Archiv

AGB und Vertragsrecht

Vertragsschluss: Welcher Schaden kann daraus entstehen?

22. Januar 2020

In diesem Video erkläre ich auf was man bei einem Vertragsschluss achten sollte und welcher Schaden daraus entstehen kann.

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Weitere Artikel

Arbeitsrecht

Erster Vorschlag für Neuregelung der Arbeitszeiterfassung

20. Januar 2020

Nach einem Urteil des EuGH zur Arbeitszeiterfassung scheint das Bundesarbeitsministerium nun eine Änderung des § 16 Arbeitszeitgesetz konkret angehen zu wollen.

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Arbeitsschutz

Keine Ausnahme vom Sonntagsarbeitsverbot, wenn Mehraufwand selbst verursacht

7. Januar 2020

Arbeit am Sonntag ist nicht nur deshalb ausnahmweise zulässig, weil “viel zu tun” ist: Denn die hohe Auftragslage darf nicht vom Unternehmen veranlasst worden sein, bspw. durch entsprechende Werbemaßnahmen.

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Baurecht

Nässe: Warnschild nur ausreichend, wenn Bauvorschriften eingehalten

15. Januar 2020

Ist der Boden nass, kann man ausrutschen. Ist der Boden schräg bzw. bspw. eine schräge Rampe oder eine Treppe, kann es umso gefährlicher werden. Nun hat sich der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigt, ob ein Warnschild ausreichend ist.

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NRW hat eine neue SBauVO

22. November 2019
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Compliance

Das Verbandssanktionengesetz sanktioniert Untätigkeit der Unternehmen

13. September 2019

Mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit wird uns der Gesetzgeber demnächst mit einem neuen Gesetz beglücken: Dem Verbandssanktionengesetz, kurz VerSanG. Dies wird Unternehmen betreffen, die keine ausreichenden Strukturen vorweisen können, Rechtsverstöße zu verhindern oder aufzuklären.

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Datenschutz

Werbeanrufe: Vorsicht mit dem Double Opt-In-Verfahren!

8. Januar 2020

Er mag üblich sein, er ist aber deshalb nicht automatisch erlaubt: Der Werbeanruf. Wann er erlaubt ist, erkläre ich in diesem Beitrag.

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Selbst-Check zur DSGVO

5. November 2019
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Diskriminierung

Besuchern mit Assistenzhunden kann Zutritt verweigert werden

24. Juni 2019

Darf der Veranstalter einem Besucher verbieten, seinen Assistenzhund mit in die Location zu nehmen. Wir berichten über ein aktuelles Urteil.

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Ethik und Moral

ethical white-washing

21. Mai 2019

Vorschriften einhalten ist mühsam und anstrengend. Die Behauptung “Wenn man alle Vorschriften einhalten wollte, könnte man keine Veranstaltung machen” habe ich schon unzählige Male gehört (was die Behauptung nicht richtiger macht). Viele Unternehmer interessieren sich schlicht nicht dafür, überhaupt alle

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Foto-/Bildrecht

THINK TANK “Fotorecht”

12. September 2019

Im Oktober findet das nächste “THINK TANK” von maximice in München, Düsseldorf, Berlin und Hamburg statt.

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Gaststättenrecht

Wann ist eine Gestattung nach § 12 GastG notwendig?

30. Oktober 2019

Was muss man tun, wenn man bei einer Veranstaltung Alkohol ausschenken möchte? Notwendig ist entweder eine Anzeige, eine Erlaubnis oder eine Gestattung.

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GEMA

106/18 Nachlass für die gute Sache bei der GEMA

26. April 2018

Gerade im ehrenamtlichen und sozialen Bereich stellt sich die Frage nach einem Nachlass. Da jeder Veranstalter seine Veranstaltung als besonders sozial einstuft, hat die GEMA einen Kriterienkatalog aufgestellt. Veranstalter erhalten einen Benefiznachlass in Höhe von 10 % auf die tarifliche Vergütung unter folgenden Voraussetzungen.

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Genehmigungsverfahren

Referentenvorstellung Dr. Björn Weiße

27. November 2019

Er ist ein Referent bei unseren 1. Karlsruher Eventrecht-Tagen: Dr. Björn Weiße ist Amtsleiter Ordnungs- und Bürgeramt, Stadt Karlsruhe.

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Gewerberecht

Gewerbeordnung: 150 Jahre alt und immer noch aktuell

16. Januar 2020

Die Gewerbeordnung hatte am 21.06.1869 Geburtstag, ist also zwischenzeitlich über 150 Jahre alt – und damit eines der ältesten Regelwerke in Deutschland. Enthalten sind darin auch für die Veranstaltungsbranche wichtige Regelungen.

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Haftung

Die Veranstaltungsleitung – eine ernüchternde Analyse?

26. November 2019

Was sind die Aufgaben eines Veranstaltungsleiters? Eine Analyse von Thomas Waetke, die auch kritisch die Verkaufsargumente für Fortbildungen und Dienstleistungen hinterfragt.

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Hausrecht

Wenn der Veranstalter den Besucher nicht mehr mag

14. Oktober 2019

Was kann der Veranstalter tun, wenn er einen Besucher nicht oder nicht mehr in seiner Veranstaltung haben möchte?

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in eigener Sache

Verstehen, Beherrschen und Anwenden – das lernen Sie bei unseren Intensiv-Coachings

24. Januar 2020

Eine Arbeitsgruppe von maximal 4 Teilnehmern und 17 Stunden Zeit für Fragen, Antworten, Übungen und Beispiele: Das ist unser Intensiv-Coaching Eventrecht. Melden Sie sich jetzt an!

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HAPPY NEW YEAR!

31. Dezember 2019

Schöne Weihnachten!

23. Dezember 2019
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IT-Recht

IT-Notfallmanagement – ein absolutes Muss!

4. Oktober 2019

Es wäre vermessen davon auszugehen, dass nur große Unternehmen Opfer von Cyber-Attacken sind. Auch kleine Unternehmen müssen sich auf Ausfälle ihrer IT genauso wie auf Angriffe einstellen – das gilt umso mehr, wenn eine funktionierende IT für das Unternehmen wichtig ist. Ein Baustein der IT-Sicherheit ist die sog. Cyber-Resilienz:

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Jugendschutz

Jugendschutz: Wer ist verantwortlich?

19. November 2019

In diesem Beitrag möchte ich auf die Frage eingehen, wer für die Einhaltung des Jugendschutzes bei öffentlichen Tanzveranstaltungen im Sinne des § 5 Jugendschutzgesetzes ist: Der Veranstalter oder der Vermieter der Location?

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Kosten und Gebühren

Hochrisikospiele: Bundesverwaltungsgericht entscheidet pro Kostenerstattung

29. März 2019

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute in einer wegweisenden Entscheidung festgestellt, dass der Veranstalter eines Hochrisiko-Fußballspiels für die Polizeikosten in Anspruch genommen werden kann.

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Künstlersozialkasse

Moderatorentätigkeit kann KSK-Abgabepflicht auslösen!

27. August 2019

Bei einer Moderatorentätigkeit bspw. bei einem Kongress oder einer Tagung stellt sich die Frage, ob es sich um eine künstlerische oder publizistische Leistung handelt. Ein Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg sollte aufhorchen lassen. Um was geht es?

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Kurios

Gericht erlaubt Abschuss einer Drohne

2. Mai 2019

Das Amtsgericht Riesa hat einen Grundstückseigentümer freigesprochen, der eine über sein Grundtsück fliegende Drohne mit einem Luftgewehr abgeschossen hat. Das Urteil ist kein Freibrief für alle, die nun ein Flakgeschütz im Garten aufbauen wollen. Es ist wie so oft eine

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Tag der lahmen Ente

6. Februar 2019

Juristenhumor

11. November 2018
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Lärmschutz

Keine unzumutbaren Lärmbelastungen durch Veranstaltungen in Mehrzweckhalle

23. Januar 2020

Eine Nachtragsbaugenehmigung erlaubte einer Gemeindehalle künftig 8 Veranstaltungen pro Jahr bis Mitternacht bzw. 3 Uhr morgens. Nun wurde der Streit mit einem Anwohner vor dem Oberverwaltungsgericht entschieden.

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Grenzen sind Grenzen

23. August 2019
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Loveparade

Ein Dilemma: Die Genehmigung kurz vor der Veranstaltung

21. Oktober 2019

Das Loveparade-Verfahren zieht sich ohne sonderlich neue Erkenntnisse weiter… das Bauamt will für den Tunnel nicht zuständig gewesen sein, und es bleibt die Frage im Raum, warum am Vorabend vor der Loveparade offenbar doch recht plötzlich die Genehmigung erteilt wurde.

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Marketing

“Malle-Party” kann abgemahnt werden

12. Dezember 2019

Der Name einer Veranstaltung kann nicht nur Vorteile bringen, sondern auch eine teure Abmahnung. In diesem Beitrag geht es um das Beispiel “Malle”.

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Marktrecht

Auswahl des Bewerbers

4. Dezember 2019

Bei öffentlichen Einrichtungen wie bspw. Marktplätze oder Volksfeste, ebenso bei festgesetzten Veranstaltungen, muss der Veranstalter seine Bewerber auswählen – worüber es immer wieder Streit gibt. In diesem Beitrag geht es um Kriterien wie Versicherung und Personal.

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Mietrecht

Entgeltliche Überlassung eines Ortsgemeinde-Gemeinschaftshauses nicht umsatzsteuerpflichtig

19. Dezember 2019

Wenn eine Gemeinde Räumlichkeiten vermietet, kann das dazu führen, dass sie zwar nicht umsatzsteuerpflichtig ist, aber dann auch nicht vorsteuerabzugsberechtigt. Genaues Hinschauen ist daher notwendig.

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Nachdenkliches

Wann ist ein Fehler ein Fehler?

20. September 2019

In vielen Unternehmen und manchen Branchen wird eine Fehlerkultur aktiv gelebt und man versucht, aus Fehlern der anderen zu lernen. Was sich schön anhört, ist aber gar nicht so einfach. Auch in der Juristerei versucht man sich an einer Fehlerkultur. Nur: Wann ist ein Fehler ein Fehler?

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Nichtraucherschutz

139/15 Rauchverbot im Festzelt auch nach jahrelanger Duldung

29. Mai 2015

Wenn man etwas nicht darf, was man aber gerne tun würde, dann findet man das Verbot naturgemäß nicht sonderlich sexy. Eine Stadt wollte nun einem Schützenverein anordnen, dass der Verein bei seiner Veranstaltung im Festzelt das gesetzliche Rauchverbot durchzusetzen habe.

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32/13 Altkanzler dürfen

25. Januar 2013
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Polizei

Innenminister stellen Mustergebührenordnung für Polizeikosten vor

6. Dezember 2019

Auf der Konferenz der deutschen Innenminister haben Bremen und Rheinland-Pfalz eine Mustergebührenordnung präsentiert, mit der die Bundesländer die Kosten von Polizeieinsätze bei Großveranstaltungen beim Veranstalter geltend machen können.

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Regelwerke und Vorschriften

Gewerbeordnung: 150 Jahre alt und immer noch aktuell

16. Januar 2020

Die Gewerbeordnung hatte am 21.06.1869 Geburtstag, ist also zwischenzeitlich über 150 Jahre alt – und damit eines der ältesten Regelwerke in Deutschland. Enthalten sind darin auch für die Veranstaltungsbranche wichtige Regelungen.

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Reiserecht

Kontrollen der Hotels durch den Reiseveranstalter

27. Juni 2019

Auch das Reiserecht spielt bei Veranstaltungen eine Rolle: Seit der Änderung im Sommer 2018 fallen übrigens auch Geschäftsreisen unter das Reiserecht, das dem Reisenden einen hohen Schutz bei Problemen bietet. Nimmt ein Reiseveranstalter ein Hotel als Leistungsträger unter Vertrag, so muss er sich zuvor vergewissern, dass es nicht nur den gewünschten oder angebotenen Komfort, sondern auch ausreichenden Sicherheitsstandard bietet.

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Scheinselbständigkeit

Scheinselbständigkeit und Arbeitnehmerüberlassung in der Veranstaltungsbranche

22. Januar 2020

In diesem Beitrag stellen wir Ihnen einen weiteren Referenten und ein weiteres Thema der 1. Karlsruher Eventrecht-Tage vor: Prof. Dr. Greiner.

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Sicherheitsdienst

Kontrolle bei Fußballspiel: Nur jeder 5. Ordner entspricht allen Vorgaben

3. August 2019

Bei einem Fußballspiel des FC Bayern München am Dienstag in der Allianz Arena haben Einsatzkräfte u.a. des Zolls die Mitarbeiter der eingesetzten Ordnungsdienste überprüft. Von 253 überprüften Personen soll es bei 194 Personen zu Beanstandungen gekommen sein. In 100 Fällen

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Sonstiges

Unser juristischer Jahresrückblick

30. Dezember 2019

Im Jahr 2019 habe ich auf Eventfaq ca. 400 Beiträge veröffentlicht und u.a. über Neuigkeiten, Wissenswertes und Urteile berichtet. In diesem Jahresrückblick finden Sie eine Zusammenstellung von wichtigen Gerichtsentscheidungen.

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Steuerrecht

Entgeltliche Überlassung eines Ortsgemeinde-Gemeinschaftshauses nicht umsatzsteuerpflichtig

19. Dezember 2019

Wenn eine Gemeinde Räumlichkeiten vermietet, kann das dazu führen, dass sie zwar nicht umsatzsteuerpflichtig ist, aber dann auch nicht vorsteuerabzugsberechtigt. Genaues Hinschauen ist daher notwendig.

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Strafrecht

Hillsborough-Katastrophe: Kein Urteil gegen den Polizei-Einsatzleiter

8. April 2019

Am 15. April 1989 starben im Hillsborough-Stadion einem Fußballspiel 96 Menschen, weitere 766 verletzt. Nach einem langen Hin und Her kam es nun in der juristischen Aufarbeitung zu einem weiteren Ergebnis: Die Jury kam bei der Anklage über den damalige

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Übungsaufgabe

Übungsaufgabe: Die Suche nach dem Pavillon

24. Januar 2020

Bei dieser Übungsaufgaben geht es um die Suche nach einem Anbieter, der für eine Tagung ein Raucherzelt aufstellt.

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Übungsaufgabe: Personal

30. Oktober 2019
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Umwelt

Mit Müll auf Veranstaltungen Geld verdienen?

17. Mai 2019

Auf vielen Festivals sieht das Gelände hinter her aus wie ein Schlachtfeld: Zelte (oder was davon übrig geblieben ist), Flaschen, Campingmobiliar, Sofas… da kommen oftmals dutzende oder hunderte Tonnen Abfall zusammen. Ein holländisches Unternehmen hat nun ein Zelt aus Karton entwickelt:

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Urheberrecht

“Malle-Party” kann abgemahnt werden

12. Dezember 2019

Der Name einer Veranstaltung kann nicht nur Vorteile bringen, sondern auch eine teure Abmahnung. In diesem Beitrag geht es um das Beispiel “Malle”.

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Video “Urheberrecht”

18. November 2019
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Veranstaltungsarten

Betriebsfußballturnier am Wochenende ist keine versicherte Beschäftigung

26. November 2018

Betriebliche Veranstaltungen sind immer wieder ein Zankapfel, wenn es um Steuern oder um die Unfallversicherung geht. Bei einem Fußballturnier hatte sich ein Mitarbeiter verletzt, und wollte seinen Schaden nun als Arbeitsunfall anerkannt haben. Das Turnier hatte sein Arbeitgeber ausgerichtet, es

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Veranstaltungsplanung

Was ist ein Veranstalter?

18. Dezember 2019

Wann kann man Veranstalter sein? Oftmals wird diese auf den ersten Blick einfache Frage unterschätzt – die Folge: Auch jemand, der gar nicht Veranstalter sein will, kann Veranstalter sein. Ein neues Video.

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Tipp: Dokumentation

24. Oktober 2019
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Veranstaltungssicherheit

Pietät? Darf man, oder darf man nicht?

15. Januar 2020

Kann eine Veranstaltung abgesagt werden, wenn in der Nähe des Veranstaltungsortes ein Unglück passiert ist?

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Vereinsrecht

Vereinsmitglied hilft und erleidet Unfall

30. September 2019

Wenn Vereinsmitglieder beim Helfen für eine Veranstaltung einen Unfall erleiden, kommen sie regelmäßig nicht in den Genuss der gesetzlichen Unfallversicherung. Warum nicht, und was die Berufsgenossenschaft bietet, lesen Sie hier.

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Vergaberecht

Ausschreibung: Auftraggeber muss individuelle Antworten allen Bewerbern mitteilen

10. Juli 2019

Auch bei Veranstaltungen gibt es Leistungen, bei denen der Auftraggeber nicht frei nach Lust und Laune Aufträge erteilen darf, sondern die formell ausgeschrieben werden müssen. Das betrifft dann das “Vergaberecht”. Ein wichtiger Grundsatz: Transparenz. Was bedeutet das?

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Verkehrssicherung

Sturz von der Bühne: Das könnte teuer werden

21. Januar 2020

Ein US-Künstler hat ein Hotel und einen Veranstalter verklagt, nachdem er dort von der Bühne gestürzt war und sich schwer verletzt hat. Wie wäre ein solcher Fall in Deutschland zu beurteilen?

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Versicherungsrecht

Kein Unfallversicherungsschutz bei Besuch eines Volksfests nach einer Fortbildung

14. Januar 2020

Wenn Mitarbeiter nach einer Fortbildungsveranstaltung noch ein Volksfest besuchen, ist dieser Besuch nicht automatisch gesetzlich unfallversichert. Hier ein konkrete Beispiel.

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Vorfälle

Hessen: Feuer bei Faschingsparty

5. Januar 2020

Eine Faschingsveranstaltung in einer Turnhalle in Lauterbach (Hessen) musste durch ein Feuer vorzeitig geräumt werden. Eine unter einer Holztreppe in einem Raum zwischen Notausgang und Halle abgestellte Mülltonne geriet in Brand. Als die Feuerwehr eintraf, hatte das Feuer bereits auf

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Waffenrecht

60/18 Fußballspiel ist Veranstaltung “unter freiem Himmel”

7. März 2018

Bei einem Fußballspiel in einem Stadion handelt es sich um eine „Veranstaltung unter freiem Himmel“ gemäß § 17a Versammlungsgesetz und § 27 Absatz 2 Versammlungsgesetz. Dies ist die “Waffe” gegen Fangewalt, da diese beiden Vorschriften u.a. das Mitsichführen  von Schutzwaffen oder die Vermummung verbieten und unter Strafe stellen.

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Wettbewerbsrecht

Werbeanrufe: Vorsicht mit dem Double Opt-In-Verfahren!

8. Januar 2020

Er mag üblich sein, er ist aber deshalb nicht automatisch erlaubt: Der Werbeanruf. Wann er erlaubt ist, erkläre ich in diesem Beitrag.

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