Archive

264/10 Weihnachtsdekoration

Ein Weihnachtsbaum, Kerzen, Tischdekoration in Hülle und Fülle… eine Weihnachtsveranstaltung will schön dekoriert sein. Was ist dabei rechtlich zu beachten? Soweit die Versammlungsstättenverordnung gilt (zur Anwendbarkeit siehe hier), ist u.a. § 33 zu beachten: Ausschmückungen müssen aus mindestens schwerentflammbarem Material

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263/10 Jugendschutz im Netz

Ab dem 01.01.2011 soll der neue Jugendmedienstaatsvertrag in Kraft treten, der ein jedenfalls bislang unschönes Detail enthält. UPDATE: Der Vertrag tritt nicht in Kraft, da Nordrhein-Westfalen nicht zugestimmt hat. Nach dem neuen Gesetz soll ein Anbieter von Telemedien (gemeint ist

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262/10 Feuer in Messehalle

Ein Hallendach der Messe Essen brannte während der Aufbauarbeiten der “Essen Motor Show”. Das Feuer konnte durch die arlamierte Feuerwehr schnell gelöscht und ein größerer Schaden verhindert , die Brandursache ist noch unklar. Thomas WaetkeIch berate alle Verantwortlichen auf einer

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261/10 Cafe muss für Fußballübertragung zahlen

Vor dem Amtsgericht Düsseldorf ist nach einem Bericht des Onlinenachrichtenportals derwesten.de das Cafe der Weißen Flotte in Düsseldorf verurteilt worden, GEMA-Gebühren für die Fußballübertragung 2006 zu zahlen. Während Mitarbeiter des Cafes behauptet hatten, der Ton an den Bildgeräten sei ausgeschaltet gewesen,

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260/10 Haftung für Garderobe

Regelmäßig verschwinden auf mysteriöse Weise Jacken und Mäntel aus Garderoben. Wer muss zahlen, wer ist dafür verantwortlich? Grundsätzlich sind zwei Fälle zu unterscheiden: 1. Veranstalter verlangt Geld Sobald der Veranstalter Geld für die Garderobe verlangt bzw. eine Garderobe aufbaut, hinter

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259/10 Öffentliche oder private Veranstaltung?

Diese Frage erreicht uns verhältnismäßig oft: Ist die Veranstaltung XY öffentlich oder privat? Als Überblick kann man sagen, dass eine Veranstaltung immer dann öffentlich ist, wenn … der teilnehmende Personenkreis nicht abgrenzbar ist (bspw. da in der Stadt Flyer verteilt

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258/10 Polizei bei Geburtstagsfeier

Eine Geburtstagsfeier in Hamburg endete im Chaos und einem massiven Polizeiaufgebot. Gegen ein Uhr morgens wollte ein Gastwirt, in dessen Vereinsheim die Feier standfand, keine Getränke mehr ausschenken. Nachdem er von den ca. 80 verbliebenen Gästen beleidigt wurde, rief er

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257/10 Winter und Recht

Der Winter spielt auch im Recht eine bedeutende Rolle: Schnee, Eis und Glätte müssen in vielerlei Hinsicht beachtet werden. Wir stellen hier eine wichtige Fälle vor: 1. Der Winter im Vertragsrecht Winterverhältnisse müssen in vielfältiger Weise berücksichtigt werden: Hat ein Vertragspartner

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256/10 Tote bei Weihnachtsfeier

Bei einer Weihnachtsfeier in Pogonla (Südafrika) sind 7 Besucher getötet und ca. 70 verletzt worden, als ein Blitz in das für die Feier aufgebaute Zelt einschlug. Thomas WaetkeIch berate alle Verantwortlichen auf einer Veranstaltung, ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für

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255/10 Urheberrechte im Arbeitsverhältnis

Ein Arbeitnehmer, der in Ausübung seiner Tätigkeit ein urheberrechtlich geschütztes Werk erschafft, räumt seinem Arbeitgeber stillschweigen bestimmte Nutzungsrechte an dem Werk ein. Der Bundesgerichtshof (kurz: BGH) hat jetzt die Entscheidungsgründe zu seinem Urteil vom 12.05.2010 veröffentlicht, bei dem es um

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