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231/14 Impressumspflicht

by 27. Juni 2014

Wer im Internet geschäftlich unterwegs ist, braucht ein Impressum – sonst droht eine kostenpflichtige Abmahnung. Dies gilt nicht nur für die eigene Webseite, sondern auch für Präsenzen bspw. auf Google+, Facebook oder auch auf XING. Zuletzt hatte das Landgericht München entschieden, dass eine Präsenz auf der Netzwerk-Plattform XING eben auch ein Impressum benötigt. Was in ein Impressum gehört, ergibt sich aus § 5 TMG.

Neben einem Impressum sind regelmäßig auch datenschutzrechtliche Hinweise erforderlich, ebenso ggf. presserechtliche Hinweise („Verantwortlicher Redakteur). Soweit über die Webseite auch Verträge angebahnt werden, sind umfangreiche Informationspflichten erforderlich.

Da sich Internetauftritte bekanntlich weltweit abrufen lassen, drohen verstärkt Abmahnungen durch Wettbewerber oder auch Verbraucherschutzverbände und Wettbewerbszentralen – denn: Im Internet findet man jeden Fehler – irgendwann.