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Arbeitgeber muss Arbeitnehmer über Resturlaub aufklären

Arbeitgeber muss Arbeitnehmer über Resturlaub aufklären

Von Thomas Waetke 22. Februar 2019

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, aktiv Arbeitsschutz auszuüben. Er darf sich nicht darauf verlassen, dass sich der Arbeitnehmer selbst um (seinen) Arbeitsschutz kümmert.

Zum Arbeits- bzw. Gesundheitsschutz gehört auch der Urlaub des Arbeitnehmers.

Urlaub, der bis zum Jahresende nicht gewährt und genommen wird, verfällt (§ 7 Absatz 3 BUrlG). In vielen Arbeitsverträgen ist ein Übertragungszeitraum von meistens 3 Monaten vereinbart, in dem restliche Urlaubstage des Vorjahres in das nächste Jahr übertragen werden dürfen. Ansonsten ist eine Übertragung des Urlaubs auf das nächste Kalenderjahr nur zulässig, wenn dringende betriebliche oder in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe dies rechtfertigen.

Arbeitgeber muss vor Urlaubsverfall warnen

Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt entschieden, dass der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmer aktiv auffordern muss, Resturlaub zu nehmen. Er hat „konkret und in völliger Transparenz dafür zu sorgen, dass der Arbeitnehmer tatsächlich in der Lage ist, seinen bezahlten Jahresurlaub zu nehmen, indem er ihn – erforderlichenfalls förmlich – auffordert, dies zu tun“, so das Bundesarbeitsgericht.

Der Arbeitgeber muss klar und rechtzeitig mitteilen, dass der Urlaub am Ende des Bezugszeitraums oder eines Übertragungszeitraums verfallen wird, wenn der Arbeitnehmer ihn nicht nimmt.

Übrigens:

Auch Beschäftigte in Teilzeit und Minijobber haben Urlaubsansprüche, d.h. auch sie haben den gesetzlichen Mindestanspruch auf 24 Tage (§ 3 Abs. 1 BUrlG, bemessen an einer 6-Tages-Woche von Montag bis Samstag).

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  • Sparschwein auf Strandstuhl: © Andrey Popov - Fotolia.com