesenSonstiges
Wirtschaftlichkeitshilfe und Ausfallabsicherung im neuen Sonderfonds mit 2,5 Mrd. Euro
Die Bundesregierung legt einen Sonderfonds auf über 2,5 Mrd Euro, über den Kulturveranstaltungen mit einer Wirtschaftlichkeitshilfe und Ausfallabsicherung unterstützt und geschützt werden sollen.
WeiterlesenSteuerrecht
Komödien in regionaler Mundart mit Kulinarik unterliegt Regelbesteuerung
Welchem Steuersatz unterliegen die Eintrittskarten für eine Komödie, bei der in regionaler Mundart Speisen durch die Schauspieler serviert werden und die Teil des Stückes sind? 19% oder 7%?
WeiterlesenStrafrecht
Notwendige Strukturen im Veranstaltungsbetrieb – Bußgelder gegen das Unternehmen
Wir stellen Ihnen eine weitere Referentin und ein weiteres Thema unserer 1. Karlsruher Eventrecht-Tage vor: Jasmin Curte und die Verbandsgeldbuße.
WeiterlesenÜbungsaufgabe
Übungsaufgabe Vertragsschluss
Testen Sie Ihr Gespür: Martina und Klausi schließen einen Vertrag. Wieviele rechtliche Fehler habe ich in dieser Übungsaufgabe versteckt?
WeiterlesenUmwelt
Verpackungen: Registrierung notwendig!
Urheberangabe für das/die Foto(s) (Symbolfoto): weiße Päckchen gestapelt: © alex.pin – adobe.stock
WeiterlesenUrheberrecht
Uploadfilter auf Plattformen: Neue Risiken für Werbetreibende?
Die umstrittenen Uploadfilter für Onlineplattformen sind da, die auch neue Risiken für Werbetreibende und Marketing mit sich bringen: Was bedeutet das für werbende Unternehmen bspw. in Sozialen Medien?
WeiterlesenVeranstaltungsplanung
Corona-Spürhunde im Einsatz auf Großveranstaltungen
Die Stiftung Tierärztliche Hochschule Hannover (TiHo) prüft in Zusammenarbeit mit Hannover Concerts und ProEvent, wie und ob Großveranstaltungen durch den Einsatz von Corona-Spürhunden sicherer werden können.
WeiterlesenVeranstaltungssicherheit
Impf- und Teststrategie als Lösung zur Öffnung?
Welche rechtlichen Aspekte werden relevant, wenn Impfung und Testung künftig (hoffentlich bald) ein Einlasskriterium für Veranstaltungen werden? Ein erster Überblick:
WeiterlesenVereinsrecht
Darf ein Verein die Teilnahme von Frauen bei einem traditionellen Volksfest verhindern?
Traditionen in Vereinen rechtfertigen grundsätzlich keine Ungleichbehandlung zwischen Männern und Frauen. Das hat das Amtsgericht Memmingen festgestellt, als es einer Klage eines weiblichen Vereinsmitglieds gegen ihren Verein stattgegeben hatte.
WeiterlesenVergaberecht
Ausschreibung: Auftraggeber muss individuelle Antworten allen Bewerbern mitteilen
Auch bei Veranstaltungen gibt es Leistungen, bei denen der Auftraggeber nicht frei nach Lust und Laune Aufträge erteilen darf, sondern die formell ausgeschrieben werden müssen. Das betrifft dann das „Vergaberecht“. Ein wichtiger Grundsatz: Transparenz. Was bedeutet das?
WeiterlesenVerkehrssicherung
Ist die Kabelmatte eine geeignete Sicherheitsmaßnahme?
In einem Fußballstadion stolpert ein Besucher über eine Kabelmatte, die aber grundsätzlich erkennbar war. Hat derjenige, der das Kabel verlegt hat, seine Verkehrssicherungspflicht verletzt?
WeiterlesenVersicherungsrecht
Firmen erhalten Geld von der Versicherung – was bedeutet das?
In der Presse liest man immer mal wieder, dass Gerichte entschieden haben, dass Versicherungen Schadenersatz an Firmen zahlen müssten. Und immer mal wieder erreicht uns die Frage: Sind das die Entschädigungen, die der Staat leisten soll?
WeiterlesenVorfälle
Israel: 44 Tote bei jüdischem Fest
In Israel sind bei einem jüdischen Fest 44 Menschen ums Leben gekommen, offenbar sind mehrere Personen auf einer abschüssigen Rampe ausgerutscht.
WeiterlesenWettbewerbsrecht
Oktoberfest goes doch nicht nach Dubai
Der Slogan „Oktoberfest goes Dubai“ darf nicht verwendet werden, hat das Landgericht München in einem Eilverfahren entschieden. Wir nutzen diesen Fall für ein paar Tipps, wenn man selbst nach einem Namen sucht.
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