Archiv
AGB und Vertrag
Ein Problem der Zukunft: Ist Höhere Gewalt teilbar?
Wie geht man damit um, wenn man heute eine Veranstaltung plant, sich aber kurz vor ihrem Termin dann die Restriktionen verändern?
WeiterlesenArbeitsrecht
Urteil: Arbeitszeiterfassung auch ohne gesetzliche Grundlage notwendig
Ich hatte vor ca. 1 Jahr erläutert, warum Arbeitnehmer aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes bereits jetzt verlangen können, dass der Arbeitgeber eine Arbeitszeiterfassung einführt, auch wenn das gesetzlich noch nicht normiert ist. Jetzt gibt es dazu auch ein Urteil eines Arbeitsgerichts.
WeiterlesenArbeitsschutz
Hygieneplan bzw. Hygienekonzept für Veranstaltungen
Hygieneplan, Arbeitsschutz, Arbeitsanweisungen, Höhere Gewalt-Klausel, “Corona”-Klausel… das und mehr wird jetzt notwendig sein.
WeiterlesenBaurecht
Immer noch nicht: Der Betreiber ist NICHT für die Sicherheit der Veranstaltung verantwortlich!
Da immer noch erstaunlich verbreitet die Meinung ist, dass der Betreiber einer Versammlungsstätte für die bei ihm stattfindende Veranstaltung verantwortlich sei, sei nochmals wiederholt: Nein! Warum nicht? Das erkläre ich (nochnmals) in diesem Beitrag:
WeiterlesenCompliance
Hygieneplan bzw. Hygienekonzept für Veranstaltungen
Hygieneplan, Arbeitsschutz, Arbeitsanweisungen, Höhere Gewalt-Klausel, “Corona”-Klausel… das und mehr wird jetzt notwendig sein.
WeiterlesenDatenschutz
Hygieneplan bzw. Hygienekonzept für Veranstaltungen
Hygieneplan, Arbeitsschutz, Arbeitsanweisungen, Höhere Gewalt-Klausel, “Corona”-Klausel… das und mehr wird jetzt notwendig sein.
WeiterlesenDiskriminierung
Besuchern mit Assistenzhunden kann Zutritt verweigert werden
Darf der Veranstalter einem Besucher verbieten, seinen Assistenzhund mit in die Location zu nehmen. Wir berichten über ein aktuelles Urteil.
WeiterlesenEthik und Moral
Bundesverfassungsgericht bejaht schwerwiegenden Eingriff in die Grundrechte
Das Bundesverfassungsgericht hebt den Finger und mahnt eine Auseinandersetzung im Einzelfall an.
WeiterlesenFoto-/Bildrecht
THINK TANK “Fotorecht”
Im Oktober findet das nächste “THINK TANK” von maximice in München, Düsseldorf, Berlin und Hamburg statt.
WeiterlesenGaststättenrecht
Bars und Kneipen: Untersagung der Außenbewirtschaftung rechtswidrig
Nicht nur in Baden-Württemberg ist der Betrieb von Bars und Kneipen zurzeit verboten. In Baden-Württemberg hat sich aber nun ein Barbetreiber gewehrt: Denn Gaststätten dürften innen und außen öffnen, aber seine Bar muss selbst im Außenbereich geschlossen bleiben.
WeiterlesenGEMA
106/18 Nachlass für die gute Sache bei der GEMA
Gerade im ehrenamtlichen und sozialen Bereich stellt sich die Frage nach einem Nachlass. Da jeder Veranstalter seine Veranstaltung als besonders sozial einstuft, hat die GEMA einen Kriterienkatalog aufgestellt. Veranstalter erhalten einen Benefiznachlass in Höhe von 10 % auf die tarifliche Vergütung unter folgenden Voraussetzungen.
WeiterlesenGenehmigungsverfahren
Berlin: Beschränkungen für Hochzeitsfeiern rechtmäßig
Hochzeiten mit 80 Gästen dürfen zurzeit in Berlin nicht stattfinden: Richtig, sagt das Verwaltungsgericht und weist einen Eilantrag eines Hochzeitspaares ab.
WeiterlesenGewerberecht
Landgericht Heidelberg verneint Entschädigungsansprüche
Das Landgericht Heidelberg hat als eines der ersten Gerichte über Entschädigungen durch staatlich verordnete Betriebsschließungen entschieden.
WeiterlesenHaftung
Niedersachsen: Behörden ermitteln gegen Gastwirt nach Infektionskette
In einem Restaurant in Leer (Niedersachsen) wurden mehrere Personen mit dem Coronavirus infiziert. Der Vorfall führt nun auch zu Ermittlungen gegen den Gastwirt.
WeiterlesenHausrecht
Wenn der Veranstalter den Besucher nicht mehr mag
Was kann der Veranstalter tun, wenn er einen Besucher nicht oder nicht mehr in seiner Veranstaltung haben möchte?
Weiterlesenin eigener Sache
Unsere Leistungen in der Pandemie
Urheberangabe für das/die Foto(s) (Symbolfoto): AGBCheck: Foto: © iStock.com/Ralf GeitheWebinar: © barameefotolia – Fotolia.comFrau mit Fernglas und roter Kappe: © Voyagerix – Fotolia.com
WeiterlesenIT-Recht
Vorbeugen bei digitalen Events
Hier unser neuer Podcast zum Thema digitale Events in der Coronakrise: Nicht in die Falle tappen, heute zwar schnell online zu sein, aber morgen eine Abmahnung zu kassieren.
WeiterlesenJugendschutz
Jugendschutz: Wer ist verantwortlich?
In diesem Beitrag möchte ich auf die Frage eingehen, wer für die Einhaltung des Jugendschutzes bei öffentlichen Tanzveranstaltungen im Sinne des § 5 Jugendschutzgesetzes ist: Der Veranstalter oder der Vermieter der Location?
WeiterlesenKosten und Gebühren
Landgericht Heidelberg verneint Entschädigungsansprüche
Das Landgericht Heidelberg hat als eines der ersten Gerichte über Entschädigungen durch staatlich verordnete Betriebsschließungen entschieden.
WeiterlesenKünstlersozialkasse
Künstlersozialkasse: Wann ist der Auftraggeber abgabepflichtig?
In diesem Video stellen wir Ihnen die vier Voraussetzungen vor, wenn der Auftraggeber abgabepflichtig ist.
WeiterlesenKurios
Veranstalter wird auf 788000000000000 Euro verklagt
In den USA verklagt ein TV-Zuschauer u.a. die NFL auf 788 Billionen Euro… die Halbzeit-Show des Super Bowls sei zu sexistisch gewesen. Wie ist die Rechtslage in Deutschland, wenn einem Besucher die Veranstaltung nicht gefällt?
WeiterlesenLärmschutz
Bundeskabinett billigt Sonderbehandlung beim Public Viewing für Fußball-EM
Das Bundeskabinett hat eine vom Bundesumweltministerium vorgelegte Verordnung zu Ausnahmen von Lärmschutzregeln während der Fußball-Europameisterschaft 2020 beschlossen. Demnach können die öffentlichen Übertragungen der Europameisterschaft über die üblichen Ruhezeiten hinausgehen und Fans können die Spiele auch am späten Abend und zu Beginn der Nacht im Freien auf Großleinwänden verfolgen.
WeiterlesenLoveparade
Das Loveparade-Verfahren in Zahlen
Das Loveparade-Verfahren wird als einer der größten Prozesse in die deutsche Rechtsgeschichte eingehen. Hier finden Sie ein paar Zahlen dazu.
WeiterlesenMarketing
Worauf muss man bei der Werbung für eine Veranstaltung achten?
Wir stellen Ihnen einen weiteren Referenten und ein weiteres Thema unserer 1. Karlsruher Eventrecht-Tage vor: Timo Schutt und das Recht in der Werbung.
WeiterlesenMarktrecht
Auswahl des Bewerbers
Bei öffentlichen Einrichtungen wie bspw. Marktplätze oder Volksfeste, ebenso bei festgesetzten Veranstaltungen, muss der Veranstalter seine Bewerber auswählen – worüber es immer wieder Streit gibt. In diesem Beitrag geht es um Kriterien wie Versicherung und Personal.
WeiterlesenMietrecht
Gefahrensituation der Pandemie: Risikoverteilung ja oder nein?
Es häufen sich Entscheidungen der (Verwaltungs-)Gerichte zu den Corona-Verboten, aus denen man teilweise auch einige Argumente herauslesen kann, wenn es um die zivilrechtliche Frage geht, ob Höhere Gewalt bei einer Absage einer Veranstaltung vorliegt.
WeiterlesenNachdenkliches
Wann ist ein Fehler ein Fehler?
In vielen Unternehmen und manchen Branchen wird eine Fehlerkultur aktiv gelebt und man versucht, aus Fehlern der anderen zu lernen. Was sich schön anhört, ist aber gar nicht so einfach. Auch in der Juristerei versucht man sich an einer Fehlerkultur. Nur: Wann ist ein Fehler ein Fehler?
WeiterlesenNichtraucherschutz
139/15 Rauchverbot im Festzelt auch nach jahrelanger Duldung
Wenn man etwas nicht darf, was man aber gerne tun würde, dann findet man das Verbot naturgemäß nicht sonderlich sexy. Eine Stadt wollte nun einem Schützenverein anordnen, dass der Verein bei seiner Veranstaltung im Festzelt das gesetzliche Rauchverbot durchzusetzen habe.
WeiterlesenPodcast
Vorbeugen bei digitalen Events
Hier unser neuer Podcast zum Thema digitale Events in der Coronakrise: Nicht in die Falle tappen, heute zwar schnell online zu sein, aber morgen eine Abmahnung zu kassieren.
WeiterlesenPolizei
Innenminister stellen Mustergebührenordnung für Polizeikosten vor
Auf der Konferenz der deutschen Innenminister haben Bremen und Rheinland-Pfalz eine Mustergebührenordnung präsentiert, mit der die Bundesländer die Kosten von Polizeieinsätze bei Großveranstaltungen beim Veranstalter geltend machen können.
WeiterlesenRegelwerke und Vorschriften
Bars und Kneipen: Untersagung der Außenbewirtschaftung rechtswidrig
Nicht nur in Baden-Württemberg ist der Betrieb von Bars und Kneipen zurzeit verboten. In Baden-Württemberg hat sich aber nun ein Barbetreiber gewehrt: Denn Gaststätten dürften innen und außen öffnen, aber seine Bar muss selbst im Außenbereich geschlossen bleiben.
WeiterlesenReiserecht
Kontrollen der Hotels durch den Reiseveranstalter
Auch das Reiserecht spielt bei Veranstaltungen eine Rolle: Seit der Änderung im Sommer 2018 fallen übrigens auch Geschäftsreisen unter das Reiserecht, das dem Reisenden einen hohen Schutz bei Problemen bietet. Nimmt ein Reiseveranstalter ein Hotel als Leistungsträger unter Vertrag, so muss er sich zuvor vergewissern, dass es nicht nur den gewünschten oder angebotenen Komfort, sondern auch ausreichenden Sicherheitsstandard bietet.
WeiterlesenScheinselbständigkeit
Scheinselbständigkeit und Arbeitnehmerüberlassung in der Veranstaltungsbranche
In diesem Beitrag stellen wir Ihnen einen weiteren Referenten und ein weiteres Thema der 1. Karlsruher Eventrecht-Tage vor: Prof. Dr. Greiner.
WeiterlesenSicherheitsdienst
Kontrolle bei Fußballspiel: Nur jeder 5. Ordner entspricht allen Vorgaben
Bei einem Fußballspiel des FC Bayern München am Dienstag in der Allianz Arena haben Einsatzkräfte u.a. des Zolls die Mitarbeiter der eingesetzten Ordnungsdienste überprüft. Von 253 überprüften Personen soll es bei 194 Personen zu Beanstandungen gekommen sein. In 100 Fällen
WeiterlesenSonstiges
Aufenthaltsdauer in einem Raum ist ein Problem (?)
Unterschiedliche Auffassungen bei Gericht gibt es immer wieder, umso spannender wird es, wenn die Lockerungen für Veranstaltungen immer näher kommen.
WeiterlesenSteuerrecht
Gastwirt verklagt Finanzminister wegen Steuerungerechtigkeit
Die Belegausgabepflicht soll Steuerhinterziehung bei bargeldintensiven Geschäften verhindern. Sie sorgt für viel Trubel und Ärger, weshalb ein Gastronom den Finanzminister verklagt hat.
WeiterlesenStrafrecht
Ein Unternehmen schlampt, alle leiden
Ein aktuelles Beispiels aus NRW zeigt, was passiert, wenn in einem Unternehmen nicht aufgepasst wird: Für Gastronomie u.a. vorgesehene Lockerungen werden um eine Woche verschoben. Ergeben sich ggf. Ansprüche daraus?
WeiterlesenÜbungsaufgabe
Übungsaufgabe Verlegung einer Veranstaltung
Diese Übungsaufgabe dreht sich um das Thema Höhere Gewalt: Was kann passieren, wenn eine Veranstaltung verlegt wird?
WeiterlesenUmwelt
Mit Müll auf Veranstaltungen Geld verdienen?
Auf vielen Festivals sieht das Gelände hinter her aus wie ein Schlachtfeld: Zelte (oder was davon übrig geblieben ist), Flaschen, Campingmobiliar, Sofas… da kommen oftmals dutzende oder hunderte Tonnen Abfall zusammen. Ein holländisches Unternehmen hat nun ein Zelt aus Karton entwickelt:
WeiterlesenUrheberrecht
Vorbeugen bei digitalen Events
Hier unser neuer Podcast zum Thema digitale Events in der Coronakrise: Nicht in die Falle tappen, heute zwar schnell online zu sein, aber morgen eine Abmahnung zu kassieren.
WeiterlesenVeranstaltungsarten
Betriebsfußballturnier am Wochenende ist keine versicherte Beschäftigung
Betriebliche Veranstaltungen sind immer wieder ein Zankapfel, wenn es um Steuern oder um die Unfallversicherung geht. Bei einem Fußballturnier hatte sich ein Mitarbeiter verletzt, und wollte seinen Schaden nun als Arbeitsunfall anerkannt haben. Das Turnier hatte sein Arbeitgeber ausgerichtet, es
WeiterlesenVeranstaltungsplanung
Ein Problem der Zukunft: Ist Höhere Gewalt teilbar?
Wie geht man damit um, wenn man heute eine Veranstaltung plant, sich aber kurz vor ihrem Termin dann die Restriktionen verändern?
WeiterlesenVeranstaltungssicherheit
Der Coronavirus: Hysterie oder Notwendigkeit?
Der Coronavirus macht sich breit; das überrascht eigentlich nicht wirklich; aber ist notwendig, reihenweise Veranstaltungen abzusagen? Wie steht es um die juristischen Folgen? Ein persönlicher Kommentar von Thomas Waetke.
WeiterlesenVereinsrecht
Vereinsmitglied hilft und erleidet Unfall
Wenn Vereinsmitglieder beim Helfen für eine Veranstaltung einen Unfall erleiden, kommen sie regelmäßig nicht in den Genuss der gesetzlichen Unfallversicherung. Warum nicht, und was die Berufsgenossenschaft bietet, lesen Sie hier.
WeiterlesenVergaberecht
Ausschreibung: Auftraggeber muss individuelle Antworten allen Bewerbern mitteilen
Auch bei Veranstaltungen gibt es Leistungen, bei denen der Auftraggeber nicht frei nach Lust und Laune Aufträge erteilen darf, sondern die formell ausgeschrieben werden müssen. Das betrifft dann das “Vergaberecht”. Ein wichtiger Grundsatz: Transparenz. Was bedeutet das?
WeiterlesenVerkehrssicherung
Hygieneplan bzw. Hygienekonzept für Veranstaltungen
Hygieneplan, Arbeitsschutz, Arbeitsanweisungen, Höhere Gewalt-Klausel, “Corona”-Klausel… das und mehr wird jetzt notwendig sein.
WeiterlesenVersicherungsrecht
Kein Unfallversicherungsschutz bei Besuch eines Volksfests nach einer Fortbildung
Wenn Mitarbeiter nach einer Fortbildungsveranstaltung noch ein Volksfest besuchen, ist dieser Besuch nicht automatisch gesetzlich unfallversichert. Hier ein konkrete Beispiel.
WeiterlesenVorfälle
Niedersachsen: Behörden ermitteln gegen Gastwirt nach Infektionskette
In einem Restaurant in Leer (Niedersachsen) wurden mehrere Personen mit dem Coronavirus infiziert. Der Vorfall führt nun auch zu Ermittlungen gegen den Gastwirt.
WeiterlesenWaffenrecht
60/18 Fußballspiel ist Veranstaltung “unter freiem Himmel”
Bei einem Fußballspiel in einem Stadion handelt es sich um eine „Veranstaltung unter freiem Himmel“ gemäß § 17a Versammlungsgesetz und § 27 Absatz 2 Versammlungsgesetz. Dies ist die “Waffe” gegen Fangewalt, da diese beiden Vorschriften u.a. das Mitsichführen von Schutzwaffen oder die Vermummung verbieten und unter Strafe stellen.
WeiterlesenWettbewerbsrecht
Werbeanrufe: Vorsicht mit dem Double Opt-In-Verfahren!
Er mag üblich sein, er ist aber deshalb nicht automatisch erlaubt: Der Werbeanruf. Wann er erlaubt ist, erkläre ich in diesem Beitrag.
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