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244/14 Das FAN FEST der FIFA…

Von Thomas Waetke 8. Juli 2014

Die derzeit laufende Fußball-Weltmeisterschaft lässt viele Fans nicht nur trauern, sondern auch feiern. Ob die Fans auf einem “Fan-Fest” feiern dürfen, wäre jedenfalls nach dem Willen der FIFA wenig überraschend nur gegen Geld machbar: Die FIFA hatte sich die Marke “FAN FEST” eintragen lassen, und das offenbar nicht, um alle Fans und Veranstalter zum Feiern einzuladen, sondern um zu verhindern, dass der gemeine Veranstalter mit diesem Namen Geld verdienen könnte.

Gegen die Eintragung dieser Marke wurde nun aber ein Löschungsantrag mit dem Argument gestellt, dass die Bezeichnung FAN FEST der Allgemeinheit auch weiterhin frei zugänglich sein muss (juristisch formuliert: Die Bezeichnung FAN FEST soll demnach nur beschreibend sein, was eine Marke aber nicht sein darf).

Es wäre nicht das erste Mal, dass eine Marke zwar eingetragen, auf Antrag dann aber doch wieder gelöscht wird. Schließlich kann sich auch mal der Sachbearbeiter beim Eintrag irren oder er passt nicht richtig auf – und das kann dann eben später notfalls über ein gerichtliches Urteil überprüft werden.

Aufgepasst beim neuen Namen

Allgemein gilt: Wer sich neue Namen für seine Veranstaltung oder sein Unternehmen ausdenkt, muss aufpassen, dass er damit keine fremden Rechte verletzt:

  • Markenrechte
  • Titelschutzrechte
  • Urheberrechte und
  • schließlich auch nicht das Wettbewerbsrecht.

Mindestprüfung erforderlich

Keinesfalls sollte man also “einfach so” mit einem neuen Namen loslegen, ohne ihn vorher überprüft zu haben. Abmahnungen gerade bei Markenverletzungen können überaus teuer werden, außerdem muss der Name geändert und der Name von allen Werbemitteln usw. beseitigt werden, was auch wiederum einen hohen Schaden verursachen kann. Das absolute Minimum ist also eine Suche mit einer Internetsuchmaschine, bspw. auch die Abfrage bei der Deutschen Domainverwaltung DENIC (www.denic.de) und beim Deutschen Patent- und Markenamt (www.dpma.de).

Name wird durch Agentur entwickelt

Auch wer sich den Namen durch eine Werbeagentur o.Ä. kreieren lässt, ist nicht sicher: Schließlich verwendet man selbst nachher den Namen, und ist damit auch selbst für etwaige Rechtsverletzungen verantwortlich, selbst wenn man sich auf die Agentur verlassen hätte. Allenfalls könnte man die Agentur in Regress nehmen (lesen Sie dazu aber unseren Beitrag: Muss eine Agentur rechtlich beanstandungsfreie Ideen abliefern?).