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113/17 Fremde Marke auf dem Messe-Lageplan?

113/17 Fremde Marke auf dem Messe-Lageplan?

by 10. Mai 2017

Nein, so das Landgericht Köln: Vielmehr macht gerade die Angabe der verschiedenen Marken auf dem Lageplan eine unterschiedliche betriebliche Herkunft deutlich. Der angesprochene Verkehrskreis wird auch messetypisch gerade nicht annehmen, an dem einen Stand Waren und Dienstleistungen des anderen Unternehmens erhalten zu können. Die Zeichenverwendung diene der zum Zwecke der Orientierung dienenden Vermittlung, an welchem Stand welches Unternehmen zu erwarten ist, so das Gericht. Die Verwendung des Namens eines Drittunternehmens in der Werbung zur ausschließlichen Beschreibung der örtlichen Lage des eigenen Geschäftsbetriebs stelle keine kennzeichenmäßige Benutzung dieses Namens dar.

Wer sich eine Bezeichnung bzw. einen Titel ausdenkt, den er später geschäftlichen nutzen möchte, muss einiges beachten. Das kann z.B. betreffen:

  • Namen für ein Unternehmen
  • Namen für eine Veranstaltung
  • Werbeslogans
  • Domainnamen

Hier greifen verschiedene Rechtsgebiete, da die Bezeichnung bereits anderweitig geschützt sein bzw. andere Rechte verletzen kann:

  • Fremde Marken,
  • fremde Bezeichnungen,
  • fremde Namen,
  • unlauteren Wettbewerb oder
  • fremde Urheberrechte.

Dementsprechend sollte man tunlichst vor der Nutzung prüfen, ob es später ggf. Probleme geben könnte!

Unsere Kanzlei kann für Sie prüfen, ob Ihr Name bzw. Titel fremde Rechte verletzt. Wir können auch prüfen, ob Ihr Name bzw. Titel ggf. als Marke eingetragen oder anderweitig geschützt werden kann.

Urheberangabe für das/die Foto(s) (Symbolfoto):

  • Städte-Wegweiser: © Sondem - Fotolia.com