Aktuelles

Urteile, Vorfälle, Kommentierungen...

89/10 Künstlerin wird von Besuchern angegriffen

Tila Tequila, Model und Sängerin aus den USA, wurde auf dem Mitte August stattfindenden Juggalos Festival in Illinois, USA, von Besuchern schwer attackiert und musste von Sicherheitskräften in Sicherheit gebracht und im Krankenhaus behandelt werden. Zuvor soll sie nach eigenen

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87/10 „ich liebe es“ ist keine Urheberrechtsverletzung

Die Nutzung der Melodie „Ich liebe es“ durch McDonalds ist keine Urheberrechtsverletzung, hat jetzt das Landgericht München I entschieden. Der Komponist der Melodie hatte Klage erhoben: Er hatte seinerzeit 1.500 € und zwei Champagnerflaschen für die Melodie erhalten. Nachdem die

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86/10 Neue Arbeitsstättenverordnung

Seit dem 27.07.2010 ist die neue Arbeitsstättenverordnung in Kraft. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (kurz: Baua) hat die erforderlichen Informationen bekannt gegeben. Die alten Arbeitsstätten-Richtlinien gelten bis längstens 31.12.2012, und werden nach und nach durch die Technischen Regeln für

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85/10 „Untreue“ durch die Agentur?

Das Bundesverfassungsgericht (kurz: BVerfG) hat jüngst den Straftatbestand der Untreue in § 266 Strafgesetzbuch (kurz: StGB) für verfassungsgemäß erklärt (siehe Pressemitteilung). Diese auf den ersten Blick wohl eher für den Juristen interessante Entscheidung des BVerfG kann aber durchaus auch in

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83/10 „Der beste Powerkurs aller Zeiten“

Das Wettbewerbsrecht verbietet unlautere Werbung. Regelungen hierzu finden sich im „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb“, kurz: UWG. Hiernach sind folgende Werbungen verboten: Unlautere Werbung (siehe § 3 und 4 UWG). Irreführende Werbung (§ 5 UWG). Unsachlich vergleichende Werbung (§ 6

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81/10 „Impressumspflicht“ für Veranstaltungen?

Die Katastrophe von Duisburg macht es vor: Jeder Beteiligte zeigt vorwurfsvoll auf den anderen, der eine schiebt dem anderen die Schuld in die Schuhe. Das Problem ist nicht neu: Je mehr Beteiligte, desto mehr Kompetenzwirrwarr. Umso fraglich ist dann die

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80/10 „Schützt was gut ist“ als Marke eingetragen

Das Bundespatentgericht hat im Mai entschieden (Az. 29 W (pat) 506/10), dass die Wort-Bild-Marke „Schützt was gut ist“ eintragungsfähig ist. Der Anmelder war zuvor bei der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes (kurz: DPMA) gescheitert, die die Marke nicht eintragen

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79/10 KSK-Abgabesatz bleibt bei 3,9 %

Der Abgabesatz für die Künstlersozialversicherung bleibt auch für das Jahr 2011 bei 3,9 %, wie schon in diesem Jahr. Dies hat das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales mitgeteilt. Link zur Künstlersozialkasse hier. Link zum Künstlersozialversicherungsgesetz hier. Die Bemessungsgrundlage für

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78/10 Muss mal sein: „FickShui“

Das Bundespatentgericht hat kürzlich entschieden, dass die angemeldete Wort-Bild-Marke „FickShui“ nicht gegen die guten Sitten verstößt: „… Es gibt nämlich keine Anhaltspunkte dafür, dass durch dieses Wort das sittliche Empfinden der überwiegenden Bevölkerungsteile generell oder im Rahmen seines Einsatzes als

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77/10 Sauna-WM: 1 Toter

Die Sauna-Weltmeisterschaft im finnischen Heinola hat im Finale ein tragisches Ende genommen: Beide Finalisten mussten in ein Krankenhaus gebracht werden, einer erlag dort seinen Verletzungen. Ziel war es offenbar, bei Termperaturen von 110 Grad Celsius möglichst lange in der Sauna

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