Aktuelles

Urteile, Vorfälle, Kommentierungen...

96/10 Pause bei Ich+Ich

Das Popduo Ich+Ich geht erst einmal getrennte Wege: Anette Humpe und Adel Tawil legen nach der aktuellen Tournee freundschaftlich eine Pause ein, um sich eigenen Projekten zu widmen; laut Label handelt es sich nicht um eine „Auszeit der Band“, es

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95/10 Evakuierung wegen Unwetter

Die Veranstaltung von Shakespeares „Venus & Adonis“ stand vor einer besonderen Herausforderung: 1.000 Besucher an Land und 240 Besucher in Gondeln auf dem Wörlitzer See wurden plötzlich von einem Unwetter überrascht, als gerade das Feuerwerk gezündet werden sollte. Der Verantwortlich entschied

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94/10 Überwachungsvideos von Duisburg online

Der Veranstalter der Loveparade in Duisburg, bei der es 21 Tote und über 500 Verletzte gegeben hat, hat verschiedene Videos von Überwachungskameras online gestellt, um damit die nach seiner Ansicht bestehenden Fehler der Polizei aufzuzeigen. Auf der Internetseite www.dokumentation-loveparade.com gibt

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93/10 BGH zur Telefonwerbung

Der Bundesgerichtshof (kurz: BGH) hat nunmehr ein bereits Mitte März 2010 verkündetes Urteil mit seinen Entscheidungsgründen veröffentlicht, in dem er die Grenzen der Telefonwerbung klar festgelegt hat. Das Urteil ist für alle diejenigen von Interesse, die bisher gedankenlos telefonisch Akquise

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91/10 Kinder von Pferden verletzt

Bei einem Fackelzug im emsländischen Lathen wurden 44 jugendliche Teilnehmer verletzt, 15 von ihnen schwer; ein Kind schwebte zunächst in Lebensgefahr. Die Gruppe bestand aus 100 Kindern und Jugendlichen und 6 Betreuern, die einen nächtlichen Ausritt mit Fackeln unternahmen. Vermutlich

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89/10 Künstlerin wird von Besuchern angegriffen

Tila Tequila, Model und Sängerin aus den USA, wurde auf dem Mitte August stattfindenden Juggalos Festival in Illinois, USA, von Besuchern schwer attackiert und musste von Sicherheitskräften in Sicherheit gebracht und im Krankenhaus behandelt werden. Zuvor soll sie nach eigenen

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87/10 „ich liebe es“ ist keine Urheberrechtsverletzung

Die Nutzung der Melodie „Ich liebe es“ durch McDonalds ist keine Urheberrechtsverletzung, hat jetzt das Landgericht München I entschieden. Der Komponist der Melodie hatte Klage erhoben: Er hatte seinerzeit 1.500 € und zwei Champagnerflaschen für die Melodie erhalten. Nachdem die

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86/10 Neue Arbeitsstättenverordnung

Seit dem 27.07.2010 ist die neue Arbeitsstättenverordnung in Kraft. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (kurz: Baua) hat die erforderlichen Informationen bekannt gegeben. Die alten Arbeitsstätten-Richtlinien gelten bis längstens 31.12.2012, und werden nach und nach durch die Technischen Regeln für

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85/10 „Untreue“ durch die Agentur?

Das Bundesverfassungsgericht (kurz: BVerfG) hat jüngst den Straftatbestand der Untreue in § 266 Strafgesetzbuch (kurz: StGB) für verfassungsgemäß erklärt (siehe Pressemitteilung). Diese auf den ersten Blick wohl eher für den Juristen interessante Entscheidung des BVerfG kann aber durchaus auch in

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83/10 „Der beste Powerkurs aller Zeiten“

Das Wettbewerbsrecht verbietet unlautere Werbung. Regelungen hierzu finden sich im „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb“, kurz: UWG. Hiernach sind folgende Werbungen verboten: Unlautere Werbung (siehe § 3 und 4 UWG). Irreführende Werbung (§ 5 UWG). Unsachlich vergleichende Werbung (§ 6

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