Archiv

AGB und Vertrag

Neuer Vertrag: Wer trägt das Risiko eines pandemiebedingten Ausfalls?

5. August 2020

Allgemeinhin sagt man, dass der Veranstalter das “Verwenderrisiko” trage, dass seine Veranstaltung stattfindet. Findet sie nicht statt, haben die anderen Vertragspartner Anspruch auf die vereinbarte Vergütung. Ob das bei einer pandemiebedingten Absage tatsächlich so (einfach) ist, habe ich schon mehrfach in Zweifel gezogen.

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Achtung: Falle!

23. Juli 2020
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Arbeitsrecht

EuGH entscheidet über Merkmal “vorübergehend” in der ANÜ

22. Juli 2020

Die Arbeitnehmerüberlassung spielt in der Eventbranche eine wichtige Rolle: Helfer, Hostessen, Techniker usw. sollen für eine bestimmte Zeit beim Auftraggeber eingesetzt werden und dort wie das eigene Personal arbeiten. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat dem Europäischen Gerichtshof mehrere Fragen zur Arbeitnehmerüberlassung vorgelegt, darunter auch eine sehr brisante Frage:

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Arbeitsschutz

EuGH entscheidet über Merkmal “vorübergehend” in der ANÜ

22. Juli 2020

Die Arbeitnehmerüberlassung spielt in der Eventbranche eine wichtige Rolle: Helfer, Hostessen, Techniker usw. sollen für eine bestimmte Zeit beim Auftraggeber eingesetzt werden und dort wie das eigene Personal arbeiten. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat dem Europäischen Gerichtshof mehrere Fragen zur Arbeitnehmerüberlassung vorgelegt, darunter auch eine sehr brisante Frage:

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Baurecht

Immer noch nicht: Der Betreiber ist NICHT für die Sicherheit der Veranstaltung verantwortlich!

26. Februar 2020

Da immer noch erstaunlich verbreitet die Meinung ist, dass der Betreiber einer Versammlungsstätte für die bei ihm stattfindende Veranstaltung verantwortlich sei, sei nochmals wiederholt: Nein! Warum nicht? Das erkläre ich (nochnmals) in diesem Beitrag:

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Kontrolle des Handlaufs

13. Februar 2020
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Compliance

Hygieneplan bzw. Hygienekonzept für Veranstaltungen

19. Mai 2020

Hygieneplan, Arbeitsschutz, Arbeitsanweisungen, Höhere Gewalt-Klausel, “Corona”-Klausel… das und mehr wird jetzt notwendig sein.

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Datenschutz

Ihre persönliche Fortbildung – LIVE und/oder DIGITAL

4. August 2020

Sie erwartet am Montag, den 17.08.2020 ein mit Highlights gespicktes Programm voller spannender Inhalte.

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Diskriminierung

Zu alt für Techno?

1. Juli 2020

Ist man mit 44 Jahren zu alt für eine Techno-Party? Ja, sagt das Amtsgericht München.

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Männlich, weiblich, anders?

14. November 2017
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Ethik und Moral

Bundesverfassungsgericht bejaht schwerwiegenden Eingriff in die Grundrechte

16. April 2020

Das Bundesverfassungsgericht hebt den Finger und mahnt eine Auseinandersetzung im Einzelfall an.

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ethical white-washing

21. Mai 2019
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Foto-/Bildrecht

Streaming: Die Alternative zur Live-Veranstaltung

6. Juli 2020

Streaming ist insbesondere in der Pandemie für viele Veranstalter eine gute Alternative oder Ergänzung zur Live-Veranstaltung

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THINK TANK “Fotorecht”

12. September 2019
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Gaststättenrecht

Bars und Kneipen: Untersagung der Außenbewirtschaftung rechtswidrig

28. Mai 2020

Nicht nur in Baden-Württemberg ist der Betrieb von Bars und Kneipen zurzeit verboten. In Baden-Württemberg hat sich aber nun ein Barbetreiber gewehrt: Denn Gaststätten dürften innen und außen öffnen, aber seine Bar muss selbst im Außenbereich geschlossen bleiben.

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GEMA

Streaming von Events: Probleme und Lösungen in unserem Webinar!

20. Juni 2020

Streamen von Veranstaltungen: Egal ob Konzerte oder Diskussionsrunden. Es gibt vielfältige Rechtsfragen, in unseren Webinaren bekommen Sie die Lösungen.

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Kundenservice der GEMA

28. März 2017
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Genehmigungsverfahren

Deckelung in Berlin auf derzeit 150 Personen nicht zu beanstanden

9. Juni 2020

Die Berliner Coronaverordnung sieht bis 30.06.2020 eine Beschränkung der Teilnehmerzahl auf 150 vor. Das ist rechtmäßig, entscheidet jetzt das Verwaltungsgericht.

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Gewerberecht

Landgericht Heilbronn verneint Entschädigungsansprüche

25. Mai 2020

Das Landgericht Heidelberg hat als eines der ersten Gerichte über Entschädigungen durch staatlich verordnete Betriebsschließungen entschieden.

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Haftung

Kiste fällt auf den Kopf: Verkehrssicherungspflicht verletzt?

16. Juli 2020

Verletzt eine Technikfirma ihre Pflicht zur Verkehrssicherung, wenn sie eine Kiste auf einem Denkmal abstellt und die Kiste während der Veranstaltung einem Teilnehmer auf den Kopf fällt?

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Hausrecht

Besucher mit Krankheitssymptomen darf nicht eingelassen werden?

4. Juni 2020

Möglicherweise geben die Bundesländer vor, dass Veranstalter den Besucher darüber informieren müssen, dass er bei Krankheitssymptomen nicht eingelassen werden kann. Vor dem Verwaltungsgericht Leipzig spielte dieses Thema eine Rolle bei einer Schule, in der Eltern täglich ein Formular unterschreiben müssten,

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in eigener Sache

Ihre persönliche Fortbildung – LIVE und/oder DIGITAL

4. August 2020

Sie erwartet am Montag, den 17.08.2020 ein mit Highlights gespicktes Programm voller spannender Inhalte.

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IT-Recht

E-Mails: Vorsicht bei Übermittlung von personenbezogenen Daten

21. Juli 2020

E-Mails sind aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Da aber mit E-Mails nicht nur die eigenen Daten, sondern auch Daten des Empfängers oder sogar anderer Personen übermittelt werden, sind besondere Schutzmaßnahmen zu prüfen.

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Jugendschutz

Jugendschutz: Wer ist verantwortlich?

19. November 2019

In diesem Beitrag möchte ich auf die Frage eingehen, wer für die Einhaltung des Jugendschutzes bei öffentlichen Tanzveranstaltungen im Sinne des § 5 Jugendschutzgesetzes ist: Der Veranstalter oder der Vermieter der Location?

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Kosten und Gebühren

Landgericht Heilbronn verneint Entschädigungsansprüche

25. Mai 2020

Das Landgericht Heidelberg hat als eines der ersten Gerichte über Entschädigungen durch staatlich verordnete Betriebsschließungen entschieden.

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Künstlersozialkasse

Künstlersozialkasse: Wann ist der Auftraggeber abgabepflichtig?

10. Februar 2020

In diesem Video stellen wir Ihnen die vier Voraussetzungen vor, wenn der Auftraggeber abgabepflichtig ist.

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Kurios

Veranstalter wird auf 788000000000000 Euro verklagt

10. Februar 2020

In den USA verklagt ein TV-Zuschauer u.a. die NFL auf 788 Billionen Euro… die Halbzeit-Show des Super Bowls sei zu sexistisch gewesen. Wie ist die Rechtslage in Deutschland, wenn einem Besucher die Veranstaltung nicht gefällt?

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Tag der lahmen Ente

6. Februar 2019

Juristenhumor

11. November 2018
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Lärmschutz

Lollapalooza 2019: Veranstalter musste Ersatzunterkünfte für Anwohner bereitstellen

13. Juli 2020

Das Lollapalooza-Festival, das 2019 im Olympiastadion Berlin stattgefunden hatte, hatte seinerzeit die Auflage erhalten, vom Lärm betroffene Anwohner eine Ersatzunterkunft anzubieten. Das hatte der Veranstalter auch getan, die Auflage würde aber für 1.400 betroffene Haushalte über 100.000 Euro verursachen. Vor

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Fragen-Freitag #2

3. Juli 2020
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Loveparade

Loveparade in Duisburg jährt sich 10 Jahre

24. Juli 2020

Vor 10 Jahren geschah eine der größten Katastrophen auf Veranstaltungen in Deutschland: Auf der Loveparade in Duisburg. Ein filmischer Rückblick.

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Marketing

“Malle” gehört uns allen

19. Juni 2020

“Malle” ist Mallorca… Veranstalter von “Malle”-Partys hatten vielfach Abmahnungen erhalten, da der Begriff als Marke eingetragen war; bis ein Veranstalter sich gegen eine solche Abmahnung gewehrt hat.

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Marktrecht

Auswahl des Bewerbers

4. Dezember 2019

Bei öffentlichen Einrichtungen wie bspw. Marktplätze oder Volksfeste, ebenso bei festgesetzten Veranstaltungen, muss der Veranstalter seine Bewerber auswählen – worüber es immer wieder Streit gibt. In diesem Beitrag geht es um Kriterien wie Versicherung und Personal.

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Mietrecht

Gefahrensituation der Pandemie: Risikoverteilung ja oder nein?

18. Mai 2020

Es häufen sich Entscheidungen der (Verwaltungs-)Gerichte zu den Corona-Verboten, aus denen man teilweise auch einige Argumente herauslesen kann, wenn es um die zivilrechtliche Frage geht, ob Höhere Gewalt bei einer Absage einer Veranstaltung vorliegt.

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Nachdenkliches

Wann ist ein Fehler ein Fehler?

20. September 2019

In vielen Unternehmen und manchen Branchen wird eine Fehlerkultur aktiv gelebt und man versucht, aus Fehlern der anderen zu lernen. Was sich schön anhört, ist aber gar nicht so einfach. Auch in der Juristerei versucht man sich an einer Fehlerkultur. Nur: Wann ist ein Fehler ein Fehler?

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Nichtraucherschutz

139/15 Rauchverbot im Festzelt auch nach jahrelanger Duldung

29. Mai 2015

Wenn man etwas nicht darf, was man aber gerne tun würde, dann findet man das Verbot naturgemäß nicht sonderlich sexy. Eine Stadt wollte nun einem Schützenverein anordnen, dass der Verein bei seiner Veranstaltung im Festzelt das gesetzliche Rauchverbot durchzusetzen habe.

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32/13 Altkanzler dürfen

25. Januar 2013
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Podcast

Vorbeugen bei digitalen Events

26. März 2020

Hier unser neuer Podcast zum Thema digitale Events in der Coronakrise: Nicht in die Falle tappen, heute zwar schnell online zu sein, aber morgen eine Abmahnung zu kassieren.

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Polizei

Polizei greift auf Kontaktlisten zu

3. August 2020

In verschiedenen Bundesländern hat die Polizei zu Zwecken der Strafverfolgung auf die Kontaktlisten von Gaststätten zurückgegriffen. Eigentlich sind diese nur zu dem Zweck vorgesehen, Infektionsketten nachverfolgen zu können. Offenbar herrscht in den Bundesländern Uneinigkeit darüber, ob ein solcher Zugriff erlaubt ist.

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Regelwerke und Vorschriften

Was ist ein “Eilverfahren”?

29. Juli 2020

Was ist eigentlich ein Eilverfahren? Was muss man tun, wenn eine gerichtliche Entscheidung schnellstens erfolgen soll?

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Fragen-Freitag #5

24. Juli 2020
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Reiserecht

Verbraucherzentrale mahnt wegen Falschinformationen zum Storno ab

10. Juni 2020

Die Verbraucherzentrale hat mehrere Unternehmen abgemahnt, die ihre Verbraucherkunden nicht ordnungsgemäß über ihr Recht auf Rückerstattung des Preises informiert haben.

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Scheinselbständigkeit

Fragen-Freitag #2

3. Juli 2020

Wir beantworten drei aktuelle Leserfragen zu den Themen “Datenerhebung nach der Corona-Verordnung”, “Scheinselbständigkeit” und “Lärmmessung nach der DIN 15905 Teil 5”.

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Sicherheitsdienst

Kontrolle bei Fußballspiel: Nur jeder 5. Ordner entspricht allen Vorgaben

3. August 2019

Bei einem Fußballspiel des FC Bayern München am Dienstag in der Allianz Arena haben Einsatzkräfte u.a. des Zolls die Mitarbeiter der eingesetzten Ordnungsdienste überprüft. Von 253 überprüften Personen soll es bei 194 Personen zu Beanstandungen gekommen sein. In 100 Fällen

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Sonstiges

Fragen-Freitag #1

26. Juni 2020

Unser erstes Fragen-Freitag-Video ist online: Wir beantworten drei aktuelle Leserfragen zu den Themen “Hochzeitsfeier”, “Verschiebung einer Veranstaltung” und “Hygieneplan”.

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Steuerrecht

Erinnerung: Ab Mittwoch neuer Umsatzsteuersätze!

29. Juni 2020

Ab dem 1. Juli wird die Umsatzsteuer von 19 auf 16% bzw. von 7 auf 5% reduziert. Dementsprechend müssen Rechnungen angepasst werden: Welcher Zeitpunkt ist maßgeblich? Auftrag? Rechnungsdatum? Zahlung? Leistung?

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Strafrecht

Polizei greift auf Kontaktlisten zu

3. August 2020

In verschiedenen Bundesländern hat die Polizei zu Zwecken der Strafverfolgung auf die Kontaktlisten von Gaststätten zurückgegriffen. Eigentlich sind diese nur zu dem Zweck vorgesehen, Infektionsketten nachverfolgen zu können. Offenbar herrscht in den Bundesländern Uneinigkeit darüber, ob ein solcher Zugriff erlaubt ist.

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Übungsaufgabe

Übungsaufgabe Verlegung einer Veranstaltung

8. Mai 2020

Diese Übungsaufgabe dreht sich um das Thema Höhere Gewalt: Was kann passieren, wenn eine Veranstaltung verlegt wird?

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Umwelt

Mit Müll auf Veranstaltungen Geld verdienen?

17. Mai 2019

Auf vielen Festivals sieht das Gelände hinter her aus wie ein Schlachtfeld: Zelte (oder was davon übrig geblieben ist), Flaschen, Campingmobiliar, Sofas… da kommen oftmals dutzende oder hunderte Tonnen Abfall zusammen. Ein holländisches Unternehmen hat nun ein Zelt aus Karton entwickelt:

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Urheberrecht

Streaming von Events: Probleme und Lösungen in unserem Webinar!

20. Juni 2020

Streamen von Veranstaltungen: Egal ob Konzerte oder Diskussionsrunden. Es gibt vielfältige Rechtsfragen, in unseren Webinaren bekommen Sie die Lösungen.

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Veranstaltungsarten

Betriebsfußballturnier am Wochenende ist keine versicherte Beschäftigung

26. November 2018

Betriebliche Veranstaltungen sind immer wieder ein Zankapfel, wenn es um Steuern oder um die Unfallversicherung geht. Bei einem Fußballturnier hatte sich ein Mitarbeiter verletzt, und wollte seinen Schaden nun als Arbeitsunfall anerkannt haben. Das Turnier hatte sein Arbeitgeber ausgerichtet, es

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Veranstaltungssicherheit

Fragen-Freitag #3

10. Juli 2020

Wir beantworten drei aktuelle Leserfragen zu den Themen “Desinfektionsspender in Fluchtwegen”, “Abstandsregelungen in der Corona-Verordnung” und “Vertragsschluss”.

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Vereinsrecht

Vereinsmitglied hilft und erleidet Unfall

30. September 2019

Wenn Vereinsmitglieder beim Helfen für eine Veranstaltung einen Unfall erleiden, kommen sie regelmäßig nicht in den Genuss der gesetzlichen Unfallversicherung. Warum nicht, und was die Berufsgenossenschaft bietet, lesen Sie hier.

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Datenschutz im Verein

14. März 2018
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Vergaberecht

Ausschreibung: Auftraggeber muss individuelle Antworten allen Bewerbern mitteilen

10. Juli 2019

Auch bei Veranstaltungen gibt es Leistungen, bei denen der Auftraggeber nicht frei nach Lust und Laune Aufträge erteilen darf, sondern die formell ausgeschrieben werden müssen. Das betrifft dann das “Vergaberecht”. Ein wichtiger Grundsatz: Transparenz. Was bedeutet das?

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Verkehrssicherung

Kiste fällt auf den Kopf: Verkehrssicherungspflicht verletzt?

16. Juli 2020

Verletzt eine Technikfirma ihre Pflicht zur Verkehrssicherung, wenn sie eine Kiste auf einem Denkmal abstellt und die Kiste während der Veranstaltung einem Teilnehmer auf den Kopf fällt?

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Versicherungsrecht

Versicherungsschutz beim Incentive

17. Juli 2020

Wenn sich ein Mitarbeiter auf einem Betriebsausflug verletzt, stellt sich die Frage, ob der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung greift. In diesem Beitrag geht es um einen Skiausflug im Rahmen eines Incentivs.

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Vorfälle

Rheinland-Pfalz: 20 Verletzte bei Ferienfreizeit

31. Juli 2020

Im Rahmen einer Ferienfreizeit auf einem Reiterhof in Annweiler (Rheinland-Pfalz) sind am Dienstag 20 Kinder und eine Betreuerin teilweise schwer verletzt worden, als bei einem Ausritt die Pferde durchgingen. 2 Kinder wurden mit einem Rettungshubschrauber in eine Klink geflogen, 2

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Waffenrecht

Fußballspiel ist Veranstaltung “unter freiem Himmel”

7. März 2018

Bei einem Fußballspiel in einem Stadion handelt es sich um eine „Veranstaltung unter freiem Himmel“ gemäß § 17a Versammlungsgesetz und § 27 Absatz 2 Versammlungsgesetz. Dies ist die “Waffe” gegen Fangewalt, da diese beiden Vorschriften u.a. das Mitsichführen  von Schutzwaffen oder die Vermummung verbieten und unter Strafe stellen.

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Wettbewerbsrecht

Werbeanrufe: Vorsicht mit dem Double Opt-In-Verfahren!

8. Januar 2020

Er mag üblich sein, er ist aber deshalb nicht automatisch erlaubt: Der Werbeanruf. Wann er erlaubt ist, erkläre ich in diesem Beitrag.

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