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121/17 USA: Rapper stachelt Besucher an – Festnahme

121/17 USA: Rapper stachelt Besucher an – Festnahme

19. Mai 2017

Ein Rapper ist auf seinem Konzert in den USA von der Polizei festgenommen worden, nachdem er Zuschauer aufgefordert hatte, die Bühne zu stürmen. Die Fans folgten der „Einladung“, dabei wurden ein Security, ein Polizist und ein Zuschauer verletzt. Gegen den Rapper wird nun u.a. wegen Anstiftung eines Aufstandes ermittelt. Pikant: Der Rapper wurden schon einmal mit einem Jahr auf Verjährung verurteilt, nachdem er auf dem Lollapalooza-Festival ebenfalls Zuschauer dazu angestiftet hatte, die Bühne zu stürmen. Erst vor zwei Wochen forderte er Zuschauer auf einem Konzert dazu auf, von einem Balkon zu springen; ein Fan verletzte sich dabei.

Tatsächlich kann auch in Deutschland eine Anstiftung strafbar sein: „Als Anstifter wird gleich einem Täter bestraft, wer vorsätzlich einen anderen zu dessen vorsätzlich begangener rechtswidriger Tat bestimmt hat“ (§ 26 Strafgesetzbuch).

Würde also ein Künstler seine Fans dazu aufstacheln, die Bühne zu stürmen, könnte das eine Anstiftung sein. Problematisch kann es allenfalls sein, dass die Fans den Sturm auf die Bühne vermutlich nicht deshalb machen, weil sie dabei andere Personen verletzen wollten. Allerdings nehmen sie, gerade in einer womöglich vorhersehbar nicht mehr kontrollierbaren Menschenmenge, Verletzungen billigend in Kauf: Auch das ist aber dann schon Vorsatz.

In vielen Verträgen zwischen Künstler und Veranstalter liest man Haftungsklauseln wie diese, die Künstler oft vorgeben:

„Der Veranstalter ist für die Sicherheit des Künstlers verantwortlich. Der Veranstalter haftet für alle Schäden während der Veranstaltung. Der Künstler haftet nicht für Schäden durch Besucher oder Schäden der Besucher“.

Stachelt der Künstler die Besucher aber auf und kommt es dadurch zu einem Schaden, wird eine solche Klausel natürlich ad absurdum geführt: Das führt dann aber auch dazu, dass solch Klauseln auch unwirksam sind – aber „immer“, d.h. sie sind auch dann unwirksam, wenn der Künstler nicht aufstachelt aber anderweitig ein Schaden besteht und der Künstler sich dann auf seine Klausel berufen will.

Es gelten dann vielmehr wieder die gesetzlichen Bestimmungen. Hiernach haftet derjenige, der etwas pflichtwidrig fahrlässig oder vorsätzlich getan oder unterlassen hat.

 

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