Archiv
AGB und Vertragsrecht
Vertragsschluss: Welcher Schaden kann daraus entstehen?
In diesem Video erkläre ich auf was man bei einem Vertragsschluss achten sollte und welcher Schaden daraus entstehen kann.
WeiterlesenArbeitsrecht
Erster Vorschlag für Neuregelung der Arbeitszeiterfassung
Nach einem Urteil des EuGH zur Arbeitszeiterfassung scheint das Bundesarbeitsministerium nun eine Änderung des § 16 Arbeitszeitgesetz konkret angehen zu wollen.
WeiterlesenArbeitsschutz
Keine Ausnahme vom Sonntagsarbeitsverbot, wenn Mehraufwand selbst verursacht
Arbeit am Sonntag ist nicht nur deshalb ausnahmweise zulässig, weil “viel zu tun” ist: Denn die hohe Auftragslage darf nicht vom Unternehmen veranlasst worden sein, bspw. durch entsprechende Werbemaßnahmen.
WeiterlesenBaurecht
Nässe: Warnschild nur ausreichend, wenn Bauvorschriften eingehalten
Ist der Boden nass, kann man ausrutschen. Ist der Boden schräg bzw. bspw. eine schräge Rampe oder eine Treppe, kann es umso gefährlicher werden. Nun hat sich der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigt, ob ein Warnschild ausreichend ist.
WeiterlesenCompliance
Das Verbandssanktionengesetz sanktioniert Untätigkeit der Unternehmen
Mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit wird uns der Gesetzgeber demnächst mit einem neuen Gesetz beglücken: Dem Verbandssanktionengesetz, kurz VerSanG. Dies wird Unternehmen betreffen, die keine ausreichenden Strukturen vorweisen können, Rechtsverstöße zu verhindern oder aufzuklären.
WeiterlesenDatenschutz
Werbeanrufe: Vorsicht mit dem Double Opt-In-Verfahren!
Er mag üblich sein, er ist aber deshalb nicht automatisch erlaubt: Der Werbeanruf. Wann er erlaubt ist, erkläre ich in diesem Beitrag.
WeiterlesenDiskriminierung
Besuchern mit Assistenzhunden kann Zutritt verweigert werden
Darf der Veranstalter einem Besucher verbieten, seinen Assistenzhund mit in die Location zu nehmen. Wir berichten über ein aktuelles Urteil.
WeiterlesenEthik und Moral
ethical white-washing
Vorschriften einhalten ist mühsam und anstrengend. Die Behauptung “Wenn man alle Vorschriften einhalten wollte, könnte man keine Veranstaltung machen” habe ich schon unzählige Male gehört (was die Behauptung nicht richtiger macht). Viele Unternehmer interessieren sich schlicht nicht dafür, überhaupt alle
WeiterlesenFoto-/Bildrecht
THINK TANK “Fotorecht”
Im Oktober findet das nächste “THINK TANK” von maximice in München, Düsseldorf, Berlin und Hamburg statt.
WeiterlesenGaststättenrecht
Wann ist eine Gestattung nach § 12 GastG notwendig?
Was muss man tun, wenn man bei einer Veranstaltung Alkohol ausschenken möchte? Notwendig ist entweder eine Anzeige, eine Erlaubnis oder eine Gestattung.
WeiterlesenGEMA
106/18 Nachlass für die gute Sache bei der GEMA
Gerade im ehrenamtlichen und sozialen Bereich stellt sich die Frage nach einem Nachlass. Da jeder Veranstalter seine Veranstaltung als besonders sozial einstuft, hat die GEMA einen Kriterienkatalog aufgestellt. Veranstalter erhalten einen Benefiznachlass in Höhe von 10 % auf die tarifliche Vergütung unter folgenden Voraussetzungen.
WeiterlesenGenehmigungsverfahren
Referentenvorstellung Dr. Björn Weiße
Er ist ein Referent bei unseren 1. Karlsruher Eventrecht-Tagen: Dr. Björn Weiße ist Amtsleiter Ordnungs- und Bürgeramt, Stadt Karlsruhe.
WeiterlesenGewerberecht
Gewerbeordnung: 150 Jahre alt und immer noch aktuell
Die Gewerbeordnung hatte am 21.06.1869 Geburtstag, ist also zwischenzeitlich über 150 Jahre alt – und damit eines der ältesten Regelwerke in Deutschland. Enthalten sind darin auch für die Veranstaltungsbranche wichtige Regelungen.
WeiterlesenHaftung
Die Veranstaltungsleitung – eine ernüchternde Analyse?
Was sind die Aufgaben eines Veranstaltungsleiters? Eine Analyse von Thomas Waetke, die auch kritisch die Verkaufsargumente für Fortbildungen und Dienstleistungen hinterfragt.
WeiterlesenHausrecht
Wenn der Veranstalter den Besucher nicht mehr mag
Was kann der Veranstalter tun, wenn er einen Besucher nicht oder nicht mehr in seiner Veranstaltung haben möchte?
Weiterlesenin eigener Sache
Verstehen, Beherrschen und Anwenden – das lernen Sie bei unseren Intensiv-Coachings
Eine Arbeitsgruppe von maximal 4 Teilnehmern und 17 Stunden Zeit für Fragen, Antworten, Übungen und Beispiele: Das ist unser Intensiv-Coaching Eventrecht. Melden Sie sich jetzt an!
WeiterlesenIT-Recht
IT-Notfallmanagement – ein absolutes Muss!
Es wäre vermessen davon auszugehen, dass nur große Unternehmen Opfer von Cyber-Attacken sind. Auch kleine Unternehmen müssen sich auf Ausfälle ihrer IT genauso wie auf Angriffe einstellen – das gilt umso mehr, wenn eine funktionierende IT für das Unternehmen wichtig ist. Ein Baustein der IT-Sicherheit ist die sog. Cyber-Resilienz:
WeiterlesenJugendschutz
Jugendschutz: Wer ist verantwortlich?
In diesem Beitrag möchte ich auf die Frage eingehen, wer für die Einhaltung des Jugendschutzes bei öffentlichen Tanzveranstaltungen im Sinne des § 5 Jugendschutzgesetzes ist: Der Veranstalter oder der Vermieter der Location?
WeiterlesenKosten und Gebühren
Hochrisikospiele: Bundesverwaltungsgericht entscheidet pro Kostenerstattung
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute in einer wegweisenden Entscheidung festgestellt, dass der Veranstalter eines Hochrisiko-Fußballspiels für die Polizeikosten in Anspruch genommen werden kann.
WeiterlesenKünstlersozialkasse
Moderatorentätigkeit kann KSK-Abgabepflicht auslösen!
Bei einer Moderatorentätigkeit bspw. bei einem Kongress oder einer Tagung stellt sich die Frage, ob es sich um eine künstlerische oder publizistische Leistung handelt. Ein Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg sollte aufhorchen lassen. Um was geht es?
WeiterlesenKurios
Gericht erlaubt Abschuss einer Drohne
Das Amtsgericht Riesa hat einen Grundstückseigentümer freigesprochen, der eine über sein Grundtsück fliegende Drohne mit einem Luftgewehr abgeschossen hat. Das Urteil ist kein Freibrief für alle, die nun ein Flakgeschütz im Garten aufbauen wollen. Es ist wie so oft eine
WeiterlesenLärmschutz
Keine unzumutbaren Lärmbelastungen durch Veranstaltungen in Mehrzweckhalle
Eine Nachtragsbaugenehmigung erlaubte einer Gemeindehalle künftig 8 Veranstaltungen pro Jahr bis Mitternacht bzw. 3 Uhr morgens. Nun wurde der Streit mit einem Anwohner vor dem Oberverwaltungsgericht entschieden.
WeiterlesenLoveparade
Ein Dilemma: Die Genehmigung kurz vor der Veranstaltung
Das Loveparade-Verfahren zieht sich ohne sonderlich neue Erkenntnisse weiter… das Bauamt will für den Tunnel nicht zuständig gewesen sein, und es bleibt die Frage im Raum, warum am Vorabend vor der Loveparade offenbar doch recht plötzlich die Genehmigung erteilt wurde.
WeiterlesenMarketing
“Malle-Party” kann abgemahnt werden
Der Name einer Veranstaltung kann nicht nur Vorteile bringen, sondern auch eine teure Abmahnung. In diesem Beitrag geht es um das Beispiel “Malle”.
WeiterlesenMarktrecht
Auswahl des Bewerbers
Bei öffentlichen Einrichtungen wie bspw. Marktplätze oder Volksfeste, ebenso bei festgesetzten Veranstaltungen, muss der Veranstalter seine Bewerber auswählen – worüber es immer wieder Streit gibt. In diesem Beitrag geht es um Kriterien wie Versicherung und Personal.
WeiterlesenMietrecht
Entgeltliche Überlassung eines Ortsgemeinde-Gemeinschaftshauses nicht umsatzsteuerpflichtig
Wenn eine Gemeinde Räumlichkeiten vermietet, kann das dazu führen, dass sie zwar nicht umsatzsteuerpflichtig ist, aber dann auch nicht vorsteuerabzugsberechtigt. Genaues Hinschauen ist daher notwendig.
WeiterlesenNachdenkliches
Wann ist ein Fehler ein Fehler?
In vielen Unternehmen und manchen Branchen wird eine Fehlerkultur aktiv gelebt und man versucht, aus Fehlern der anderen zu lernen. Was sich schön anhört, ist aber gar nicht so einfach. Auch in der Juristerei versucht man sich an einer Fehlerkultur. Nur: Wann ist ein Fehler ein Fehler?
WeiterlesenNichtraucherschutz
139/15 Rauchverbot im Festzelt auch nach jahrelanger Duldung
Wenn man etwas nicht darf, was man aber gerne tun würde, dann findet man das Verbot naturgemäß nicht sonderlich sexy. Eine Stadt wollte nun einem Schützenverein anordnen, dass der Verein bei seiner Veranstaltung im Festzelt das gesetzliche Rauchverbot durchzusetzen habe.
WeiterlesenPolizei
Innenminister stellen Mustergebührenordnung für Polizeikosten vor
Auf der Konferenz der deutschen Innenminister haben Bremen und Rheinland-Pfalz eine Mustergebührenordnung präsentiert, mit der die Bundesländer die Kosten von Polizeieinsätze bei Großveranstaltungen beim Veranstalter geltend machen können.
WeiterlesenRegelwerke und Vorschriften
Gewerbeordnung: 150 Jahre alt und immer noch aktuell
Die Gewerbeordnung hatte am 21.06.1869 Geburtstag, ist also zwischenzeitlich über 150 Jahre alt – und damit eines der ältesten Regelwerke in Deutschland. Enthalten sind darin auch für die Veranstaltungsbranche wichtige Regelungen.
WeiterlesenReiserecht
Kontrollen der Hotels durch den Reiseveranstalter
Auch das Reiserecht spielt bei Veranstaltungen eine Rolle: Seit der Änderung im Sommer 2018 fallen übrigens auch Geschäftsreisen unter das Reiserecht, das dem Reisenden einen hohen Schutz bei Problemen bietet. Nimmt ein Reiseveranstalter ein Hotel als Leistungsträger unter Vertrag, so muss er sich zuvor vergewissern, dass es nicht nur den gewünschten oder angebotenen Komfort, sondern auch ausreichenden Sicherheitsstandard bietet.
WeiterlesenScheinselbständigkeit
Scheinselbständigkeit und Arbeitnehmerüberlassung in der Veranstaltungsbranche
In diesem Beitrag stellen wir Ihnen einen weiteren Referenten und ein weiteres Thema der 1. Karlsruher Eventrecht-Tage vor: Prof. Dr. Greiner.
WeiterlesenSicherheitsdienst
Kontrolle bei Fußballspiel: Nur jeder 5. Ordner entspricht allen Vorgaben
Bei einem Fußballspiel des FC Bayern München am Dienstag in der Allianz Arena haben Einsatzkräfte u.a. des Zolls die Mitarbeiter der eingesetzten Ordnungsdienste überprüft. Von 253 überprüften Personen soll es bei 194 Personen zu Beanstandungen gekommen sein. In 100 Fällen
WeiterlesenSonstiges
Unser juristischer Jahresrückblick
Im Jahr 2019 habe ich auf Eventfaq ca. 400 Beiträge veröffentlicht und u.a. über Neuigkeiten, Wissenswertes und Urteile berichtet. In diesem Jahresrückblick finden Sie eine Zusammenstellung von wichtigen Gerichtsentscheidungen.
WeiterlesenSteuerrecht
Entgeltliche Überlassung eines Ortsgemeinde-Gemeinschaftshauses nicht umsatzsteuerpflichtig
Wenn eine Gemeinde Räumlichkeiten vermietet, kann das dazu führen, dass sie zwar nicht umsatzsteuerpflichtig ist, aber dann auch nicht vorsteuerabzugsberechtigt. Genaues Hinschauen ist daher notwendig.
WeiterlesenStrafrecht
Hillsborough-Katastrophe: Kein Urteil gegen den Polizei-Einsatzleiter
Am 15. April 1989 starben im Hillsborough-Stadion einem Fußballspiel 96 Menschen, weitere 766 verletzt. Nach einem langen Hin und Her kam es nun in der juristischen Aufarbeitung zu einem weiteren Ergebnis: Die Jury kam bei der Anklage über den damalige
WeiterlesenÜbungsaufgabe
Übungsaufgabe: Die Suche nach dem Pavillon
Bei dieser Übungsaufgaben geht es um die Suche nach einem Anbieter, der für eine Tagung ein Raucherzelt aufstellt.
WeiterlesenUmwelt
Mit Müll auf Veranstaltungen Geld verdienen?
Auf vielen Festivals sieht das Gelände hinter her aus wie ein Schlachtfeld: Zelte (oder was davon übrig geblieben ist), Flaschen, Campingmobiliar, Sofas… da kommen oftmals dutzende oder hunderte Tonnen Abfall zusammen. Ein holländisches Unternehmen hat nun ein Zelt aus Karton entwickelt:
WeiterlesenUrheberrecht
“Malle-Party” kann abgemahnt werden
Der Name einer Veranstaltung kann nicht nur Vorteile bringen, sondern auch eine teure Abmahnung. In diesem Beitrag geht es um das Beispiel “Malle”.
WeiterlesenVeranstaltungsarten
Betriebsfußballturnier am Wochenende ist keine versicherte Beschäftigung
Betriebliche Veranstaltungen sind immer wieder ein Zankapfel, wenn es um Steuern oder um die Unfallversicherung geht. Bei einem Fußballturnier hatte sich ein Mitarbeiter verletzt, und wollte seinen Schaden nun als Arbeitsunfall anerkannt haben. Das Turnier hatte sein Arbeitgeber ausgerichtet, es
WeiterlesenVeranstaltungsplanung
Was ist ein Veranstalter?
Wann kann man Veranstalter sein? Oftmals wird diese auf den ersten Blick einfache Frage unterschätzt – die Folge: Auch jemand, der gar nicht Veranstalter sein will, kann Veranstalter sein. Ein neues Video.
WeiterlesenVeranstaltungssicherheit
Pietät? Darf man, oder darf man nicht?
Kann eine Veranstaltung abgesagt werden, wenn in der Nähe des Veranstaltungsortes ein Unglück passiert ist?
WeiterlesenVereinsrecht
Vereinsmitglied hilft und erleidet Unfall
Wenn Vereinsmitglieder beim Helfen für eine Veranstaltung einen Unfall erleiden, kommen sie regelmäßig nicht in den Genuss der gesetzlichen Unfallversicherung. Warum nicht, und was die Berufsgenossenschaft bietet, lesen Sie hier.
WeiterlesenVergaberecht
Ausschreibung: Auftraggeber muss individuelle Antworten allen Bewerbern mitteilen
Auch bei Veranstaltungen gibt es Leistungen, bei denen der Auftraggeber nicht frei nach Lust und Laune Aufträge erteilen darf, sondern die formell ausgeschrieben werden müssen. Das betrifft dann das “Vergaberecht”. Ein wichtiger Grundsatz: Transparenz. Was bedeutet das?
WeiterlesenVerkehrssicherung
Sturz von der Bühne: Das könnte teuer werden
Ein US-Künstler hat ein Hotel und einen Veranstalter verklagt, nachdem er dort von der Bühne gestürzt war und sich schwer verletzt hat. Wie wäre ein solcher Fall in Deutschland zu beurteilen?
WeiterlesenVersicherungsrecht
Kein Unfallversicherungsschutz bei Besuch eines Volksfests nach einer Fortbildung
Wenn Mitarbeiter nach einer Fortbildungsveranstaltung noch ein Volksfest besuchen, ist dieser Besuch nicht automatisch gesetzlich unfallversichert. Hier ein konkrete Beispiel.
WeiterlesenVorfälle
Hessen: Feuer bei Faschingsparty
Eine Faschingsveranstaltung in einer Turnhalle in Lauterbach (Hessen) musste durch ein Feuer vorzeitig geräumt werden. Eine unter einer Holztreppe in einem Raum zwischen Notausgang und Halle abgestellte Mülltonne geriet in Brand. Als die Feuerwehr eintraf, hatte das Feuer bereits auf
WeiterlesenWaffenrecht
60/18 Fußballspiel ist Veranstaltung “unter freiem Himmel”
Bei einem Fußballspiel in einem Stadion handelt es sich um eine „Veranstaltung unter freiem Himmel“ gemäß § 17a Versammlungsgesetz und § 27 Absatz 2 Versammlungsgesetz. Dies ist die “Waffe” gegen Fangewalt, da diese beiden Vorschriften u.a. das Mitsichführen von Schutzwaffen oder die Vermummung verbieten und unter Strafe stellen.
WeiterlesenWettbewerbsrecht
Werbeanrufe: Vorsicht mit dem Double Opt-In-Verfahren!
Er mag üblich sein, er ist aber deshalb nicht automatisch erlaubt: Der Werbeanruf. Wann er erlaubt ist, erkläre ich in diesem Beitrag.
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